Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20132016
vom 22. Februar 2012
Bundesblatt · BBl 2012 3117Bundesblatt · BBl 2012 3099
Im Tertiärbereich engagieren sich sowohl der Bund wie auch die Kantone als Träger, bei der Rechtsetzung und Finanzierung und bei der Steuerung und Aufsicht. Die Kompetenzverteilung im Hochschulbereich wird durch Artikel 63a BV vorgegeben: Bund und Kantone sorgen gemeinsam für die Koordination und die Gewährleistung der Qualitätssicherung. Beide gewähren den Hochschulen ein hohes Mass an Autonomie. Die Kompetenzen in der höheren Berufsbildung gründen auf Artikel 63 BV und liegen beim Bund. Die Studierendenzahlen sind in den letzten Jahren auf der Tertiärstufe kontinuierlich gewachsen; dies nicht zuletzt auch aufgrund des Aufbaus der Fachhochschulen und der immer zahlreicheren Absolventinnen und Absolventen der höheren Berufsbildung. In der Schweiz verfügen etwa ein Drittel der Bevölkerung im Erwerbsalter (25- bis 64-Jährige) über einen Tertiärabschluss, den sie an einer universitären Hochschule, einer Fachhochschule, einer pädagogischen Hochschule oder über die höhere Berufsbildung erlangt haben.
Bezüglich der Weiterbildung sind die Kompetenzverteilungen beim Vollzug, bei den Trägerschaften sowie bei der Finanzierung ausserordentlich vielfältig. Mit der Verfassungsänderung von 2006 erhielt der Bund die Kompetenz, die Weiterbildung in den Grundsätzen zu regeln und zu fördern (Art. 64a BV). Die Kantone können ergänzende Bestimmungen erlassen.
B. Forschung und Innovation
Der Bund ist zuständig einerseits für die Finanzierung der Forschungs- und Innovationsförderung von SNF und KTI, und andererseits unterstützt er den Betrieb von Forschungsstätten. Die Kantone leisten vor allem mit der Trägerschaft der Universitäten ihren Beitrag. Der grösste Teil der Forschung und Entwicklung sowie der Innovation wird jedoch durch die Privatwirtschaft durchgeführt und auch finanziert, wobei in der Schweiz die Pharmaindustrie und die Biotechnologie dominieren. Ebenso gewichtig sind die Anstrengungen, welche von multinationalen Unternehmen mit Hauptsitz in der Schweiz im Ausland durchgeführt werden.
Innovationen werden vornehmlich durch private Unternehmen geschaffen. Diese sind denn auch die wichtigsten Akteure und stellen grösstenteils die Finanzierung sicher. Für den Innovationsprozess spielt Wissen, das über Bildung und Forschung erzeugt und verbreitet wird, sowohl kurz- als auch langfristig eine entscheidende Rolle. Der Bund unterstützt diese Innovationstätigkeit finanziell mittels Forschungs- und Innovationsförderung, teils auch durch Ressortforschung (Innovationspolitik im engeren Sinne). Daneben betätigt sich der Bund umfassend in strategisch wichtigen Teilgebieten und erarbeitet Grundlagen zu deren Positionierung (z.B. Masterplan Cleantech, EVD-Fachkräfteinitiative, Energiestrategie). Dadurch werden die Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft als Ganze verbessert, was als «Innovationspolitik im weiteren Sinne» bezeichnet wird und die vielfältigen Schnittstellen zu anderen Politikbereichen verdeutlicht (Arbeitsmarkt, Steuern, Wettbewerb, Energie, Aussenpolitik, Migration, Umwelt, Gesundheit usw.).