Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20132016
vom 22. Februar 2012
Bundesblatt · BBl 2012 3120Bundesblatt · BBl 2012 3099
Universitäten und Berufsbildung derjenigen der entsprechenden Bundesausgaben gegenübergestellt. Die Kantonsausgaben wurden im Rahmen einer von der EDK im Dezember 2011 auf der Grundlage der Finanzpläne der Kantone realisierten Umfrage erhoben.
Der Bund wendete insgesamt 6,4 Milliarden Franken auf, 1,6 Milliarden für die Forschung und Innovation und 4,8 Milliarden für die Bildung, davon 0,7 Milliarden für die Berufsbildung und insgesamt 3,5 Milliarden für die Bildung bei der ETH, den Universitäten und den Fachhochschulen. Im Weiterbildungsbereich tätigte der Bund auf Basis von Spezialgesetzen (namentlich im Bereich der Arbeitslosenversicherung sowie der Invalidenversicherung) Ausgaben von rund 0,6 Milliarden Franken. Der Bund trägt 16 Prozent der öffentlichen Ausgaben.
Die heute geltende Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen und deren konkrete Umsetzung und Finanzierung kann sich durch Verfassungs- oder Gesetzesänderungen verändern.5
Fig. 3
Ausgaben für Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2009
(in Mrd. Fr.; Quelle: EFV 2009; Staatsrechnung)
5 Das Parlament hat am 17. Juni 2011 das totalrevidierte Sportförderungsgesetz (BBl 2011 4893) verabschiedet. Der Bereich der Sportförderung ist nicht Teil der BFI-Kredite. Das Sportförderungsgesetz weist dem Bund die Kompetenz zu, den Kantonen quantitative und qualitative Vorgaben im Bereich des Schulsports zu machen. Im Rahmen der während der Periode 2013–2016 zu vertiefenden Analysen werden die finanziellen Auswirkungen dieser Vorgaben auf die Kantone erhoben.