Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20132016
vom 22. Februar 2012
Bundesblatt · BBl 2012 3132Bundesblatt · BBl 2012 3099
Anschlussgesetzgebungen in Kraft. Die meisten Berufe, insbesondere diejenigen mit grösseren Lernendenzahlen, haben ihre Berufsbilder angepasst.
Mit dem neuen Berufsbildungsgesetz wurde auch die Finanzierung der Berufsbildung revidiert. Die Art der Auszahlung der Bundesgelder an die Kantone ist die wichtigste Änderung: Seit Beginn der BFI-Periode 2008–2011 werden die Bundesgelder für die Berufsbildung vollständig mittels leistungsorientierter Pauschalen an die Kantone ausbezahlt und nicht mehr gemäss aufwandorientierten Betriebs- und Investitionsbeiträgen.
Kantonale Finanzierung der Berufsbildung
Die Kantone tragen den grössten Teil der Aufwendungen der öffentlichen Hand für die Berufsbildung. Das Gesetz sieht für die Beteiligung des Bundes an den Aufwendungen der öffentlichen Hand für die Berufsbildung eine Richtgrösse von 25 Prozent vor.
Seit 2004 werden jährlich die kantonalen Nettokosten für die Berufsbildung erhoben. Die Nettokosten umfassen sämtliche Berufsbildungsausgaben der Kantone und Gemeinden abzüglich der Erlöse (z.B. aus interkantonalen Schulabkommen). In den Nettokosten eingerechnet sind neben den Bundesbeiträgen an die Kantone auch die Infrastrukturkosten und die Subventionen der Kantone und Gemeinden an private Berufsbildungsinstitutionen, nicht aber die üblichen Verwaltungskosten. Die Erhebung der kantonalen Nettokosten der Berufsbildung durch das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) dient als Bemessungsgrundlage für die Beitragsleistungen des Bundes an die Kantone. Durch die erzielte Transparenz ist die Kostenrechnung zu einem wichtigen Instrument der Berufsbildungssteuerung geworden.
Bundesfinanzierung der Berufsbildung
Artikel 52 BBG legt die gesetzlich festgelegten Aufgaben für die Verwendung der Bundesgelder fest.
Der Bund leistet in der Berufsbildung Beiträge für:25
– die kantonale Berufsbildung mittels leistungsorientierter Pauschalbeiträge an die Kantone (Art. 53 BBG);
– Projekte zur Entwicklung der Berufsbildung und zur Qualitätsentwicklung (Art. 54 BBG);
– besondere Leistungen im öffentlichen Interesse (Art. 55 BBG);
– die Durchführung von eidgenössischen Prüfungen und von Bildungsgängen an höheren Fachschulen (Art. 56 BBG).
25 Informationen zur Entwicklung der Bundesbeiträge und den Leistungen sind im Masterplan Berufsbildung EDK/BBT aufgeführt. Die Masterplanung des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) ist ein gemeinsames politisches Instrument und schafft Grundlagen für die Sicherstellung der Mittel der öffentlichen Hand im BFI-Bereich. In der Arbeitsgruppe «Masterplan Berufsbildung» sind auch die Organisationen der Arbeitswelt vertreten. Mehr Informationen zu den Leistungen des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung EHB sind in den Rechenschaftsberichten des Instituts enthalten.