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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2013–2016

vom 22. Februar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 3138Bundesblatt · BBl 2012 3099

bände handelt). Der Anhang der interkantonalen Vereinbarung zur höheren Berufsbildung enthält knapp 1000 subventionierte Vorbereitungskurse. Ausserdem bestehen Kursangebote, die nicht subventioniert sind.

Ziele und Massnahmen

Bisher subventionierte der Bund die Durchführung von eidgenössischen Prüfungen aufgrund von anrechenbaren Kosten. Dies entsprach einer jährlichen Unterstützung von ein bis zwei Millionen Franken. Ab 2011 erhöhte der Bund seine Unterstützung auf den in Artikel 65 der Berufsbildungsverordnung (BBV) festgelegten Maximalbeitrag von 25 Prozent am Aufwand. Dies entspricht einem Betrag von jährlich rund 15 Millionen Franken. Ausserdem bietet der Bund verstärkt finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Berufs- und höheren Fachprüfungen.

Der Bundesrat hat im Juni 2011 die Ausarbeitung einer Verordnungsänderung von Artikel 65 BBV in Auftrag gegeben. Vorgesehen ist eine weitere Erhöhung der Beteiligung des Bundes an den Durchführungskosten der Prüfungen, die der politischen Forderung nach «gleich langen Spiessen» der Berufsbildung gegenüber den Hochschulen entgegenkommen soll.

Die Erhöhung der Bundesbeiträge an die Durchführung der eidgenössischen Berufs- und höheren Fachprüfungen hat zur Folge, dass der Bundesanteil an den Berufsbildungskosten der öffentlichen Hand steigt. Aufgrund der Ausgestaltung des Finanzierungssystems führt bei Erreichen des Richtwertes der Bundesbeteiligung von 25 Prozent jede Erhöhung der Bundesbeiträge an die Durchführung der eidgenössischen Berufs- und höheren Fachprüfungen zu einer Verminderung der Pauschalbeiträge an die Kantone.

b) Bildungsgänge an höheren Fachschulen Ausgangslage

Die Bildungsgänge an den höheren Fachschulen unterscheiden sich von den Prüfungen durch ihre Finanzierung und ihre curriculare Gestaltung. Im Gegensatz zu den eidgenössischen Prüfungen sind hier die Bildungsgänge eidgenössisch anerkannt. Die Finanzierung wird hauptsächlich von den Kantonen getragen und vom Bund im Rahmen seiner Pauschale an die Kantone mitfinanziert. Zurzeit bereiten die Kantone eine neue interkantonale Vereinbarung über Beiträge an Bildungsgänge der höheren Fachschulen vor, die eine volle Freizügigkeit der Studierenden vorsieht.

Die öffentliche Hand hat die Bildungsgänge an höheren Fachschulen im Jahr 2010 mit 320 Millionen Franken finanziert. Der Bund unterstützt zudem mit jährlich rund drei Millionen Franken Bildungsgänge an höheren Fachschulen, die von gesamtschweizerisch tätigen Organisationen angeboten werden und keine kantonalen Subventionen erhalten (Art. 56 BBG). Das aktuelle Finanzierungssystem der Durchführung von Bildungsgängen an höheren Fachschulen hat sich in der Vergangenheit bewährt.

Ziele und Massnahmen

Der Bund unterstützt weiterhin gemäss Artikel 56 BBG Bildungsgänge an höheren Fachschulen mit privater Trägerschaft, die von gesamtschweizerisch tätigen Organisationen der Arbeitswelt angeboten werden und keine kantonalen Subventionen erhalten. In den kommenden Jahren ist eine Unterstützung von jährlich rund drei Millionen Franken vorgesehen.