Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20132016
vom 22. Februar 2012
Bundesblatt · BBl 2012 3142Bundesblatt · BBl 2012 3099
lassen. Zu beachten ist schliesslich, dass die bisher im Budget des EVD eingestellten Mieten in das Budget des EHB integriert werden sollen.
Ziele und Massnahmen
Das EHB hat dafür zu sorgen, dass seine Leistungen auch in der neuen Förderperiode den Bedürfnissen und Erwartungen der Verbundpartner (Bund, Kantone, Organisationen der Arbeitswelt) in Bezug auf die berufliche Grundbildung und die höhere Berufsbildung entsprechen, die Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft nachvollziehen und Trends auf dem Bildungsmarkt und Veränderungen im Umfeld berücksichtigen. Dabei stellt es innerhalb des vorgegebenen Finanzrahmens die im Institut vereinigte umfassende forschungsgestützte Expertise den Verbundpartnern und den Institutionen der Berufsbildung zur Verfügung, trägt zur Vernetzung der Lernorte bei, macht die wissenschaftliche Fundierung und die Praxisnähe für die Positionierung der Berufsbildung national und international fruchtbar und nutzt seine Mehrsprachigkeit für die überregionale Organisation und die regionale Verankerung.
Fig. 8
Übersicht über die Beiträge nach BBG für die Periode 2013–2016
gerundete Zahlen (in Mio. Fr.) 2012 2013 2014 2015 2016 2013–2016
Pauschalbeiträge an die 757,6 755,5 762,9 773,7 779,5 3 071,6 Kantone (Art. 52 Abs. 2
BBG) inkl. Baubeiträge31
Entwicklung der Berufs- 87,7 88,8 89,6 90,8 91,6 360,8 bildung, besondere
Leistungen im öffent-
lichen Interesse, Direkt-
zahlungen (Art. 4 und
Art. 52 Abs. 3 BBG)
EHB (Art. 48 BBG) 28,5 35,0 35,0 35,0 35,0 140,0
Unterbringung EHB – 2,3 2,3 2,3 2,2 9,1 Nichtbundesbauten32
Total 873,8* 881,6 889,8 901,8 908,3 3 581,5
31 Baubeiträge werden noch bis 2013 gemäss altem Recht beurteilt und ausbezahlt (Art. 78 Abs. 3 BBV). Im Rechnungsjahr 2010 bezahlte der Bund den Kantonen dafür 34 Mio. Fr.
32 Das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) verfügt über mehrere Standorte in der Schweiz. Es ist in bundeseigenen Bauten untergebracht und nutzt auch Bauten privater Eigentümer. Dementsprechend fallen kalkulatorische Mieten (im Falle der Bundesbauten) und Marktmieten (im Falle der privaten Eigentümer) an. Bis und mit 2012 wurden sowohl die kalkulatorischen als auch die Marktmieten gemeinsam in einem Kredit eingestellt. Dies im Rahmen des jährlichen Budgets und somit ausserhalb des Finanzrahmens der BFI-Botschaft. Im Sinne der Transparenz und der Steuerbarkeit der Finanzierung der Berufsbildung werden die Marktmieten ab 2013 via BFI- Botschaften beantragt. Diese insgesamt haushaltsneutrale Umlagerung der Marktmieten wirkt sich auf die Wachstumsrate der Bundesbeiträge an das EHB aus und wird deshalb gesondert ausgewiesen. Der Kredit für die kalkulatorischen Mieten der vom EHB genutzten bundeseigenen Bauten wird nach wie vor im jährlichen Voranschlag beantragt und bildet nicht Bestandteil des Finanzrahmens der BFI-Botschaften.