Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20132016
vom 22. Februar 2012
Bundesblatt · BBl 2012 3144Bundesblatt · BBl 2012 3099
Seit dem Jahr 2000 führt der Bundesrat den ETH-Bereich mittels Leistungsauftrag und Zahlungsrahmen. Der Leistungsauftrag des Bundesrates bestimmt gemäss Artikel 33 des ETH-Gesetzes vom 4. Oktober 199135 die Schwerpunkte und die Ziele des ETH-Bereichs in Lehre, Forschung und Dienstleistung während der Leistungsperiode. Er berücksichtigt die allgemeine Wissenschaftspolitik des Bundes und die strategischen Ziele des ETH-Bereichs. Der Leistungsauftrag muss zeitlich und inhaltlich auf den Zahlungsrahmen des Bundes abgestimmt sein. Für die Umsetzung des Leistungsauftrags schliesst der ETH-Rat mit den ETH und den Forschungsanstalten Zielvereinbarungen ab und teilt die Bundesmittel zu.
Der ETH-Rat berichtet gemäss Artikel 34 des ETH-Gesetzes periodisch über den Umsetzungsstand des Leistungsauftrags. Mit dem «Corporate-Governance-Bericht» des Bundesrates36 sowie im Rahmen der Umsetzung der parlamentarischen Initiative «Parlamentarisches Instrumentarium zu den strategischen Zielen der verselbständigten Einheiten»37 wird im Laufe der Leistungsperiode 2013–2016 die Berichterstattung des ETH-Rates über den ETH-Bereich an den Bund überprüft und – soweit zweckmässig und mit der geltenden Gesetzgebung bereits möglich – der Governance-Norm im Sinne der angestrebten Vereinheitlichung angepasst. In der BFI-Periode 2017–2020 soll der ETH-Bereich über strategische Ziele und nicht mehr über einen Leistungsauftrag gesteuert werden. Die erforderliche Änderung des ETH-Gesetzes wird spätestens mit der BFI-Botschaft 2017–2020 beantragt. Ferner ist eine Anpassung der Rechnungslegungsstandards erforderlich, um die Vergleichbarkeit mit den anderen verselbstständigten Einheiten zu vereinfachen (vgl. Ziff. 6.1).
Leistungsauftrag 2008–2012: Stand der Zielerreichung und Zwischenevaluation
Die jährlichen Rechenschaftsberichte des ETH-Rats38 geben detailliert Auskunft über die vielfältigen Aktivitäten des ETH-Bereichs. Sie zeigen, dass der ETH-Bereich bei der Umsetzung des aktuellen Leistungsauftrags 2008–2012 auf Kurs ist.
Die internationalen Expertinnen und Experten, die im Auftrag des EDI (SBF) im November 2010 eine Zwischenevaluation des ETH-Bereichs (Peer Review) durchgeführt haben, stellen in ihrem Evaluationsbericht ebenfalls die hohe Qualität der Leistungen des ETH-Bereichs in Lehre und Forschung fest. Auch aus ihrer Sicht setzt der ETH-Bereich den aktuellen Leistungsauftrag erfolgreich um. Dieser Evaluationsbericht bildet zusammen mit der ausführlichen Stellungnahme des ETH-Rats vom März 2011 den Zwischenbericht zuhanden der Bundesversammlung gemäss Artikel 34a des ETH-Gesetzes und gemäss dem aktuellen Leistungsauftrag.
Künftige Herausforderungen
Die Institutionen des ETH-Bereichs verfügen auch international über einen ausgezeichneten Ruf aufgrund ihrer Leistungen in Lehre, Forschung sowie Wissens- und Technologietransfer. In allen internationalen Rankings befinden sich die Institutionen des ETH-Bereichs auf den vordersten Rängen. Sie sehen sich jedoch mit grossen Herausforderungen konfrontiert. So hat der weltweite Wettbewerb der führenden Hochschulen um die besten Forscherinnen, Forscher, Dozentinnen, Dozenten und Studierenden stark zugenommen. Diese Entwicklung rührt insbesondere daher, dass
35 SR 414.110
36 BBl 2006 8233
37 S 07.494
38 Die entsprechenden Berichte Fortschritte 2008, 2009 und 2010 sind auf der Website des ETH-Rats publiziert (www.ethrat.ch).