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Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport

vom 28. November 2014

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 9588Bundesblatt · BBl 2014 9587

Übersicht

Das Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport

(IBSG) soll totalrevidiert werden. Das neue IBSG übernimmt die meisten Bestim-

mungen zu den bereits bisher durch das IBSG geregelten Informationssystemen und wird mit neuen Bestimmungen zu zusätzlichen Informationssystemen ergänzt. Neu aufgenommen werden die formalgesetzlichen Grundlagen für das Verwaltungsinformationssystem der Eidgenössischen Hochschule für Sport

Magglingen (EHSM), das Informationssystem zur Bearbeitung leistungsdiagnos-

tischer Daten, das Informationssystem zur systematischen Evaluation von Kursen und Lehrgängen und das Informationssystem der nationalen Agentur zur Bekämpfung von Doping.

Ausgangslage

Das IBSG wurde am 17. Juni 2011 von der Bundesversammlung verabschiedet und mit Bundesratsbeschluss vom 5. September 2012 auf den 1. Oktober 2012 in Kraft gesetzt. Mit demselben Beschluss verabschiedete der Bundesrat den dazugehörigen Ausführungserlass, die Verordnung über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport (IBSV). Auch dieser trat am 1. Oktober 2012 in Kraft. Gleichzeitig beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), dem Bundesrat bis Ende 2013 einen Entwurf zur Revision des IBSG vorzulegen, der eine formalgesetzliche Verankerung des Verwaltungsinformationssystems der Eidgenössischen Hochschule für Sport (EHSM) vorsieht, soweit dieses System Daten zu Disziplinarverfahren enthält. Zudem sollten die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, damit mit der Entwicklung Schritt gehalten kann und weitere Informationssysteme betrieben werden können, die einer formalgesetzlichen Grundlage bedürfen, weil mit ihnen besonders schützenswerte Personendaten oder Persönlichkeitsprofile bearbeitet werden. Es handelt sich dabei um ein Informationssystem zur Bearbeitung leistungsdiagnostischer Daten und ein Informationssystem zur systematischen Evaluation von Kursen und Lehrgängen. Darüber hinaus wird zur Erhöhung der Rechtssicherheit für das bestehende Informationssystem der nationalen Agentur zur Bekämpfung von Doping ebenfalls eine formalgesetzliche Grundlage geschaffen. Schliesslich fliessen die Erfahrungen, die mit der Anwendung des bisherigen Gesetzes gemacht worden sind, in die Totalrevision mit ein.

Inhalt der Vorlage

Das totalrevidierte IBSG schafft die Rechtsgrundlage für die elektronische Bearbeitung von Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten und Persönlichkeitsprofile, in den Informationssystemen des Bundesamts für Sport (BASPO) und im Informationssystem der nationalen Agentur zur Bekämpfung von Doping. Eine detaillierte gesetzliche Regelung ist aufgrund der geltenden Datenschutzgesetzgebung, namentlich dem Bundesgesetz über den Datenschutz und der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz, erforderlich.