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Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Volksrepublik China über soziale Sicherheit

vom 3. Februar 2016

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 1298Bundesblatt · BBl 2016 1297

Übersicht

Das Abkommen über soziale Sicherheit mit China ist Teil der Bemühungen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und den bedeutenden Wirtschaftspartnern in Asien zu vertiefen. Nach dem Abschluss von Sozialversicherungsabkommen mit Japan, Indien und Korea hat die Schweiz auch Vertragsverhandlungen mit China aufgenommen mit dem Ziel, das Vertragsnetz in Asien zu erweitern.

Das vorliegende Abkommen mit China regelt in erster Linie die Vermeidung der Doppelversicherung in beiden Vertragsstaaten und erleichtert damit den Einsatz von Personal sowie die Erbringung von Dienstleistungen im anderen Staat.

Werden Erwerbstätige für eine befristete Dauer von ihrem Arbeitgeber in den anderen Vertragsstaat entsandt, so verbleiben sie weiterhin im Rentenversicherungssystem des Herkunftsstaats und entrichten dort ihre Beiträge. Das Abkommen folgt grundsätzlich dem Muster der von der Schweiz bislang abgeschlossenen Abkommen und richtet sich nach den im internationalen Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsätzen.

Das Abkommen sieht keinen Export von schweizerischen Rentenleistungen an chinesische Staatsangehörige vor, erlaubt jedoch die Rückerstattung der Beiträge beim definitiven Verlassen des Landes. Umgekehrt erhalten schweizerische Staatsangehörige beim endgültigen Verlassen Chinas ihre Beiträge, die sie an die chinesische Rentenversicherung entrichtet haben, zurückerstattet.