Botschaft über den Zahlungsrahmen der Armee 20172020, das Rüstungsprogramm 2016 und das Immobilienprogramm VBS 2016 (Armeebotschaft 2016)
vom 24. Februar 2016
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Übersicht
Der Bundesrat beantragt einen Zahlungsrahmen der Armee 2017–2020 von 18,8 Milliarden Franken und je einen Gesamtkredit (Verpflichtungskredit) für das
Rüstungsprogramm 2016 von 1341 Millionen Franken und für das Immobilien-
programm VBS 2016 von 572 Millionen Franken.
Ausgangslage
Bundesrat und Parlament definierten als planerische Eckwerte für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) einen Sollbestand von 100 000 und ein jährliches Budget von 5 Milliarden Franken. Der Bundesrat hat in seiner Botschaft vom 3. September 2014 zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee das Leistungsprofil festgelegt. Um die angestrebten Leistungen zu erbringen, sollen die Bereitschaft erhöht, die Verbände modern und vollständig ausgerüstet sowie die Ausbildung verbessert werden. Zudem beabsichtigt der Bundesrat, die Investitionen der Armee zu erhöhen und von einem Budget von 5 Milliarden Franken rund 40 Prozent für Investitionen in die Rüstung und Immobilien zu verwenden. Den Finanzbedarf für die Armee in den Jahren 2017–2020 hat der Bundesrat in der Botschaft zur WEA mit höchstens 19,5 Milliarden Franken beziffert.
Inhalt der Vorlage
Mit der Armeebotschaft 2016 legt der Bundesrat den eidgenössischen Räten einen Zahlungsrahmen der Armee 2017–2020, das Rüstungsprogramm 2016 und das Immobilienprogramm VBS 2016 zum Beschluss vor. Dazu werden die WEA in Erinnerung gerufen sowie die Beschaffungsplanung und die Immobilienplanung für die Jahre 2016–2020 aufgezeigt. Daraus wird der Finanzbedarf für die Armee abgeleitet.
Der Bundesrat hat am 25. November 2015 das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 zu Handen der Vernehmlassung verabschiedet. Danach soll der Zahlungsrahmen der Armee 2017–2020 mindestens 18,8 Milliarden Franken betragen. Der Nationalrat beschloss am 2. Dezember 2015 mit der WEA jedoch einen Zahlungsrahmen von 20 Milliarden Franken. Auch beantragt die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates denselben Zahlungsrahmen. Der Bundesrat erachtet einen Zahlungsrahmen von 20 Milliarden als nicht vereinbar mit den Sparanstrengungen, wie sie mit dem Stabilisierungsprogramm angestrebt werden. Er hält an einem Zahlungsrahmen von 18,8 Milliarden Franken fest. Gleichzeitig ist für den Bundesrat das Ziel von jährlichen Armeeausgaben von 5 Milliarden Franken unbestritten. Dieser Betrag wird gemäss seinen finanzpolitischen Prioritäten 2016–2024 ab dem Jahr 2021 überschritten.
Mit dem Rüstungsprogramm 2016 wird ein Gesamtkredit von 1341 Millionen Franken beantragt. Dieser beinhaltet sechs einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite für Beschaffungsvorhaben in den Bereichen Nachrichtenbeschaffung (140 Mio. Fr.), Wirksamkeit im Einsatz (787 Mio. Fr.) und Mobilität (314 Mio. Fr.) sowie einen