Strategie «Digitale Schweiz»
4.2.4 Die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz können die Kontrolle über ihre eigenen Daten ausüben
Bundesblatt · BBl 2016 3990Bundesblatt · BBl 2016 3985
zerische Volkswirtschaft dar. Andererseits hilft sie mit, neue Erkenntnisse für die Forschung und Gesellschaft zu gewinnen.
Strategische Grundlagen:
– OGD-Strategie Schweiz 2014–20184
4.2.3 Der Zugang zu digitalen Inhalten ist verbessert
Digitale Inhalte gehören zu den wichtigsten Wachstumstreibern für die digitale Wirtschaft. Insbesondere die Ausgaben für digitale Unterhaltung und Medien werden in den kommenden Jahren steigen. Die Konsumentinnen und Konsumenten erheben den Anspruch, auf die von ihnen gekauften Inhalte überall und mobil zugreifen zu können. Diesem Anspruch stehen Barrieren bei der grenzüberschreitenden Portabilität von urheberrechtlich geschützten Inhalten in Europa und der Welt gegenüber. Es müssen die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz digitale Inhalte ohne Barrieren nutzen können. Dabei sind Eigentums- und Urheberrechte zu respektieren.
4.2.4 Die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz können die Kontrolle über ihre eigenen Daten ausüben
Damit das Grundrecht jeder Person auf informationelle Selbstbestimmung umgesetzt werden kann und um Missbräuchen und Ungleichgewichten entgegenzuwirken, müssen die Datenschutzregeln neu gestaltet werden. Zudem gilt es, in enger Kooperation mit allen Bearbeiterinnen und Bearbeitern von Daten Mechanismen zu schaffen und Dienste bereitzustellen, die es den Einzelnen erlauben, sie betreffende Personen- und Sachdaten – unter grösstmöglicher Kontrolle – für die Weiterverwendung durch Dritte freizugeben oder deren Weiterverwendung zu unterbinden. Eine wichtige Rolle spielt in diesem Zusammenhang die internationale Zusammenarbeit und ein global abgestütztes Regelwerk.
Strategische Grundlagen:
– Bericht der Begleitgruppe zur Revision des Datenschutzgesetzes vom Oktober 20145
4 www.egovernment.ch > Strategie > E-Government Schweiz 2008–2015 > Open Government Data Schweiz
5 www.bj.admin.ch > Staat & Bürger > Laufende Rechtsetzungsprojekte > Stärkung des Datenschutzes