Botschaft zu einem Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 20182021
vom 18. Mai 2016
Bundesblatt · BBl 2016 4509Bundesblatt · BBl 2016 4503
Botschaft
1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen
1.1 Bisherige Entwicklung der Agrarpolitik
Seit Anfang der Neunzigerjahre wurde die Agrarpolitik in mehreren Schritten weiterentwickelt. Im Fokus stand eine stärkere Ausrichtung der Landwirtschaft auf den Markt und die gezieltere Förderung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen. Nachfolgend die wichtigsten Etappen:
Jahr Wichtigste Änderungen
1993 Entkopplung der Preis- von der Einkommenspolitik mit der Einführung
von produktunabhängigen Direktzahlungen.
1996 Neue Verfassungsgrundlage (Art. 104 Bundesverfassung1; BV). Gemäss
dieser sorgt der Bund dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur sicheren Versorgung der Bevölkerung, zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen, zur Pflege der Kulturlandschaft und zur dezentralen Besiedlung des Landes.
1999 Aufhebung der staatlichen Preis- und Abnahmegarantien, Einführung eines
ökologischen Leistungsnachweises als Voraussetzung für Direktzahlungen.
2004 Schrittweise Aufhebung der Milchkontingentierung bis 2009 und Einfüh-
rung der Versteigerung bei der Verteilung der Importkontingente von Fleisch, die zur Fleischeinfuhr zu einem tieferen Zollansatz berechtigen.
2007 Abschaffung der Exportsubventionen für landwirtschaftliche Primärpro-
dukte, Umlagerungen von Finanzmitteln für die Marktstützung zu den Direktzahlungen, Reduktion der Grenzabgaben für Brotgetreide und Futtermittel.
2014 Stärkere Ausrichtung der Direktzahlungen auf die Ziele von Artikel 104
BV, Stärkung der Instrumente zur Umsetzung der Qualitätsstrategie.
Mit den Reformetappen seit 1993 haben die Leistungen der Landwirtschaft zugunsten der Gesellschaft zugenommen, und die volkswirtschaftlichen Kosten sind gesunken. Die Kalorienproduktion ist zwischen dem Durchschnitt der drei Jahre 1990– 1992 (1990/92) und 2012/14 um knapp 9 Prozent gestiegen. Während die Kalorien aus der tierischen Produktion insgesamt stabil blieben, stieg die Kalorienproduktion im Pflanzenbau um knapp einen Viertel. Da aufgrund der Bevölkerungszunahme auch der Lebensmittelkonsum im Inland gestiegen ist, blieb der Selbstversorgungsgrad in etwa konstant. Im Umweltbereich und im Bereich des Tierwohls konnten
1 SR 101