Botschaft zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) (Aufhebung der Umtauschfrist von Banknoten)
vom 21. Februar 2018
Bundesblatt · BBl 2018 1098Bundesblatt · BBl 2018 1097
Übersicht
Mit der Revision des WZG soll die Umtauschfrist von Banknoten ab der sechsten Serie aufgehoben werden. Damit wird eine Angleichung an die Umtauschregimes der bedeutenden Währungen erreicht.
Die Banknotenserien werden in der Schweiz alle 15 oder 20 Jahre ersetzt. Nach geltendem Gesetz kann die Schweizerische Nationalbank (SNB) eine Notenserie zurückrufen, sobald eine neue Serie in Umlauf gebracht wird. Sechs Monate nach dem Rückruf gelten die zurückgerufenen Noten nicht mehr als gesetzliches Zahlungsmittel, können jedoch bei der SNB noch während 20 Jahren zum Nennwert ausgetauscht werden. Diese in der Schweizer Öffentlichkeit kaum bekannte Umtauschfrist wurde 1921 eingeführt. Seither ist nicht nur die Lebenserwartung deutlich gestiegen, auch die Mobilität der schweizerischen und ausländischen Arbeitskräfte hat stark zugenommen. Darüber hinaus wird der Schweizerfranken auch in physischer Form im In- und Ausland zur Wertaufbewahrung verwendet. Ausserdem stellt die Umtauschfrist im internationalen Vergleich eine Ausnahme dar. Der Bundesrat möchte die bisherige Praxis deshalb ändern.
Mit der vorgeschlagenen Revision wird die Umtauschfrist für die erstmals 1976 ausgegebenen Banknoten der sechsten Serie sowie der Folgeserien aufgehoben. Damit wird die Praxis der Schweiz an die der wichtigsten Industrieländer angepasst. So kann die Bevölkerung zurückgerufene Banknoten künftig unbegrenzt bei der SNB eintauschen. Mit der Aufhebung der Umtauschfrist erhält der Fondssuisse kein Geld mehr von der SNB. Sein seit der letzten Ausschüttung konstant gebliebenes Vermögen zeigt aber, dass der Fonds seine Tätigkeiten aus seinen Eigenkapitalerträgen finanzieren kann.