Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Anpassung der Franchisen an die Kostenentwicklung)
vom 28. März 2018
Bundesblatt · BBl 2018 2696Bundesblatt · BBl 2018 2695
Übersicht
Die vorliegende Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung
(KVG) sieht die regelmässige Anpassung der Franchisen an die Kosten der obli-
gatorischen Krankenpflegeversicherung vor.
Ausgangslage
Aufgrund der demografischen Entwicklung (die Zahl der über 80-jährigen Menschen in der Schweiz wird sich bis 2045 mehr als verdoppeln) und des medizinischtechnischen Fortschritts steigen die Gesundheitskosten stetig an. Darüber hinaus ist die Kostenzunahme der letzten Jahre aber auch auf ein Mengenwachstum zurückzuführen, das sich medizinisch kaum begründen lässt. Von 1996 bis 2016 musste die obligatorische Krankenpflegeversicherung jedes Jahr pro versicherte Person durchschnittlich 4 Prozent mehr für die Vergütung von medizinischen Leistungen ausgeben.
Im Rahmen seiner Strategie «Gesundheit2020» hat der Bundesrat bereits Massnahmen eingeleitet, mit denen mehrere hundert Millionen Franken pro Jahr eingespart werden können. Er prüft noch weitere Massnahmen, um den starken Kostenanstieg in den Griff zu bekommen. Das Ziel ist, die hohe Qualität der medizinischen Versorgung und den Zugang der Bevölkerung zu dieser zu sichern und gleichzeitig das Kostenwachstum einzudämmen, die finanzielle Belastung durch die Krankenkassenprämien erträglich zu halten und den Anstieg der Ausgaben von Bund und Kantonen für die Prämienverbilligung zu begrenzen.
Inhalt der Vorlage
Bundesrat und Parlament wollen die Eigenverantwortung der Versicherten stärken; dies soll zur Eindämmung des Kostenanstiegs beitragen. In Erfüllung der von Ständerat Ivo Bischofberger eingereichten Motion 15.4157 «Franchisen der Kostenentwicklung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung anpassen» soll mit dieser Vorlage die Höhe der Franchisen an die Kostenentwicklung bei der obligatorischen Krankenpflegeversicherung angepasst werden.