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Botschaft zum Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste

vom 1. Juni 2018

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 3916Bundesblatt · BBl 2018 3915

Übersicht

Die Digitalisierung der Gesellschaft schreitet voran. Die Möglichkeit, sich im Internet auf sichere und einfache Weise auszuweisen, spielt eine entscheidende

Rolle bei der Akzeptanz und weiteren Verbreitung von digitalen Online-

Anwendungen. Mit dem in dieser Botschaft vorgestellten Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID) wird die Basis für die Herausgabe von elektronischen Identifizierungsmitteln geschaffen, die es den Einzelnen ermöglichen, sich aufgrund staatlich bestätigter Daten im digitalen Raum zu identifizieren.

Das E-ID-Gesetz bezweckt die Förderung des sicheren elektronischen Geschäftsverkehrs unter Privaten und mit Behörden. Zur Erreichung dieses Ziels sollen die Aufgaben gemäss dem vorliegenden Gesetz zwischen Staat und Privatwirtschaft aufgeteilt werden. Der Staat wird weiterhin seine Hauptaufgabe erfüllen: die amtliche Überprüfung und Bestätigung der Identität einer Person. Angesichts der Dynamik des technologischen Wandels wäre er jedoch nicht in der Lage, die technischen Trägermittel für die Identifizierung selbst zu entwickeln und herzustellen. Die Privatwirtschaft ist näher an den Nutzerinnen und Nutzern und an den erforderlichen digitalen Technologien und kann diese Funktion besser erfüllen. Der Betrieb des E-ID-Systems sowie die Ausstellung der E-ID sind folglich Sache von privaten Anbieterinnen (Identity Provider, IdP). Der Staat wird jedoch auch in diesem Bereich eine wichtige Rolle übernehmen, denn er wird die Anbieterinnen und die von ihnen eingerichteten Systeme einem strengen Anerkennungsverfahren und sie und ihre Systeme regelmässigen Kontrollen unterziehen. So werden die Anforderungen an die Sicherheit und den Schutz der Daten überprüft und ständig an die neusten Entwicklungen angepasst werden. Die gemeinsame Nutzung der Fähigkeiten von Staat und Privatwirtschaft bietet die optimalen Voraussetzungen für die Einführung und den Einsatz der E-ID.

Das E-ID-Gesetz enthält keine abschliessende Regelung für die Identifizierung im Internet. Es regelt lediglich die Ausstellung und Nutzung von E-ID. Daneben können auf dem Markt künftig auch andere E-ID angeboten und verwendet werden, die allerdings nicht über das qualifizierte Vertrauen verfügen, das die staatliche Anerkennung verleiht.

Mit einer E-ID können sich natürliche Personen sicher und bequem bei privaten und öffentlichen Online-Portalen (E-ID-verwendenden Diensten) registrieren und später wieder anmelden. Die E-ID wird den Kontakt mit Behörden erleichtern, die zunehmend ihre Dienste auch über «virtuelle Schalter» anbieten. Die Nutzung von E-Government-Anwendungen könnte zukünftig vollständig elektronisch erfolgen. Im Bereich E-Health wird die E-ID in einem ersten Schritt ergänzend zu den gemäss Bundesgesetz vom 19. Juni 2015 über das elektronische Patientendossier (EPDG) herausgegebenen Identifizierungsmitteln zum Einsatz kommen und diese mittelfristig wohl ablösen.

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