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Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018–2022

1.2 Ziel, Zweck und Inhalt der SKI-Strategie

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 508Bundesblatt · BBl 2018 503

Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018–2022

1 Einleitung

1.1 Ausgangslage

Die Schweiz ist angewiesen auf eine möglichst unterbruchsfreie Verfügbarkeit von essenziellen Gütern und Dienstleistungen wie Energie, Verkehr oder Telekommunikation. Erhebliche Störungen der Energieversorgung, der Verkehrssysteme, des Gesundheitswesens oder der öffentlichen Sicherheit verursachen schwerwiegende gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Schäden. Der Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI) ist deshalb von grosser Bedeutung. Der Schutz der kritischen Infrastrukturen (KI) umfasst dabei alle geeigneten Massnahmen, um die Resilienz der KI zu verbessern. Beispielsweise zählen dazu baulich-technische oder organisatorischadministrative Massnahmen in der Prävention, der Vorsorge oder der Ereignisbewältigung. Bei SKI handelt es sich nicht um einen eigenständigen Politikbereich, sondern um eine Querschnittsaufgabe mit Bezugspunkten zu vielen anderen Aufgabenbereichen (etwa der Energiepolitik, der Verkehrspolitik, der Sicherheitspolitik oder der Raumplanung). Mit der nationalen SKI-Strategie sollen die Koordination sowie ein abgestimmtes Vorgehen zwischen den entsprechenden Aufgaben in den jeweiligen Politikbereichen verbessert werden.

Im Juni 2012 hat der Bundesrat die erste, nationale SKI-Strategie verabschiedet1 und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) beauftragt, die Koordination bei der Umsetzung der darin definierten Massnahmen wahrzunehmen. Zudem hat er das BABS beauftragt, die SKI-Strategie periodisch zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren. Mit der SKI-Strategie von 2012 wurden wesentliche Massnahmen zur Verbesserung der Resilienz initiiert. Mit der vorliegenden aktualisierten SKI-Strategie sollen diese Arbeiten in einen etablierten Prozess überführt, rechtlich verankert und punktuell ergänzt werden. Die strategische Stossrichtung im SKI-Bereich bleibt jedoch weitgehend dieselbe.

1.2 Ziel, Zweck und Inhalt der SKI-Strategie

Die nationale SKI-Strategie 2018–2022 hat zum Ziel, die Resilienz (Widerstands-, Anpassungs- und Regenerationsfähigkeit) der Schweiz im Hinblick auf KI zu verbessern. Damit trägt die Strategie massgeblich zum Schutz der Bevölkerung, zur Erhaltung des wirtschaftlichen Wohlstands und zur Sicherheit des Landes bei.

Die Strategie hält fest, welche Ziele die Schweiz im SKI-Bereich verfolgt, und zeigt auf, welche Massnahmen getroffen werden, um die Resilienz der Schweiz in Bezug auf KI zu verbessern. Sie umschreibt den Geltungsbereich, bezeichnet die für die Schweiz kritischen Infrastrukturen und hält die übergeordneten Grundsätze beim

1 BBl 2012 7715