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Botschaft zur Genehmigung des Abkommens mit der Türkei im Rahmen des Allgemeinen Präferenzensystems

vom 15. Januar 2020

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 2188Bundesblatt · BBl 2020 2187

Übersicht

Das Abkommen in Form eines Briefwechsels mit der Türkei im Rahmen des Allgemeinen Präferenzensystems erlaubt Produzenten aus Entwicklungsländern, Vormaterialien aus der Türkei oder der Schweiz zu verwenden, ohne dass ihre Produkte die Ursprungseigenschaft und damit die präferenzielle Zollbehandlung

verlieren. Das Abkommen schliesst somit die bestehende Lücke bei der Ur-

sprungskumulation zwischen der Europäischen Union, Norwegen, der Türkei und der Schweiz. Der materielle Geltungsbereich des Abkommens beschränkt sich auf Industrieprodukte (Produktionsgüter).

Ausgangslage

Die Rechtsgrundlagen der Welthandelsorganisation (WTO) enthalten Sonderbestimmungen zugunsten von Entwicklungsländern – als bedeutendste die Allgemeinen Präferenzensysteme (APS). Gemäss den APS kann Entwicklungsländern eine präferenzielle Zollbehandlung gewährt werden. Dies erlaubt eine zollermässigte oder zollfreie Einfuhr von Gütern mit Ursprung in einem Entwicklungsland.

Inhalt der Vorlage

Die Europäische Union (EU), Norwegen und die Schweiz behandeln Vormaterialien aus den jeweils anderen Vertragsparteien im Rahmen des APS ursprungstechnisch als eine Einheit. Die entsprechenden Abkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Schweiz und der EU sowie zwischen der Schweiz und Norwegen wurden 2000 und 2001 unterzeichnet.

Mit der Türkei existierte bislang kein analoges Abkommen. Da die Türkei und die EU seit 1996 eine Zollunion für Industrieprodukte bilden und deshalb kein separates Abkommen zur Ursprungskumulierung erforderlich ist, schafft der Abschluss eines Abkommens zwischen der Schweiz und der Türkei die gleichen Bedingungen für Unternehmen in Staaten, die von der Schweiz APS-begünstigt werden, wie auch für Schweizer Unternehmen mit Produktionsprozessen in Entwicklungsländern. Beide können zukünftig Vormaterialien aus der Türkei in der Beurteilung der Ursprungseigenschaft eines Erzeugnisses als Vormaterialien des Entwicklungslandes betrachten. Die mit dem Abkommen einhergehende Harmonisierung beim Ursprungsnachweis führt zudem zu einer administrativen Entlastung für Unternehmen bei der Zollabwicklung. Auch für Schweizer Unternehmen eröffnet sich damit die Möglichkeit, hiesige Vormaterialien in Entwicklungsländern bearbeiten zu lassen und anschliessend präferenzberechtigt in der EU, Norwegen und in der Türkei anzubieten.

Die Schweizer Agrarpolitik wird durch das Abkommen mit der Türkei nicht berührt. Der materielle Geltungsbereich des Abkommens beschränkt sich auf Industrieprodukte.