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Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (IZA-Strategie 2021–2024)

vom 19. Februar 2020

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 2598Bundesblatt · BBl 2020 2597

Übersicht

Die vorliegende Botschaft legt die strategische Ausrichtung der internationalen

Zusammenarbeit (IZA) für den Zeitraum 2021–2024 dar und schlägt fünf Rah-

menkredite im Gesamtbetrag von 11,25 Milliarden Franken vor. Die beantragten Rahmenkredite stellen eine Obergrenze der Verpflichtungen dar, die der Bund in

den Jahren 2021–2024 eingehen kann. Budgetanpassungen sind weiterhin mög-

lich im Rahmen der jährlichen Genehmigung des Voranschlags des Bundes.

Das Parlament hatte im Februar 2011 beschlossen, die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz bis 2015 auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erhöhen. Der Bundesrat hat bestätigt, dass nach wie vor eine APD-Quote von 0,5 Prozent des BNE angestrebt wird, wenn es die finanzielle Lage zulässt. Gemäss den aktuellen Prognosen wird sich die APD-Quote der Schweiz im Zeitraum 2021–2024 auf rund 0,46 Prozent des BNE belaufen. Ohne Berücksichtigung der in der APD ebenfalls verbuchten Betreuungskosten für Asylsuchende wird die Quote rund 0,41 Prozent betragen.

Die IZA ist ein aussenpolitisches Instrument, das auch verschiedene Elemente unter anderem der Wirtschaftspolitik, der Migrationspolitik, der Klima- oder Umweltpolitik verbindet. Die Aussenpolitik trägt dazu bei, die in Artikel 2 der Bundesverfassung verankerten Ziele der Schweiz zu verwirklichen. Der Bund setzt sich ein für die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz und für ihre Wohlfahrt; er trägt durch die IZA namentlich bei zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte und zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen (Art. 54 Abs. 2 BV). Dieses Engagement orientiert sich an den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung, der humanitären Tradition der Schweiz und an Werten wie Verantwortung, Chancengleichheit und Weltoffenheit.

Der Begriff IZA umfasst die Instrumente der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit sowie der Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit, die vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) eingesetzt werden.

Kapitel 1 präsentiert einen Überblick zur historischen Entwicklung der öffentlichen Entwicklungshilfe und analysiert deren Wirksamkeit. In den vergangenen Jahrzehnten vollzog sich ein grundlegender Wandel. Während früher die direkte technische Hilfe im Zentrum stand, verfolgen aktuelle Programme das Ziel, politische Veränderungen auf nationaler und internationaler Ebene herbeizuführen, Institutionen zu stärken sowie Koalitionen von staatlichen und privaten Akteuren einzubeziehen. Das Kapitel zieht ausserdem Bilanz über die IZA-Botschaft 2017–2020.

Zum ersten Mal wurde die internationale Zusammenarbeit einer fakultativen Vernehmlassung unterzogen. Kapitel 2 fasst das Vorgehen und die Ergebnisse dieser Konsultation zusammen.