Vernehmlassungsverfahren. VBS. Änderung des Bundesgesetzes über die militärischen Informationssysteme

Vernehmlassungsverfahren

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Änderung des Bundesgesetzes über die militärischen Informationssysteme

Mit der Vorlage ist vorgesehen, die rechtlichen Grundlagen für die zur Aufgabenerfüllung notwendigen Bearbeitungen von Personendaten in Informationssystemen des VBS den veränderten Bedürfnissen und datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechend anzupassen beziehungsweise zu schaffen.

Datum der Eröffnung: 20. Mai 2020

Vernehmlassungsfrist: 11. September 2020

Die Vernehmlassungsunterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar, Telefon 058 464 40 14, www.vtg.admin.ch

Die Vernehmlassungsunterlagen sind elektronisch abrufbar unter:

www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

3. Juni 2020 Bundeskanzlei