Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Bosnien und Herzegowina über soziale Sicherheit
vom 5. Juni 2020
Bundesblatt · BBl 2020 5792Bundesblatt · BBl 2020 5791
Übersicht
Das vorliegende Abkommen über soziale Sicherheit mit Bosnien und Herzegowi-
na ist das letzte in einer Reihe von Abkommen, welche das mit der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien abgeschlossene Sozialversicherungsabkommen durch separate Abkommen mit den Nachfolgestaaten ersetzen.
Ausgangslage
Bosnien und Herzegowina ist ein Nachfolgestaat der ehemaligen Föderativen Volksrepublik Jugoslawien. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und diesem Staat im Bereich der sozialen Sicherheit werden heute nach wie vor durch das Abkommen mit der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien aus dem Jahr 1962 geregelt.
Der Abschluss eines neuen Abkommens ist notwendig, da der Abkommenstext veraltet und die Abkommensbestimmungen nicht auf die aktuelle Gesetzgebung der Vertragsparteien zugeschnitten sind.
Mit den übrigen Nachfolgestaaten der ehemaligen Föderativen Volksrepublik Jugoslawien wurden bereits neue Abkommen abgeschlossen. 2019 sind die Abkommen mit Serbien und mit Montenegro (1. Januar) sowie mit Kosovo (1. September) in Kraft getreten.
Inhalt der Vorlage
Das Abkommen folgt dem Muster der von der Schweiz bislang abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen und richtet sich nach den im internationalen Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsätzen. Dazu gehören insbesondere Bestimmungen über die Gleichbehandlung der Staatsangehörigen der Vertragsstaaten, die Auszahlung der Renten im Ausland, die Anrechnung von Versicherungszeiten sowie über die Unterstellung von Erwerbstätigen und die gegenseitige Verwaltungshilfe. Ausserdem enthält das Abkommen eine Grundlage für die Bekämpfung von Missbrauch und Betrug.
Das Abkommen erfasst schweizerischerseits die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie die Unfallversicherung und die Familienleistungen in der Landwirtschaft. Ausserdem sieht das Abkommen gewisse Regelungen über die Koordinierung der Krankenversicherung vor.
Im ersten Teil befasst sich die Botschaft mit der Entstehung des Abkommens; sie beschreibt dann das Sozialversicherungssystem von Bosnien und Herzegowina und enthält schliesslich einen Kommentar zu den einzelnen Bestimmungen des Abkommens.