Vernehmlassungsverfahren. VBS. Änderung des Militärgesetzes und der Armeeorganisation

Vernehmlassungsverfahren

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Änderung des Militärgesetzes und der Armeeorganisation

Im Rahmen der Umsetzung zur Weiterentwicklung der Armee ist in der Praxis in einzelnen Bereichen Anpassungsbedarf erkannt worden. Davon betroffen sind insbesondere das Militärgesetz und die Armeeorganisation. Daneben besteht Handlungsbedarf bei der Sicherheit in der Militärluftfahrt und bei weiteren kleineren Regelungsbereichen in angrenzenden Rechtserlassen.

Datum der Eröffnung: 7. Oktober 2020

Vernehmlassungsfrist: 22. Januar 2021

Die Vernehmlassungsunterlagen sind elektronisch abrufbar unter:

www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

13. Oktober 2020 Bundeskanzlei