Botschaft zum Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport
vom 28. Oktober 2020
Bundesblatt · BBl 2020 8850Bundesblatt · BBl 2020 8849
Übersicht
Mit einem unterirdischen Gütertransportsystem soll es möglich werden, zwischen Produktions- und Logistikstandorten und städtischen Zentren neuartige Angebote
für den Transport kleinteiliger Güter zu erbringen. Die Vorlage schafft die recht-
lichen Rahmenbedingungen für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen für den unterirdischen Gütertransport und den Betrieb von Fahrzeugen auf diesen Anlagen.
Ausgangslage
Die Verkehrsperspektiven für die Schweiz zeigen ein anhaltendes Verkehrswachstum auf Schiene und Strasse. Die auf Schiene und Strasse transportierten Gütermengen in Tonnen werden im Jahr 2030 voraussichtlich um 25 Prozent höher liegen als noch 2010. Es wird erwartet, dass sowohl der Schienen- als auch der Strassengüterverkehr aufgrund des Marktdrucks ihre Produktivität steigern müssen.
Aufgrund des anhaltenden Wachstums und der begrenzten Kapazitäten der Infrastruktur werden im Güterverkehr immer neue Wege gesucht, um Waren effizienter zu transportieren. Der Bund unterstützt Innovationen für eine wettbewerbsfähige Schweiz. Er kann und will aber nur bedingt in den Güterverkehrsmarkt eingreifen. Der Bund sorgt in erster Linie für günstige Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung des Güterverkehrs, damit möglichst ein eigenwirtschaftliches Angebot erbracht werden kann.
Der damalige Förderverein Cargo sous terrain (CST) wandte sich 2015 mit seinem Konzept für ein alternatives, unterirdisches Gütertransportsystem an den Bund. Dies nicht mit der Bitte um finanzielle Unterstützung, sondern mit der Bitte, zu prüfen, ob der Bund das Unternehmen CST mit einem einheitlichen Plangenehmigungsverfahren auf Bundesebene unterstützen könnte. CST ist ein privatwirtschaftlich initiiertes und organisiertes Projekt, in dessen Rahmen verladende und transportierende Unternehmen ein neues Transportlogistikkonzept unterbreiten. Es umfasst den Hauptlauf von Gütertransporten, welcher unterirdisch verläuft, und den Vor- und Nachlauf einschliesslich der Feinverteilung (letzte Meile, City-Logistik), welcher in der Regel auf der Strasse erfolgt. Das Konzept sieht für den Hauptlauf einen dreispurigen Tunnel vor, der das ganze Jahr über und rund um die Uhr in Betrieb ist. An den Zugangsanlagen (Hubs) können Güter auf Paletten und in Behältern vollautomatisch über Schächte mit Liften ins System eingespeist und diesem entnommen werden.
Inhalt der Vorlage
Die Vorlage hat zum Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen für den kantonsübergreifenden unterirdischen Gütertransport und den Betrieb von Fahrzeugen auf diesen Anlagen zu schaffen. Hierfür ist ein einheitliches Plangenehmigungsverfahren nach Bundesrecht vorgesehen. Sowohl die unterirdischen Gütertransportanlagen wie auch die direkt daran an-