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Bundesgesetz über die Informationssicherheit beim Bund (Informationssicherheitsgesetz, ISG)

vom 18. Dezember 2020

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 9982Bundesblatt · BBl 2020 9975

ten und anderen Infrastrukturen des Bundes erteilt werden, welche die betreffenden Personen zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen.

2Die Berechtigungen werden entzogen, sobald die Anstellung oder der Vertrag endet oder die Aufgabe erfüllt ist. Sie dürfen ohne Vorankündigung gesperrt oder entzogen werden, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Sicherheit vorliegen.

5. Abschnitt: Physischer Schutz

Art. 22 Grundsatz

Die verpflichteten Behörden und Organisationen sorgen für einen angemessenen physischen Schutz der Informationen und Informatikmittel, für die sie zuständig sind, vor Missbrauch und Störung.

Art. 23 Sicherheitszonen

1Die verpflichteten Behörden und Organisationen können Räumlichkeiten und Bereiche als Sicherheitszone bezeichnen, in denen:

a. häufig «vertraulich» oder «geheim» klassifizierte Informationen bearbeitet werden; oder

b. Informatikmittel der Sicherheitsstufe «hoher Schutz» oder «sehr hoher Schutz» betrieben werden.

2Sie sind befugt:

a. das Mitführen bestimmter Gegenstände, insbesondere von Aufnahmegeräten, zu verbieten;

b. sicherheitsempfindliche Bereiche mit Aufnahmegeräten zu überwachen;

c. Taschen- und Personenkontrollen durchzuführen;

d. unangemeldet Raumkontrollen, auch in Abwesenheit der Angestellten, durchzuführen.

3Sie können in Sicherheitszonen, in denen «geheim» klassifizierte Informationen häufig bearbeitet oder Informatikmittel der Sicherheitsstufe «sehr hoher Schutz» betrieben werden, störende Fernmeldeanlagen nach Artikel 34 Absatz 1terdes Fernmeldegesetzes vom 30. April 19977 (FMG) betreiben.

4Vorbehalten bleiben die besonderen Vorschriften für Sicherheitszonen gemäss völkerrechtlichen Verträgen nach Artikel 87 sowie für Schutzzonen von Anlagen nach der Gesetzgebung über den Schutz militärischer Anlagen.

7 SR 784.10