Vernehmlassungsverfahren. UVEK. Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport

vom 10. November 2022

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Bundesblatt · BBl 2022 2710 S. 1Bundesblatt · BBl 2022 2710

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Vernehmlassungsverfahren

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport

Die Totalrevision des Gütertransportgesetzes, die 2016 in Kraft trat, war noch nicht von den aktuellen Anstrengungen zur Erreichung der Klimaziele und unter dem Aspekt der Versorgungssicherheit geprägt. Davon ausgehend wurden zwei grundlegende Stossrichtungen und Varianten für die Weiterentwicklung des Güterverkehrs erarbeitet. Diese beiden Varianten werden mit dieser Vernehmlassung in ihren unterschiedlichen Ausprägungen vorgestellt, die unterschiedlichen Auswirkungen beschrieben und zwei Vorschläge für die Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen unterbreitet.

Datum der Eröffnung: 2. November 2022

Vernehmlassungsfrist: 24. Februar 2023

Die Vernehmlassungsunterlagen sowie weitere Informationen, wie jene zu den Kontaktpersonen, sind elektronisch abrufbar unter:

https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2022/69/cons_1

10. November 2022 Bundeskanzlei