BGE 16 I 285
Sachverhalt ab Seite 285
Durch Urtheil des Obergerichtes des Kantons Thurgau vom 1. Februar 1890 wurde über den Rekurrenten auf Antrag des Waisenamtes Horn die Vormundschaft verhängt und demselben ein zweitinstanzliches Gerichtsgeld von 50 Fr. sowie die übrigen Kosten auferlegt.
Mit Eingabe vom 1. April 1890 meldete Advokat Dr. A. Deucher in Frauenfeld gegen dieses Urtheil den staatsrechtlichen Rekurs an das Bundesgericht an, mit der Bemerkung, Anträge und Begründung werde er in einigen Tagen nachsenden. Mit Schriftsatz vom 5. April 1890 stellte er hierauf wirklich unter eingehender Begründung den Antrag: Es sei das Urtheil des — BGE 16 I 285, S. 286 — thurgauischen Obergerichtes vom 1. Februar l. J. als verfassungsverletzend zu erklären und aufzuheben.
Das Waisenamt Horn beantragt in seiner Vernehmlassung auf diese Beschwerde, es sei auf den Rekurs nicht einzutreten, eventuell derfelbe als unbegründet abzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Thurgau schließt sich den Ausführungen des Waisenamtes Horn an. Der Antrag, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, wird damit begründet, dieselbe sei, weil nicht binnen der sechzigtägigen Rekursfrist des Art. 59 O.-G. eingereicht, verspätet. Das Obergericht bemerkt dabei speziell, daß die Eröffnung des angefochtenen Urtheils an den Rekurrenten am 1. Februar 1890 erfolgt sei.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Wie das Bundesgericht bereits wiederholt entschieden hat (vergl. Entscheidung i. S. Darbellay, Amtliche Sammlung VII, S. 716 u. ff., i. S. Dessibourg, Amtliche Sammlung XI, S. 272 u. f. Erw. 1), wird die Rekursfrist des Art. 59 O.-G. durch die Einreichung einer bloßen Rekursanmeldung, welche weder die faktische und rechtliche Begründung der Beschwerde noch die Anträge des Beschwerdeführers enthält, nicht gewahrt; es ist vielmehr zu Wahrung der Rekursfrist die Eingabe der, die thatsächliche und rechtliche Beschwerdebegründung und die Anträge der Rekurrenten enthaltenden, Rekursschrift, wie sie der Gegenpartei gemäß Art. 61 O.-G. zur Vernehmlassung mitzutheilen ist, erforderlich; mit andern Worten: Es muß binnen der Rekursfrist die Beschwerdeschrift selbst, welche dem Verfahren zur Grundlage dienen soll und kann, eingereicht sein; die blos vorläufige Anzeige, daß gegen eine Verfügung der staatsrechtliche Rekurs ergriffen werden wolle, genügt nicht; diese Absicht muß binnen der gesetzlichen Frist nicht nur erklärt, sie muß bethätigt sein. Andernfalls würde man thatsächlich zu einer, dem Wortlaut wie dem Sinne und Geiste des Gesetzes völlig widersprechenden, Verlängerung der Rekursfrist gelangen.
2. Danach ist denn die Beschwerde im vorliegenden Falle verspätet. Die angefochtene Entscheidung ist am 1. Februar 1890 gefällt und eröffnet worden, die sechzigtägige Rekursfrist ging sonach — BGE 16 I 285, S. 287 — mit dem 2. April zu Ende. Nun ist aber zwar eine Rekursanmeldung schon am 1. April erfolgt, die Rekursschrift selbst dagegen, welche einzig geeignet war, die Frist zu wahren, erst am 5. April, also verspätet, zur Post gegeben worden.
Dispositiv
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Auf die Beschwerde wird als verspätet nicht eingetreten.