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BGE 18 I 52BGEx

BGE 18 I 52

12. Beschluß des Kassationsgerichtes vom 19. März 1892 in Sachen Sperle.

Erwägungen

Das Kassationsgericht hat in Erwägung:

Daß der Rekurrent durch Urtheil des Bezirksgerichtes Dießenhofen vom 1. Februar 1892 der Uebertretung des § 14 des Alkoholgesetzes schuldig erklärt worden und in Anwendung desselben zu einer Buße von 200 Fr. sowie zu den Kosten verurtheilt worden ist; Daß der Rekurrent gegen dieses Urtheil einerseits Kassationsbeschwerde beim eidgenössischen Kassationsgerichte, andrerseits Appellation beim Obergericht des Kantons Thurgau eingelegt hat;

Daß die Bundesanwaltschaft beantragt: Es sei die Beurtheilung der Kassationsbeschwerde zu verschieben, bis das Obergericht des Kantons Thurgau in gleicher Angelegenheit sein Urtheil gefällt hat;

Daß dagegen der Rekurrent beantragt, das Kassationsgericht wolle auf sein Begehren eintreten;

Daß das Rechtsmittel der Kassationsbeschwerde gemäß Art. 18 — BGE 18 I 52, S. 53 — des Bundesgesetzes vom 30. Juni 1849, seiner Natur entsprechend, erst dann statthaft ist, wenn das kantonale Verfahren beendigt ist, nicht aber so lange die Sache noch vor einer kantonalen Instanz schwebt;

Daß somit der Entscheidung des Kassationsgerichtes die Beurtheilung der Sache durch das kantonale Obergericht vorherzugehen hat;

Dispositiv

beschlossen:

Auf das Kassationsbegehren des Rekurrenten wird zur Zeit nicht eingetreten.

Quelle des Entscheidtextes: bger.ch · Schweizerisches Bundesgericht · BGE 18 I 52
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