BGE 25 I 287

I. Im Konkurse des Martin Heß in Schleitheim fand am 7. Februar 1899 die erste Liegenschaftssteigerung statt. Am Tage der Steigerung verlangte der Vertreter der Schaffhauser Kantonalbank, der eine Anzahl Grundstücke des Kridars für eine Kapitalforderung von 10,000 Fr. verpfändet waren, daß die Liegenschaften nicht nur, wie die Steigerungsgedinge vorsahen, einzeln, sondern auch insgesamt (in Klumpen) ausgeboten werden. Dem Begehren wurde nicht entsprochen, und in der darauf abgehaltenen Steigerung wurden zwei von den der Kantonalbank verpfändeten Objekten einzeln verkauft. Die Bank erhob hierauf Beschwerde mit den Anträgen: 1. Es sei der Zuschlag der beiden Grundstücke aufzuheben und die erste Steigerung als ungültig zu erklären; 2. es seien die der Beschwerdeführerin verpfändeten — BGE 25 I 287, S. 288 — Grundstücke sowohl einzeln, als auch in ihrer Gesamtheit auszubieten, und zwar sowohl an der ersten, als auch an einer etwaigen zweiten Steigerung; 3. es sei nochmals eine erste Steigerung vorzunehmen. Diese Beschwerde wurde von kantonalen Aufsichtsbehörde mit Entscheid vom 28. Februar, mitgeteilt am 3. März 1899, abgewiesen.

II. Inzwischen hatte das Konkursamt Schleitheim mit Anzeige vom 17. die zweite Steigerung auf den 21. Februar ausgekündet. Mit Rücksicht auf die pendente Beschwerde wurde die Steigerung jedoch provisorisch sistiert. Nachdem dann die Beschwerde abgewiesen worden war, publizierte das Konkursamt die Steigerung neuerdings am 8. März, und zwar sollte sie am gleichen Tage stattfinden. Zu dieser Steigerung wurde die Kantonalbank telegraphisch eingeladen. Letztere legte zunächst Protest beim Konkursamt ein, weil auch dieses Mal keine Klumpensteigerung vorgesehen sei. Da der Protest wirkungslos blieb, wurde am nämlichen Tage bei der kantonalen Aufsichtsbehörde Beschwerde erhoben, die sich darauf stützte, daß die Steigerung nicht einen Monat vor dem Steigerungstage bekannt gemacht, daß der Beschwerdeführerin auch kein Exemplar der Bekanntmachung mitgeteilt worden sei und daß ferner das Requisit der zehntägigen Auflage der Steigerungsgedinge fehle (Art. 257 und 258 des Betreibungsgesetzes). Die Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde, im Wesentlichen im Anschluß an die Bemerkungen des Konkursamtes, ab, indem sie ausführte: Die Unterlassung der rechtzeitigen Bekanntmachung der zweiten Steigerung, die übrigens schon bei Anlaß der erstmaligen Ansetzung derselben begangen worden sei, finde ihre Begründung in dem Beschluß der Gläubigerversammlung, wonach eine schleunige Erledigung der Liquidation als wünschbar bezeichnet und auf die Einhaltung der Fristen sogar ausdrücklich verzichtet worden sei. Was die Steigerungsbedingungen betreffe, so sei eine neue Auflage, nachdem die erste Beschwerde eine Abänderung derselben nicht zur Folge gehabt habe, überflüssig gewesen. Auf das neuerdings von der Beschwerdeführerin beim Konkursamt gestellte Gesuch um Gestattung des Klumpenausgebots, fügte die Aufsichtsbehörde bei, brauche nicht mehr eingetreten zu werden, da diese Frage nicht Gegenstand der — BGE 25 I 287, S. 289 — Beschwerde sei und zudem durch den frühern Entscheid ihre Erledigung gefunden habe.

III. Mit Eingabe vom 18. März 1899 erhob namens der Schaffhauser Kantonalbank Rechtsanwalt Frauenfelder gegen den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde vom 10. März Rekurs beim Bundesgericht. Er macht in erster Linie neuerdings geltend, daß nach Art. 259 in Verbindung mit Art. 134 des Betreibungsgesetzes und gemäß der im Kanton Schaffhausen bestehenden Übung die Liegenschaften nicht nur einzeln, sondern auch in Klumpen auszubieten seien. Sodann wiederholt er, daß nach Art. 257 und 258 des Betreibungsgesetzes auch die zweite Steigerung einen Monat vorher publiziert werden müsse und daß von der Beobachtung dieser Förmlichkeit auch ein Beschluß der Gläubigerversammlung das Konkursamt nicht entbinden könne. Daß die Steigerung schon einmal angesetzt gewesen sei, ändere hieran nichts. Selbst wenn man übrigens die Frist von der ersten Bekanntmachung an beginnen lasse und die Zeit, während der die Steigerung sistiert war, mitrechnen würde, käme man nicht auf das gesetzliche Minimum eines Monats. Es wird deshalb beantragt, das Konkursamt Schleitheim sei anzuweisen, den Begehren der Rekurrentin in beiden Richtungen zu entsprechen.

IV. In ihrer Vernehmlassung bemerkt die kantonale Aufsichtsbehörde, daß auf die Frage der Gestattung des Klumpenausgebotes nicht mehr eingetreten werden könne. Den zweiten Rekursgrund betreffend, stützt sie sich vorab darauf, daß die zweite Steigerung schon am 17 Februar publiziert und lediglich mit Rücksicht auf die pendente Beschwerde sistiert worden sei, weshalb nach Erledigung der letztern ohne weiteres die Steigerung wieder habe angesetzt werden dürfen. Ferner wird zur „Entschuldigung“ des Konkursbeamten neuerdings auf den Beschluß der Gläubigerversammlung betreffend Beschleunigung des Verfahrens verwiesen.