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BGE 25 II 342BGEx

BGE 25 II 342

41. Urteil vom 4. Mai 1899 in Sachen Aktiengesellschaft der Tuch- und Buckskinfabrik von Fleckenstein-Schultheß gegen Fleckenstein.

Regeste

Vorzeitige Entlassung des Direktors einer Aktiengesellschaft. Art. 650 Abs. 2, 111! und 116 O.-R.; Art. 346 eod. Unfähigkeit zur Erfüllung der übertragenen Stelle? Pflichtverletzungen; speziell: eigenmächtige Gründung einer Filiale. Entlastung (décharge). — Mass der Entschädigung.

Sachverhalt

Sachverhalt

A. Durch Urteil vom 9. Dezember 1898 hat das Handelsgericht des Kantons Zürich erkannt:

Die Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger 6124 Fr. 65 Cts.

nebst Zins à 5% seit 1. Januar 1898 zu bezahlen; im übrigen ist die Klage abgewiesen.

B. Gegen dieses Urteil hat der Vertreter der Beklagten rechtzeitig und in richtiger Form die Berufung an das Bundesgericht eingelegt, mit dem Antrage, die Klage sei gänzlich abzuweisen.

C. In der heutigen Verhandlung wiederholt der Vertreter der Beklagten seinen Berufungsantrag und trägt eventuell auf Reduktion der von der Vorinstanz zugesprochenen Entschädigung an. Der Vertreter des Klägers beantragt, das angefochtene Urteil sei zu bestätigen.

Erwägungen

Das Bundesgericht zieht in Erwägung.

1. Im Frühjahr 1891 wurde die Tuchfabrik des Fleckenstein¬ Waser in Wädensweil von ihrem Inhaber in eine Aktiengesellschaft mit einem Grundkapital von 600,000 Fr., eingeteilt in 60 Stammaktien zu 10,000 Fr., umgewandelt. Außer den Aktien wurden Obligationen für 400,000 Fr. ausgegeben. Die Aktien. waren in der Familie Fleckenstein plaziert. Der Verwaltungsrat bestand aus drei Mitgliedern. Nachdem Fleckenstein-Waser im. April 1892 gestorben war, wurden im März 1893 zum Präsidenten des Verwaltungsrates Nationalrat Dr. Forrer in Winterthur und zu weitern Mitgliedern die beiden Söhne des verstorbenen Fleckenstein-Waser, Fritz und der heutige Kläger Walther, — BGE 25 II 342, S. 343 — gewählt, und am 11. Juli 1893 ernannte der Verwaltungsrat. Fritz Fleckenstein zum Direktor und den Kläger Walther Fleckenstein zum stellvertretenden Direktor, jeden mit einem Jahresgehalt von 12,000 Fr., später 9000 Fr., für die Zeit vom 1. April 1893 bis 31. März 1899. Nach § 21 der Statuten hatte der- Direktor die Gesellschaft nach außen zu vertreten und für sie die rechtsverbindliche Unterschrift zu führen; laut § 19 war ihm die Anstellung und Entlassung der sämtlichen Arbeiter und Angestellten mit einem Jahresgehalt bis auf 3000 Fr. übertragen,. während dem Verwaltungsrat gemäß § 16 „die Acquirierung von Angestellten mit einem Gehalt von über 3000 Fr.“ vorbehalten blieb. Das Unternehmen stand alsbald Schwierigkeiten gegenüber. im Frühjahr 1894 wurde ihm von der Schweiz. Kreditanstalt der Blankokredit gekündigt; die Beschaffung neuen Kapitals erwies sich als schwierig, und zudem zeigte sich die Notwendigkeit. zur Ausführung kostspieliger Neubauten und zur Anschaffung von Maschinen. Forrer trat als Verwaltungsratspräsident zurück; an seine Stelle wurde Nationalrat Gallati in Glarus gewählt. Im Juni 1895 zog der Verwaltungsrat einen Experten, H. Gränicher, zur Berichterstattung über die Lage des Geschäftes bei. Das am 8. Juli 1895 abgegebene Gutachten anerkannte „das redliche Bestreben und unermüdliche Schaffen der beiden Geschäftsleiter," bemerkte aber, sie haben sich in ihrem jugendlichen Eifer zu allzu raschem Handeln verleiten lassen und bei der technischen: Vervollkommnung des Geschäftes zu wenig Rücksicht auf die vorhandenen Mittel genommen; unterlassene Abschreibungen seien nachzuholen und das Aktienkapital auf 400,000 Fr. zu reduzieren. Der Kläger wies diese Vorschläge im wesentlichen zurück; als hauptsächlichstes Mittel zur Hebung des Geschäftes bezeichnete er die Vermehrung des Absatzes, der namentlich in Nordamerika gesucht werden müsse, wofür eine längere Reise dorthin notwendig. sei. Am 12. Juli 1895 erteilte ihm der Verwaltungsrat hiezu Auftrag und Vollmacht. Mitte August 1895 begab er sich nach New-York. Er berichtete von hier aus seinem Bruder Fritz über seine Thätigkeit, und betonte, es sei schwierig, ein gutes Haus als Agenten zu bekommen, und bleibe nur übrig, sich entweder" an Mi-Großisten (Jobbinghäuser) zu wenden oder selbst einen. — BGE 25 II 342, S. 344 — Reisenden zu engagieren. Als solchen stellte er dann Ende September durch notarialischen Vertrag den Thomas Rowbottom in New-York für die Dauer eines Jahres an, mit festem Gehalt von 150 § per Monat und einem monatlichen Vorschuß von 50 § auf Rechnung seiner Provisionen auf den von ihm abzuschließenden Geschäften; er sagte ihm zudem den Ersatz seiner Auslagen zu und mietete für ihn in New-York ein Bureau für 300 § per Jahr. Hierauf kehrte der Kläger zurück. Alsbald begann zwischen Rowbottom und der beklagten Gesellschaft eine regelmäßige, überall in englischer Sprache geführte Geschäftskorrespondenz. Die Briefköpfe des Rowbottom tragen die gedruckte Aufschrift „New-York branch of Fleckenstein-Schulthess, Limited“, und über der Unterschrift des Rowbottom einen Stempel „Fleckenstein-Schulthess Limited.“ Diese Briefe umfassen die Zeit vom 8. November 1895 bis 6. Oktober 1896; nur einzelne derselben sind vom Bureaupersonal der Beklagten auf der Rückseite "registriert. Für die Beklagte wurde die Korrespondenz vom Kläger geführt; die Mehrzahl der Briefe befindet sich in einem separaten Kopirbuch, eine Anzahl im Kopirbuche der Direktion, keine im "allgemeinen Geschäftskopierbuche. Rowbottom bezog von der Gesellschaft vom November 1895 bis Juli 1896 an Salair 1800 § und als Vorschüsse für Provision 450 §, ferner eine größere Summe für Auslagen; er vermittelte indeß nur zwei winzige Bestellungen. Die Jahresbilanz auf 31. März 1896 ergab einen "Verlust von 78,081 Fr. 15 Cts. Als eine der Ursachen — nicht die wichtigste — wurde in der Verwaltungsratssitzung vom 5. Mai 1896 die „Entamierung des Absatzes in Amerika“ mit 11,914 Fr. 95 Cts. bezeichnet; im fernern wurde eine Änderung "des Geschäftsbetriebes, eine Verminderung der Fabrikationsunkosten und der „Faux-Frais“ als dringend notwendig erklärt. In der Generalversammlung vom 13. Juni 1896 wurde der Antrag des Rechnungsrevisors „auf Genehmigung der Jahresrechnung "pro 31. März 1896 unter Decharge-Erteilung an die Organe“ einstimmig zum Beschluß erhoben. Über das „amerikanische Geschäft“ sagt das vom Präsidenten Gallati und dem Protokollführer Fritz Fleckenstein unterzeichnete Protokoll dieser Generalversammlung: „Ebenso wird der Betrieb des amerikanischen Geschäftes — BGE 25 II 342, S. 345 — einläßlich diskutirt und machen sich hierüber verschiedene Meinungen geltend. Ein Beschluß hierüber soll vorläufig nicht gefaßt, sondern dessen Entwickelung abgewartet werden.“ In einem Schreiben an den Verwaltungsrat vom 23. August 1896 führte der Experte Gränicher aus, das Geschäft müsse, wenn es nicht einer verhängnißvollen Krise entgegengehen solle, gründlich und rasch saniert werden; die Mittel und der Kredit desselben seien derart prekär, daß mit der Eventualität einer Zahlungseinstellung gerechnet werden müsse. In der Verwaltungsratssitzung vom 10. September 1896 wurde beschlossen, dem Th. Rowbottom zu berichten, daß mit Rücksicht auf das vollständig negative Ergebnis seiner Thätigkeit weitere Leistungen an ihn nicht mehr gemacht werden. In zwei Generalversammlungen vom 3. und 7. November 1896 wurde über die Verhältnisse und namentlich auch über die von einzelnen Aktionären gewünschte Abberufung der Direktoren gesprochen, und dieselbe am 7. November 1896 beschlossen. Sie erfolgte durch den Verwaltungsrat auf 31. Dezember 1896, entgegen ihrem Proteste. In der Folge ergab die Rohbilanz pro 31. März 1897 einen Passivsaldo von 222,030 Fr. 25 Cts. Das Protokoll der Verwaltungsrathssitzung vom 14. Mai 1897 sagt über diesen Passivsaldo: „Dieser erklärt sich hauptsächlich aus dem Passivsaldo von 78,081 Fr. 15 Cts. vom 31. März 1896, der Verminderung der Waaren und Fabrikationskonti infolge der auf die richtige Basis gestellten Wertansätze um 121,069 Fr. 20 Cts. und der Belastung des Ausstellungskonto mit 11,036 Fr. 85 Cts. sowie der diese Bilanz belastenden Auslagen für den mißglückten Versuch, als Absatzgebiet Nordamerika zu gewinnen, im Betrage von 10,677 Fr. 30 Cts.“ Nach diesem Ergebnisse wurde das Aktienkapital um die Hälfte, also auf 300,000 Fr., reduziert.

2. Der Kläger verlangte nun auf dem Prozeßwege von der beklagten Gesellschaft die Zahlung seines Jahresgehaltes per 31. März 1897 und zweier weiterer Jahresgehälter (bis 31. März 1899), zusammen 27,000 Fr., abzüglich einer Anzahl Gegenforderungen der Beklagten im Betrage von 9625 Fr. 35 Cts., so daß seine Klageforderung sich auf 17,374 Fr. 65 Cts. bezifferte; hievon forderte er Zins zu 5 % seit 10. November 1896 (dem Tage seiner ersten Mahnung). Er begründete seine Klage — BGE 25 II 342, S. 346 — damit, die Entlassung sei durchaus ungerechtfertigt gewesen; seine Bemühungen um eine neue Anstellung und um Verwertung einer Erfindung seien erfolglos geblieben. Die Beklagte bestritt jeglichen Anspruch des Klägers, indem sie sich darauf stützte, sie habe wichtige Gründe zur Entlassung im Sinne des Art. 346 O.-R. gehabt. Als solche nannte sie die offenbare Unfähigkeit des- Klägers zur Leitung des Geschäftes und eine Anzahl grober Pflichtverletzungen seinerseits: die eigenmächtige Anstellung des Rowbotiom, die Verwendung eines Angestellten der Beklagten, Brook, zu Privatzwecken, sowie eine kopflose Reise nach London zur Zusammenkunft mit Rowbottom.

3. Die Klage stellt sich dar als Schadenersatzklage des vorzeitig entlassenen Dienstnehmers gegenüber dem Dienstherrn, nach Art. 111 und 116 O.-R. Dabei ist in erster Linie zu bemerken, daß die Beklagte nach Art. 650 Abs. 2 O.-R. jederzeit zur Abberufung des Klägers berechtigt war, jedoch allerdings nur unter Vorbehalt allfälliger Entschädigungsansprüche desselben. Es kann daher der von den Parteien und auch von der Vorinstanz im vorliegenden Falle mehrfach angerufene Art. 346 O.-R. hier nicht direkt zur Anwendung kommen, da eben für die Aktiengesellschaften gegenüber ihren Ausschüssen, Geschäftsführern und Bevollmächtigten ein freies Abberufungsrecht ausdrücklich gesetzlich vorgesehen ist. Dagegen wird es sich bei Beurteilung der Entschädigungsansprüche des Entlassenen allerdings fragen, in welchem besondern Vertragsverhältnisse der Entlassene zu der Gesellschaft stand, und wird sich sein Entschädigungsanspruch hienach richten. In casu war nun dieses Verhältnis zweifellos dasjenige eines freien Dienstvertrages, und maßgebend sind somit Art. 338 ff. O.-R., in Verbindung mit den allgemeinen Vorschriften des Obligationenrechtes über die Erfüllung von Verträgen. Danach wird ein Schadenersatzanspruch dem Entlassenen dann zugestanden werden müssen, wenn die Abberufung nicht in einem vertragswidrigen Verhalten seinerseits oder in völliger Unfähigkeit des Entlassenen zur gehörigen Erfüllung seiner Vertragspflichten ihren Grund hat. Und zwar liegt die Beweislast für das Vorhandensein derartiger Thatsachen demjenigen ob, der daraus einen Anspruch herleitet, d. h. dem Abberufenden, in casu also der Beklagten. Denn — BGE 25 II 342, S. 347 — die Klage des Abberusenen beruht auf der Thatsache der Nichterfüllung des Vertrages durch den Abberufer, und nun hat nach allgemeinem Rechtsgrundsatze derjenige, der einen Vertrag nicht erfüllt, zu beweisen, daß ihm ein Verschulden nicht zur Last fällt (Art. 110 O.-R.), und an diesem Grundsatze kann auch Umstand nichts ändern, daß der Aktiengesellschaft ein freies Abberufungsrecht eingeräumt ist; dieses besagt nur, daß sie zur vorzeitigen Entlassung jederzeit berechtigt ist, ändert dagegen an den Grundsätzen über Verbindlichkeit zu Schadenersatz nichts. Auf diesen Standpunkt hat sich denn auch die Beklagte gestellt, indem sie geltend macht, der Kläger sei zur Erfüllung seiner Stelle als stellvertretender Direktor nicht fähig gewesen und er habe sich eine Reihe von Pflichtverletzungen zu schulden kommen lassen.

4. Was nun in erster Linie die behauptete Unfähigkeit des Klägers zur Erfüllung der ihm übertragenen Stelle betrifft, soll dieselbe zunächst einmal darin liegen, daß dem Kläger allgemeinen die nötigen Kenntnisse und namentlich Erfahrungen gemangelt haben. Hiegegen hat die Vorinstanz mit Recht eingewendet, daß der Beklagten das jugendliche Alter des Klägers, aus dem hauptsächlich seine nicht genügenden Erfahrungen abzuleiten sind, bei Eingehung des Dienstverhältnisses bekannt war; ein für den Dienstvertrag erheblicher Umstand aber, von dem der Dienstherr schon bei Abschluß des Dienstvertrages Kenntnis hat, kann jedenfalls nachträglich von ihm nicht als Entlassungsgrund angerufen werden. Sodann aber fällt weiterhin in Betracht, daß die Geschäftsführung des Klägers bis zum 13. Juni 1896 genehmigt worden ist; denn in der Genehmigung der Geschäftsberichte und der Jahresrechnungen und der Dechargeerteilung durch die Generalversammlung liegt unzweifelhaft eine Genehmigung der Geschäftsführung, so daß die Beklagte auf die Geschäftsführung aus der Zeit vor dem 13. Juni 1896 nur dann zurückkommen könnte, wenn sich nachträglich Thatsachen herausgestellt hätten, deren Kenntnis im Momente der Dechargeerteilung die letztere verhindert haben würde. Derartige Thatsachen sind nun von der Beklagten selber keineswegs behauptet. Fraglich könnte einzig sein, ob nicht der Vorbehalt im Protokolle vom 13. Juni 1896 betreffend das Geschäft in Amerika die Meinung hat, daß Decharge — BGE 25 II 342, S. 348 — hiefür vorläufig noch nicht erteilt werde. Allein aus der vagen Fassung dieses Passus gegenüber der ganz bestimmt erklärten allgemeinen Dechargeerteilung kann das nicht geschlossen werden, vielmehr hat jener Passus offenbar die Bedeutung, daß über die weitere Fortführung des Geschäftes in Nordamerika vorläufig noch kein Beschluß gefaßt werde; die Entwicklung wollte also abgewartet werden nicht um eventuell den Kläger verantwortlich machen zu können, sondern um über die Weiterführung des Geschäftes in Amerika sichere Anhaltspunkte zu gewinnen. In Betracht kommen kann daher nur die Zeit nach dem 13. Juni 1896. Allein aus dieser Periode liegen keine Thatsachen vor, die einen sicheren Schluß auf die Unfähigkeit des Klägers zulassen würden. Allerdings ist das Defizit, das sich bei der Geschäftsberichtsabnahme vom 31. März 1897 herausgestellt hat, ein ungeheures zu nennen. Allein, daß dasselbe durch die Unfähigkeit des Klägers herbeigeführt worden wäre, ist durchaus nicht erwiesen; vielmehr krankte das Geschäft der Beklagten nach der thatsächlichen Feststellung der Vorinstanz von vornherein an zu großer Bewertung und kam dazu die Notwendigkeit großer, eingehender Verbesserungen; auch das Verwaltungsratsprotokoll vom 14. Mai 1897 zählt eine ganze Anzahl dem Kläger nicht zuzurechnender Faktoren auf, die dieses Resultat bewirkt haben. Wenn endlich die Beklagte sich darauf berufen hat, daß der Kläger selber seine Unfähigkeit gegenüber einem ihrer Angestellten, Scheuermann, und gegenüber Gränicher anerkannt und erklärt habe, er müsse seinen Rücktritt nehmen, so ist das schon deshalb unerheblich, weil das eigene Verhalten des Klägers bei der Abberufung damit im Widerspruch steht und nun nur auf dieses Verhalten der Gesellschaft selber, nicht auf jene gelegentlichen Äußerungen gegenüber Personen, die nicht Organe der Beklagten waren, Gewicht gelegt werden darf; dazu kommt, daß die Vorinstanz diese Zeugenaussagen antecipando vom Standpunkte des kantonalen Prozeßrechtes aus als irrelevant erklärt hat, und hieran ist das Bundesgericht gebunden.

5. Ist nach dem Gesagten eine Unfähigkeit des Klägers zur Bekleidung seiner Stelle von der Beklagten mit Unrecht geltend gemacht worden, so fragt sich weiterhin, ob die Beklagte ihm mit — BGE 25 II 342, S. 349 — Grund Pflichtverletzungen zur Last legt. Die hauptsächlichsten dieser Pflichtverletzungen sollen darin bestehen, daß der Kläger erstenseigenmächtig, in Überschreitung der ihm gegebenen Vollmacht! und in Übertretung der Statuten, den Th. Rowbottom engagiert und eine förmliche Filiale in New-York gegründet, und daß er zweitensdiese Thatsachen dem Verwaltungsrate verheimlicht habe. Der erstere Vorwurf ist nun ohne weiteres gerechtfertigt. Denn während die Statuten dem Direktor nur die Anstellung von Angestellten bis auf 3000 Fr. übertragen, Anstellungen mit einem. Jahresgehalt über diesen Betrag dem Verwaltungsrat vorbehalten, d während der dem Kläger vom Verwaltungsrate erteilte Auftrag nur dahin ging, eine Reise nach Amerika behufs Einziehung der notwendigen Informationen zu machen, — gründete der Kläger eigenmächtig in New-York eine förmliche kostspielige Filiale.. Diese objektive Verlegung der Statuten und der ihm gegebenen Vollmacht war auch nicht etwa durch die Umstände entschuldigt;. nichts nötigte den Kläger zu diesem Vorgehen, er hätte vielmehr sehr gut dem Verwaltungsrat Anträge über Gründung einer Filiale stellen können. Daß der Kläger dagegen dem Verwaltungsrate und der Gesellschaft die Thatsache der Gründung verheimlicht habe, wird von der Vorinstanz als nicht erwiesen angenommen, und dem ist beizutreten. Abgesehen davon, daß unverständlich wäre, weshalb der Kläger diese Verheimlichung vorgenommen hätte, ist. bei der Natur der Beklagten als einer aus wenigen Personen. bestehenden Familienaktiengesellschaft ganz klar, daß alle Mitglieder von den Vorgängen in der Gesellschaft, und namentlich auch von der Reise des Klägers Kenntnis haben mußten; und nun liegt es auf der Hand, daß nach seiner Rückkehr von dem Erfolge seiner Reise gesprochen wurde. Dazu kommt, daß nach den thatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, an welche, da sie weder aktenwidrig sind, noch bundesgesetzliche Bestimmungen über Beweiswürdigung verletzen, das Bundesgericht gebunden ist, die Korrespondenz mit Rowbottom nicht verheimlicht wurde und die Geldsendungen an ihn nicht verborgen bleiben konnten. Treffer. diese Umstände schon für eine Kenntnis der Gesellschaftsmitglieder zu, so jedenfalls in verstärktem Maße für eine solche des Verwaltungsrates. Ganz klar ist bei der eigenartigen Zusammensetzung — BGE 25 II 342, S. 350 — des Verwaltungsrates, daß neben dem Kläger sein Bruder Kenntnis von den Vorgängen hatte. Allein auch der Verwaltungsratspräsident mußte nach den Feststellungen der Vorinstanz darüber unterrichtet sein. Ist sonach dieser zweite Vorwurf ungerechtfertigt, so würde nichtsdestoweniger jener erste, berechtigte, zur Abberufung des Klägers ohne Schadenersatz genügen. Allein mit der Vorinstanz ist zu sagen, daß die Beklagte auf die ihr aus dieser Pflichtverletzung entspringenden Rechte verzichtet hat, und zwar durch die Dechargeerteilung vom 13. Juni 1896. Vorerst ist nach Lage der Akten, insbesondere nach den Protokollen des Verwaltungsrates vom 4. Mai und der Generalversammlung vom 13. Juni 1896, sowie nach dem oben Ausgeführten ganz klar, daß der Gesellschaft die begangene Kompetenzüberschreitung des Klägers bekannt war. Unter diesen Umständen aber liegt in der Dechargeerteilung ein Verzicht auf allfällige der Beklagten aus jener Übertretung erwachsenen Rechte. Denn die Decharge enthält einmal die Zustimmung zu der Geschäftsführung, namentlich zu der Rechnungslegung, sodann die Entlastung der Organe der Geschäftsführung und damit einen Verzicht auf alle der Gesellschaft hieraus zustehenden Rechte (vgl. Kaiser, die eivilrechtliche Haftung des Vorstandes und Aufsichtsrates der Aktiengesellschaften und Genossenschaften, S. 68). Daß die Direktion zu den „Organen“ der Gesellschaft gehört, ist in casu schon im Hinblick auf § 5 der Statuten zweifellos. Im weitern aber gilt auch hier das oben in Erwägung 4 ausgeführte.

6. (In dieser Erwägung werden die weitern von der Beklagten behaupteten Pflichtverletzungen des Klägers teils als nicht erwiesen, teils als gänzlich unerheblich bezeichnet.)

7. Danach erscheint der Schadenersatzanspruch des Klägers im Prinzipe als begründet. Das Quantitativ desselben richtet sich gemäß konstanter bundesgerichtlicher Praxis nach Art. 116 O.-R., und beträgt das Interesse des Klägers an der Erfüllung des Dienstvertrages, abzüglich derjenigen Auslagen, die ihm durch die Auflösung des Vertrages erspart werden, und desjenigen Gewinnes, den er aus dem Freiwerden seiner Arbeitskraft bei gehöriger Verwendung derselben erzielen konnte. Diese Faktoren sind von der Vorinstanz in ausgiebigem Maße berücksichtigt worden, so daß — BGE 25 II 342, S. 351 — ein Rechtsirrtum dem angefochtenen Urteile in dieser Hinsicht nicht zu Grunde liegt. Sodann zieht die Vorinstanz zur Reduktion des Entschädigungsanspruches des Klägers weiterhin sein Mitverschulden an der Entlassung in Betracht, das sie in der eigenmächtigen Anstellung des Rowbottom findet. Nun ist allerdings richtig, daß das Mitverschulden des Klägers auch bei Schadenersatzklagen aus Vertrag zu berücksichtigen ist; allein es könnte doch fraglich erscheinen, ob dieser Faktor hier noch geltend gemacht werden dürfe, nachdem ausgesprochen ist, daß die Beklagte auf alle Rechte aus jener Pflichtverletzung verzichtet habe. Wie dem indessen auch sein mag, so erscheint die von der Vorinstanz vorgenommene und ihrem freien Ermessen entspringende Festsetzung der Entschädigung auf einen Jahresgehalt keineswegs rechtsirrtümlich oder unangemessen; insbesondere sind dabei die für eine Reduktion sprechenden Umstände, um welche es sich heute einzig handeln kann, genügend gewürdigt. Danach stellt sich die Rechnung mit der Vorinstanz folgendermaßen: Nach seiner Darstellung schuldet der Kläger an die Beklagte, bei Gutschrift eines Vierteljahrssalärs per 31. März 1897 noch 625 Fr. 35 Cts.; diese fallen von dem Gehalt für das restierende Dreivierteljahr, im Betrage von 6750 Fr., in Abzug, so daß eine Forderung des Klägers von 6124 Fr. 65 Cts. verbleibt. Die verlangten Verzugszinsen, die nicht speziell bestritten worden sind, sind seit der Fälligkeit des Salärs, 1. Januar 1897, gutzuheißen.

Dispositiv

Demnach hat das Bundesgericht

erkannt:

Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichtes des Kantons Zürich vom 9. Dezember 1898 in allen Teilen bestätigt.

Quelle des Entscheidtextes: bger.ch · Schweizerisches Bundesgericht · BGE 25 II 342
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