BGE 31 II 590
Regeste
Würdigung von ärztlichen Gutachten im Haftpflichtprozess: Aktenwidrigkeit? Begriff des Kausalzusammenhanges, insbesondere: Kausalzusammenhang zwischen traumatischer Neurose und Unfall; Autosuggestion. Abgrenzung von Tat- und Rechtsfrage. Art. 81 06. Art. 2 FHG. — Rektistkationsvorbehall, Art. 8 FIIG.
Sachverhalt
A. Durch Urteil vom 29. August 1905 hat das Obergericht des Kantons Zürich, I. Appellationskammer, über die Streitfrage:
Ist die Beklagte verpflichtet, an den Kläger 4000 Fr. nebst 5 % Zins seit 1. Dezember 1902 zu bezahlen, sowie sämtliche Heilungs- und Verpflegungskosten zu ersetzen?
in Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, I. Abteilung, vom 6. April 1905, erkannt:
Die Klage wird abgewiesen.
B. Gegen dieses Urteil hat der Kläger die Berufung ans Bundesgericht ergriffen mit folgenden Anträgen:
Es sei die Klage in vollem Umfange, eventuell nach richterlichem Ermessen gutzuheißen;
Eventuell seien die Akten an die Vorinstanz behufs Vervollständigung Erhebung einer Oberexpertise und Einvernahme der angerufenen Zeugen — zurückzuweisen;
Es sei der Rektifikationsvorbehalt nach Art. 8 FHG ins Urteil aufzunehmen.
C. In der heutigen Verhandlung vor Bundesgericht hat der Vertreter des Klägers diese Anträge wiederholt und begründet. Der Vertreter der Beklagten hat auf Abweisung der Berufung und Bestätigung des angefochtenen Urteils angetragen.
Erwägungen
— BGE 31 II 590, S. 591 — Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Der im Jahre 1870 geborene Kläger erlitt am 30. Oktober 1902 im Dienste der Beklagten, der Stadt Zürich, einen Unfall. Er war in einem Straßenschacht mit Kanalreinigen beschäftigt, als ihm ein zirka 20 Kg. schwerer Kübel aus einer Höhe von ungefähr 60 Cm. auf den Rücken fiel. Die äußern Verletzungen, bestehend in Hautschürfungen und Kontusionen, waren unbedeutend. Dagegen beklagte sich der Kläger über schwere allgemeine Beschwerden, die er auf den Unfall zurückführte. Er wurde deswegen von verschiedenen Ärzten und wiederholt auch im Kantonsspital Zürich behandelt. Seit dem 19. Januar 1904 arbeitet der Kläger wieder regelmäßig bei der Beklagten und bezieht denselben Lohn wie vor dem Unfall.
Mit Klage vom 7. Juni 1904 belangte der Kläger die Beklagte auf Zahlung einer Haftpflichtentschädigung von 4000 Fr., indem er behauptete, daß seine Erwerbsfähigkeit infolge des Unfalls vom 30. Oktober 1902 dauernd um 50 % vermindert sei. Die erste Instanz, das Bezirksgericht Zürich, I. Abteilung, verneinte die Frage, ob der Kläger infolge des Unfalls noch in seiner Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt und ob ihm eine dauernde Einbuße entstanden sei, gestützt auf ein Gutachten von Dr. Schuler in Zürich, und wies demgemäß die Klage ab. In diesem Gutachten war der Experte zu dem Schlusse gekommen, es hätten die Beschwerden des Klägers keine körperliche, sondern mehr eine psychische Grundlage; es handle sich um eine traumatische Neurose; der Kläger sei, da er seit dem 19. Januar 1904 die Arbeit wieder aufgenommen habe, auf dem besten Wege zur Heilung; diesen Weg hätte er schon früher betreten können und sollen, und so sei die Annahme einer durch den erwähnten Unfall verursachten Erwerbsbeeinträchtigung für die Zeit nach dem 19. Januar 1904 unzulässig. Das Obergericht des Kantons Zürich zog als Oberexperten im Einverständnisse beider Parteien Privatdozent Dr. Nägeli in Zürich bei, der sich nach eingehender Untersuchung des Klägers dahin aussprach, es liege ein organisches Nervenleiden nicht vor; es dürfe auch eine traumatische Neurose im juristisch-medizinischen Sinne absolut abgelehnt werden, da alle objektiven Symptome fehlen und der Kläger bei dem Unfall — BGE 31 II 590, S. 592 — offenbar auch nicht etwa einen außergewöhnlichen Schrecken erlitten habe; vielmehr seien die Beschwerden des Klägers auf Autosuggestion zurückzuführen; das beständige Sinnen und Trachten nach einer Entschädigung habe eine psychische Erregung und abnorme Empfindlichkeit geschaffen. In seinem, die Klage gleichfalls abweisenden, Urteil führte sodann das Obergericht u. a. aus: Der Experte Dr. Nägeli wolle damit, daß er bloße Autosuggestion und nicht traumatische Neurose annehme, sagen, es seien die Beschwerden des Klägers durch sein bloßes Sinnen und Trachten nach einer Unfallentschädigung entstanden und so sehr auf seinen eigenen Willen zurückzuführen, daß sie nicht mehr als eine Folge des Unfalles betrachtet werden könnten. Auf demselben Standpunkt stehe auch das Gutachten von Dr. Schuler, insofern dieser erkläre, der Kläger hätte den Weg zur Heilung schon lange betreten können und sollen, und also annehme, es hätte der Kläger bei einigermaßen gutem Willen die Beschwerden längst beseitigen können. Wenn also auch der eine Experte von Suggestion und der andere von traumatischer Neurose spreche, so seien sie doch darin einig, daß die Beschwerden des Klägers von seinem freien Willen in einer solchen Weise abhängig seien, daß sie jedenfalls für die Zeit nach dem 19. Januar 1904 nicht mehr als eine Folge des Unfalles vom 30. Oktober 1902 betrachtet werden könnten. Im wesentlichen stimmten also die beiden Experten überein, und es bestehe auch kein Widerspruch mit den andern bei den Akten liegenden Gutachten, wie dies bereits von Dr. Schuler ausgeführt worden sei. Es liege daher auch keine Veranlassung vor, eine Oberexpertise, wie sie der Kläger beantragt hatte, anzuordnen. Vielmehr müsse als festgestellt gelten, daß der Kläger jedenfalls seit Wiederaufnahme der Arbeit, d. h. seit 19. Januar 1904 — für die Zeit vorher sei er entschädigt — in seiner Arbeits= und Erwerbsfähigkeit infolge des Unfalls nicht beeinträchtigt sei.
2. Die beiden Gutachten, auf welche die Vorinstanz sich stützt, stellen nicht in Abrede, daß der Kläger an gewissen Beschwerden leidet, die an sich vielleicht geeignet wären, die Erwerbsfähigkeit zu beinträchtigen; aber sie verneinen, daß dieselben auf den Unfall vom 30. Oktober 1902 zurückzuführen sind. Diese von der Vorinstanz — BGE 31 II 590, S. 593 — akzeptierte Feststellung ist für das Bundesgericht verbindlich, falls sie nicht etwa aktenwidrig sein oder auf einen unrichtigen, dem FHG nicht entsprechenden Begriff des Kausalzusammenhangs abstellen sollte. Nun kann vorerst von einer Aktenwidrigkeit keine Rede sein, und sie wird vom Kläger auch nicht ernstlich behauptet. Bei den Akten befinden sich allerdings verschiedene von den Gutachten abweichende ärztliche Zeugnisse; doch sind diese widersprechenden Ansichten von den Experten nicht etwa ignoriert, sondern auf Grund eingehender fachmännischer Würdigung abgelehnt worden. Und was den zur Anwendung gebrachten Begriff des Kausalzusammenhangs anbetrifft, so ist mit der Praxis anzuerkennen, daß die Körperschädigung, damit ein Fall der Haftpflicht gegeben ist, nicht die unmittelbare Folge des Betriebsunfalls zu sein braucht, sondern daß es unter Umständen genügt, wenn die Einwirkung des Betriebs auf den Körper des Arbeiters deren mittelbare Ursache ist, sei es, daß der Erfolg im Momente des Unfalls selbst durch dem Betrieb fremde Bedingungen, z. B. eine körperliche Disposition, begünstigt wird, sei es, daß die körperliche Beeinträchtigung sich daraus unter Mitwirkung anderer, dem Betrieb fremder Momente entwickelt. Und zwar muß dies nicht nur für physische, sondern auch für psychische Störungen gelten. Dagegen liegt Kausalzusammenhang im Sinne des Gesetzes zwischen dem Unfall und der körperlichen Beeinträchtigung jedenfalls dann nicht vor, wenn der erstere zwar als äußerer Anlaß der Störung erscheint, diese aber auf dem eigenen fehlerhaften Willen des Betreffenden beruht, vorausgesetzt, daß dieser Wille nicht etwa von Zwangsvorstellungen, die ihrerseits durch den Unfall und dessen unmittelbare Folgen ausgelöst wurden, beherrscht, sondern ein — nach den Auffassungen des Lebens — freier Wille ist. Ob dies im einzelnen zutrifft, ist wiederum Tatfrage. Die Vorinstanz nimmt es beim Kläger nach den ärztlichen Gutachten, namentlich den Ausführungen des Oberexperten Nägeli an. Danach beruhen die Beschwerden, an denen der Kläger zur Zeit der Untersuchung durch den letztern noch litt, nicht auf dem Unfall und der Verletzung, sondern ausschließlich auf Autosuggestion, indem der Kläger sich in Gedanken beständig mit dem Prozeß und dessen Aussichten beschäftigt und durch sein ununterbrochenes Sinnen — BGE 31 II 590, S. 594 — und Trachten nach einer Entschädigung in einen Zustand psychischer Erregung und abnormer Empfindlichkeit geraten ist; und von dieser durch übertriebenen Egoismus zu erklärenden unrichtigen Gedankenrichtung hätte sich der Kläger bei gutem Willen, namentlich wenn er die Arbeit schon früher wieder aufgenommen hätte, befreien können. Wenn von dieser, für das Bundesgericht verbindlichen, Feststellung aus die Vorinstanz den. ursächlichen Zusammenhang zwischen Unfall und Beschwerden verneint, so ist nach dem gesagten der Begriff des Kausalnexus im Sinne des Gesetzes in keiner Weise verkannt, und es ist somit das Bundesgericht daran gebunden, daß die Beschwerden des Klägers nicht auf den Unfall zurückzuführen sind.
3. Bei dieser Sachlage bleibt vom Standpunkt des Bundesgerichts als Berufungsinstanz aus für die Erhebung einer weitern Expertise, wie sie vom Vertreter des Klägers heute mit Nachdruck verlangt worden ist, kein Raum, und von einer Rückweisung der Akten zu diesem Behufe ist daher abzusehen. Ebensowenig kann eine Aktenvervollständigung durch Einvernahme von Zeugen in Frage kommen. Von den Ärzten, die vom Kläger als Zeugen angerufen sind, liegen zum Teil sehr ausführliche Zeugnisse und Meinungsäußerungen bei den Akten, und die Tatsache, für die der Vorarbeiter Weiß angerufen ist — daß der Kläger nicht mehr so schwere Arbeiten wie vor dem Unfall verrichten könne — erscheint nach dem Ergebnis der beiden Expertisen als unerheblich.
4. Mit der Klage hat der Kläger auch Ersatz für vorübergehenden Erwerbsausfall und für die Heilungskosten verlangt. Die Vorinstanz hat ihn in diesen Punkten abgewiesen, weil er bis zu dem Zeitpunkt, da er die Arbeit wieder hätte aufnehmen. können, voll entschädigt sei, weil die Beklagte die Verpflegungskosten im Kantonsspital Zürich und in Baden bezahlt habe, und der Kläger selber nicht behaupte, daß er weitere Auslagen für Heilung und Verpflegung gehabt habe. Irgendwelche Ausstellungen. gegen das vorinstanzliche Urteil hat der Kläger in dieser Beziehung nicht erhoben, so daß die Berufung auch hinsichtlich des Ersatzes für vorübergehenden Erwerbsausfall und der Heilungskosten ohne weiteres als unbegründet erscheint.
5. Endlich ist auch das klägerische Begehren um Ausnahme — BGE 31 II 590, S. 595 — des Rektifikationsvorbehaltes ins Urteil unbegründet, da nach den Feststellungen der Vorinstanz die Unfallfolgen klar vorliegen (Art. 8 FHG), d. h. zur Zeit überhaupt keine Unfallfolgen mehr vorhanden sind. Ein Rektifikationsvorbehalt würde ja auch eine definitive Erledigung der Entschädigungsfrage hinausschieben und dadurch der Heilung des Klägers von seinen Beschwerden im Wege stehen.
Dispositiv
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Appellationskammer, vom 29. August 1905 in allen Teilen bestätigt.