BGE 34 I 594
Regeste
Liegenschaftenpfändung; Verkauf der gepfändeten Liegenschaft, nachheriger Konkurs des gepfändeten Verkäufers. Die Liegenschaftspfändung fällt in diesem Falle mit der Konkurseröffnung nicht dahin.
Sachverhalt ab Seite 594
A. Mathäus Zumbrunn, Bäcker in Interlaken wurde von einer größern Zahl Gläubigern betrieben und es bildeten sich verschiedene Pfändungsgruppen, für die jeweils eine Besitzung an der Niesenstraße in Interlaken gepfändet wurde. In der zweiten Gruppe, mit Teilnahmefrist bis zum 16. November 1907, erhielten unter andern die Rekursgegner Gebrüder Kindler für eine Forderung von 2099 Fr. Anschluß. Am 23. November verkaufte der betriebene Schuldner die gepfändete Liegenschaft dem Rekurrenten Albert Egger um 50,000 Fr., wovon 37,000 Fr. durch Übernahme der Hypotheken, 10,000 Fr. am 1. Mai 1908 in bar und der Rest von 3000 Fr. durch nachherige Ratenzahlungen entrichtet werden sollten. Der Kauf wurde am 10. Februar 1908 gefertigt und damit der Rekurrent Eigentümer der Liegenschaft. Am 26. März wurde über Zumbrunn der Konkurs eröffnet. Am 25. Mai stellten die Gebrüder Kindler in ihrer Betreibung das Verwertungsbegehren, dem das Betreibungsamt Interlaken entsprach, indem es die Steigerung auf den 14. Juli ansetzte und hievon dem Rekurrenten Egger als Drittbesitzer Kenntnis gab.
B. Dieser führte nunmehr Beschwerde mit dem Begehren, die Betreibung der Gebrüder Kindler als durch die Konkurseröffnung dahingefallen zu erklären und die Steigerungsanordnung des Betreibungsamtes aufzuheben.
Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde am 17.
Juli 1908 ab mit der Begründung: Das Betreibungsamt könne sich für sein Vorgehen auf den grundsätzlichen Entscheid des Bundesgerichts in Sachen Trachsel und Konsorten (AS 32 1 S. 395*) berufen. An die in diesem Entscheide vertretene, wenn auch nicht unanfechtbare Rechtsauffassung werde man sich nunmehr jedenfalls so lange zu halten haben, als das Bundesgericht nicht von sich aus eine andere Praxis inauguriere.
* SA 9 Nr. 27 S. 165 ff. (Anm. d. Red. f. Publ.)
— BGE 34 I 594, S. 595 — C. Diesen Entscheid hat nunmehr der Beschwerdeführer Egger rechtzeitig unter Erneuerung seines Beschwerdeantrages an das Bundesgericht weitergezogen. Er sucht des nähern darzutun, daß die Betreibung nach Art. 206 SchKG erloschen sei und beruft sich dabei auf die Einwendungen, die Brand im Archiv für Schuldbetreibung und Konkurs (11 Nr. 1) gegen den Bundesgerichtsentscheid in Sachen Trachsel und Konsorten erhoben hat.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
In Frage steht, ob eine Liegenschaftspfändung auch dann dahinfalle, wenn der betriebene Schuldner die gepfändete Liegenschaft vor der nachherigen Eröffnung des Konkurses über ihn einem Dritten zu Eigentum übertragen hat. Das Bundesgericht hat die Frage schon bei seinem Entscheide in Sachen Trachsel und Konsorten (Sep.-Ausg. 9 Nr. 27) zu prüfen gehabt und sie verneint. Ein genügender Grund, von dieser, damals näher entwickelten Rechtsauffassung abzuweichen, liegt nicht vor. Ist die Weiterführung einer gegen den nunmehrigen Gemeinschuldner angehobenen Betreibung auf Verwertung einer Sache gerichtet, die ihm nicht mehr gehört, und also auch nicht mehr der Gesamtheit seiner Gläubiger verhaftet sein kann, so greift der in den Art. 197 und 206 SchKG enthaltene Grundsatz der Gleichstellung der bisherigen Pfändungsgläubiger mit den sonstigen Konkursgläubigern nicht mehr Platz und steht einer gesonderten Vollstreckung gegen die Pfändungssache nichts entgegen. Im gleichen Sinne haben sich denn auch schon frühere Entscheide (Archiv 2 Nr. 128, AS 23 Nr. 49 und 24 I Nr. 149, Sep.-Ausg. 1 Nr. 83) und der Kommentar Jäger (Art. 206 Note 2 und 198 Note 1) ausgesprochen.
Nach all dem hat das Betreibungsamt Interlaken die verlangte Verwertung mit Recht angeordnet und ist also der Vorentscheid zu bestätigen.
Dispositiv
Demnach hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesen.