BGE 35 I 212
Regeste
Art. 19 SchKG: Darin, dass einer Beschwerde von einer Aufsichtsbehörde aufschiebende Wirkung zuerkannt wird (Art. 36 SchKG), kann keine Rechtsverweigerung liegen.
Mit Eingabe vom 21. Januar 1909 macht die Beschwerdeführerin, Hypothekarkasse des Kantons Bern, vor Bundesgericht geltend: Sie habe gegen Ulrich Studer, Redaktor in Niederried, drei Grundpfandbetreibungen angehoben, wovon die eine schon im Oktober 1906. Trotz all ihrer Bemühungen sei es ihr noch nicht möglich gewesen, diese Forderungen einzutreiben, und zwar deshalb nicht, weil Studer gegen jede Maßnahme des Betreibungsamtes Beschwerde führe und die kantonale Aufsichtsbehörde bezw. ihr Präsident all diesen Beschwerden aufschiebende Wirkung erteile. So habe die Aufsichtsbehörde laut Mitteilung des Amtes vom 19. Januar 1909 die angeordnete zweite Steigerung wiederum sistiert. Hiergegen werde nun förmlich Beschwerde wegen Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung beim Bundesgericht geführt mit dem Begehren, die kantonale Aufsichtsbehörde anzuweisen, ihre Verfügung zurückzunehmen und dem Pfandverwertungsverfahren gegen Studer seinen Lauf zu lassen. Es sei unverständlich, daß die bernische Aufsichtsbehörde die unaufhörlichen, nur auf Zahlungsflucht zielenden Trölereien Studers stets begünstige und es sei nun der Moment, ihnen einmal ein Ende zu machen.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Die behauptete Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung liegt nicht vor. Wenn die Aufsichtsbehörden einer Beschwerde des betriebenen Schuldners aufschiebende Wirkung zuerkennen, so machen sie damit nur von einem ihnen gesetzlich zustehenden, nach ihrem eigenen Ermessen auszuübenden Rechte als prozeßleitende Behörden Gebrauch. Dem in Mitleidenschaft gezogenen Gläubiger wird durch eine solche Verfügung die Rechtshülfe, auf die er ein gesetzliches Recht hat, nicht verweigert. Es steht ihm ein Recht auf Durchführung — BGE 35 I 212, S. 213 — der Betreibung nur unter Vorbehalt des dem Schuldner gesetzlich gewährten Beschwerderechtes zu und nur innerhalb der Zeit, die das Beschwerdeverfahren beansprucht.
Dispositiv
Demnach hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
erkannt:
Die Beschwerde wird abgewiesen.