BGE 40 III 121
Regeste
Art. 278 SchKG: Wenn der Arrestgläubiger das Rechtsöffnungsbegehren zurückzieht, so bleibt der Arrest bestehen, sofern der Gläubiger innert zehn Tagen nach dem Rückzug die Klage auf Anerkennung seines Forderungsrechtes einleitet.
Sachverhalt ab Seite 121
A. - August Zeltner erwirkte in Basel für eine Forderung gegen den Rekurrenten E. Roth in Mannheim einen Arrest und leitete sodann rechtzeitig die Betreibung ein. Als der Rekurrent Rechtsvorschlag erhob, stellte Zeltner das Rechtsöffnungsbegehren, zog es dann aber wieder zurück und erhob innerhalb zehn Tagen nach dem Rückzug Klage auf Anerkennung seiner Forderung. Der Rekurrent verlangte darauf vom Betreibungsamt Basel-Stadt die Aufhebung des Arrestes.
B. — Als dieses das Gesuch abwies, erhob er Beschwerde mit dem Antrag, der Arrest sei aufzuheben. Er machte geltend, dass die Klage verspätet eingereicht worden sei, weil mehr als zehn Tage seit dem Rechtsvorschlag verflossen seien.
Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde durch Entscheid vom 15. April 1914 mit folgender Begründung ab: Die Aufsichtsbehörde sei zuständig, zu entscheiden, ob der Arrest wegen verspäteter Einreichung der Klage dahingefallen sei. Nun bestimme Art. 278 Abs. 4 SchKG, dass der Arrest erlösche, wenn der Arrestgläubiger die angehobene Klage zurückziehe. Unter diesem — BGE 40 III 121, S. 122 — (I «Klagrückzug» darf jedoch nicht jeder verstanden wer- den (vgl. JAEGER, Kommentar zu Art. 278 Ziffer 21), sondern nur derjenige, infolgedessen der Kläger der Möglichkeit verlustig geht, sein Recht weiter, nament- » lich durch Betreibung durchzusetzen, also da, wo die Behauptung des Rechtsanspruches, um dessentwillen Arrest verlangt und gewährt worden war, endgültig fallen gelassen wurde, und wo deshalb eine Verwertung der Arrestobjekte zu Gunsten dieses Anspruchs ausge- schlossen ist. Anders verhält es sich im Falle des blossen » Rückzuges des Rechtsöffnungsbegehrens. Hier liegt nur Verzicht auf einen bestimmten Weg der Geltendmachung I) des Rechts vor. Der Rückziehende kann den ordentlichen Prozessweg beschreiten und darin Aufhebung des Rechts- vorschlages erwirken; -; alsdann kann er die Verwertung des Arrestes zu Gunsten seines behaupteten Rechtsan- spruchs veranlassen. Das Gleiche ist der Fall, wenn der » Rechtsöffnungsbegehrende abgewiesen worden war. Nachdem in letzterem Falle das Gesetz Art. 278 aus- I) ausdrücklich dem Arrestgläubiger eine zehntägige Frist zur ordentlichen Klageinreichung gewährt, so war der I) Arrestgläubiger Zeltner im Recht, wenn er per analogiam für den gleichgearteten Fall des Rückzug seine zehn- tägige Frist für seine Klage in Anspruch nahm. Er hat diese Klage innert nützlicher Frist eingereicht...
C. — Diesen Entscheid hat der Rekurrent unter Erneuerung seines Begehrens an das Bundesgericht weitergezogen; -
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Die Vorinstanz hat die Beschwerde mit zutreffender Begründung abgewiesen. Ihre Auffassung, dass in Beziehung auf die Einhaltung der für die Fortdauer des Arrestes gesetzten Fristen der Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens dessen Rückzug gleichzustellen sei, ist unanfechtbar. — BGE 40 III 121, S. 123 — Artikel 278 Abs. 4 SchKG, der die Voraussetzungen für das Dahinfallen des Arrestes regelt, spricht ausdrücklich nur vom Rückzug der Klage, nicht des Rechtsöffnungsbegehrens. Dieses kann der Klage nicht gleichgestellt werden. Sowenig die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens dieselbe Folge hat, wie diejenige der Klage, sowenig steht der Rückzug jenes Begehrens dem Klagerückzug gleich; -
Dispositiv
Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer
erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesen.