BGE 40 III 371
Regeste
Art. 92 SchKG: Bei Ausscheidung der Kompetenzstücke sind auch zukünftige Aenderungen der Verhältnisse, die mit Sicherheit eintreten werden, zu berücksichtigen. Unpfändbarkeit einer Wanduhr.
Sachverhalt ab Seite 371
A. — Auf Verlangen des Rekurrenten F. Steiner- Hürzeler in Basel nahm das Betreibungsamt Basel-Stadt am 24. September 1914 für eine Mietzinsforderung gegen den Rekursgegner Hans Geiger-Küng eine Reihe von Gegenständen in eine Retentionsurkunde auf, nämlich einen Diwan, eine Kommode, einen zweitürigen Kasten, einen Nachttisch, einen Pariserkoffer, eine Kaffeemühle und einen (j Regulateurkasten» (ohne das fehlende Uhrwerk) im Schätzungswert von 1 Fr. Das Betreibungsamt — BGE 40 III 371, S. 372 — nahm dabei auf Grund einer Behauptung des Rekurrenten an, dass der Rekursgegner seit mehreren Wochen getrennt von seiner Ehefrau lebe. ' " ' B. — Der Rekursgegner erhob gegen die Aufnahme des Retentionsverzeichnisses am 28. September 1914 Beschwerde, indem er die Aufhebung der Retention beantragte. Er machte geltend, dass die retinierten Gegenstände unpfändbar seien und führte u. a. aus: Seine Ehefrau sei seit etwa sechs Wochen zur Erholung bei ihrem Vater in Affoltern a./A. gewesen und vor kurzem sei auch er, der Rekursgegner, zu ihr gegangen. Beide seien nunmehr wieder in Basel. Die Ehefrau sehe ihrer Niederkunft entgegen. Der Rekursgegner besitze sodann keine Taschenuhr. Der Regulatorkasten samt dem Uhrwerk, das zur Zeit repariert werde, müsse ihm daher gelassen werden.
Die Aufsichtsbehörde des Kantons Basel-Stadt hob ' durch Entscheid vom 14. Oktober 1914 die Retention in Beziehung auf alle Gegenstände mit Ausnahme des Pariserkoffers auf. Sie nahm an, dass für die Eheleute Geiger, wie das Betreibungsamt ausgeführt hatte, sämtliche Gegenstände ausser der Kommode und dem Pariserkoffer unentbehrlich seien und dass ihnen mit Rücksicht auf die bevorstehende Niederkunft der Ehefrau auch die Kommode gelassen werden müsse, weil ein einziger Kasten nebst zwei Koffern für Eltern und Kind nicht genüge.
C. — Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bundesgericht weitergezogen mit dem Antrage, die Retention sei in Beziehung auf die Kommode und den Regulatorkasten aufrecht zu halten.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
2. — Ist somit davon auszugehen, dass die Eheleute — BGE 40 III 371, S. 373 — Geiger sich nicht dauernd von einander getrennt haben, so muss auch der Umstand berücksichtigt werden, dass die Ehefrau nächstens ein Kind gebären wird. Der Rekurrent hat die Annahme der Vorinstanz, dass die Ehefrau schwanger sei, nicht angefochten. Infolgedessen muss nach dem normalen Lauf der Dinge die künftige Geburt eines Kindes nicht bloss als möglich, sondern als sicher betrachtet werden. Bei Ausscheidung der Kompetenzstücke müssen nun nicht bloss die zur Zeit der Pfändung oder der Retention bestehenden Verhältnisse, sondern auch deren zukünftige Änderungen, die mit Sicherheit eintreten werden, berücksichtigt werden. Die Annahme der Vorinstanz, dass die Kommode unpfändbar sei, ist somit nicht anfechtbar.
3. — Das gleiche ist in Beziehung auf den Regulatorkasten zu sagen. Der Rekurrent hat nicht bestritten, dass das dazu gehörige Uhrwerk sich in Reparatur befinde. Der Regulatorkasten ist somit als Bestandteil einer Wanduhr anzusehen, und zwar kann es sich mit Rücksicht auf den geringen Schätzungswert des Kastens nur um eine einfache Uhr handeln. Eine solche ist auf alle Fälle dann unpfändbar, wenn der Schuldner keine Taschenuhr besitzt, wie in der Praxis bereits entschieden worden ist (Archiv 2 Nr. 87; JAEGER, Komm. Art. 92 N. 7). Eine Uhr zur Angabe der Zeit ist jedenfalls für alle Personen unentbehrlich, die ihren Lebensunterhalt durch ihre Arbeit verdienen und sich daher an eine bestimmte Zeiteinteilung halten müssen. Nun hat der Rekurrent die Behauptung des Rekursgegners, er besitze keine Taschenuhr, nicht bestritten; diese Behauptung ist daher als richtig anzusehen.
Dispositiv
Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer
erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesen.