BGE 41 II 687

~. - Der in Frage stehende Aufzug ist, wie nicht be-

stntten, ein Werk im Sinne von Art. 5 8 0 R. Da er dem Publikum zur Selbstbedienung überlassen wird, muss er alle durch den Stand der Technik gegebenen Sicherheitsvorrichtungen aufweisen, um den Benützer vor möglichem Schaden zu bewahren (vgl. BGE 35 II S. 580). Zu diesen Vorrichtungen gehört aber, dass die Zugangstüre eines Stockwerkes nur soll geöffnet werden können, wenn sich die Kabine auf diesem Stockwerk befindet und damit die Gefahr ausgeschlossen ist, dass eine Person, in der Absicht, die Kabine zu betreten, in den Schacht hinunterstürzt. Dieser Gefahr will denn auch das hier verwendete System vorbeugen, wie aus den tatsächlichen Ausführungen der Vorinstanz darüber zu entnehmen ist. Wäre es unfähig, diesen Zweck normalerweise, bei ordnungsgemässer Funktion aller Bestandteile der Aufzugseinrichtung, zu erreichen, so hätte — BGE 41 II 687, S. 689 — m~n es mit einer in Hinsicht auf die Anforderungen an die Sicherheit ungenügenden und daher «fehlerhaften Anlage» I) nach Art. 58 OR zu tun. Trifft aber das System als solches kein Vorwurf — was wohl unbedenklich angenommen werden darf -, so muss der Unfall auf «mangelhafte Unterhaltung? im Sinne des Artikels zurückgeführt werden. Bei richtiger Funktion des Aufzugs hätte dann eben die Klägerin die Etagentüre überhaupt nicht öffnen können, ohne sich sogleich der Kabine gegenüber zu befinden. Wenn letzteres nicht der Fall gewesen ist, so kann dies seinen Grund nur in irgend einem Funktionsmangel (Fehler der elektrischen Kontakteinrichtung usw.) haben. Dass die Klägerin selbst einen solchen Mange. verursacht hätte, ist nach der Aktenlage ausgeschlossenl Freilich wird behauptet, die Klägerin habe, nachdem durch ihren Druck auf den elektrischen Knopf die Kabine hinaufgekommen sei, zunächst während des Gesprächs mit der Saaltochter die Klinke der Zugangstüre, ganz wenig geöffnet, in der Hand gehalten, sodass der Kontakt noch vorhanden gewesen sei, und die Kabine habe währenddessen von anderer Seite in das erste Stockwerk hinuntergeholt werden können. Allein für die Klägerin liegt darin nichts Belastendes. Vielmehr wäre hiemit lediglich ein Werksmangel dargetan, indem die Sicherheit erfordert, dass, sobald die Türe einmal, sei es auch nur um ein geringes geöffnet, aus dem Schloss ist, vor einem erneuten Zuschliessen die Kabine nicht mehr soll wegbefördert werden können. Nach dem allem ist die Haftung aus Art. 58 grundsätzlich gegeben.

3. — Dagegen ist ferner mit der Vorinstanz ein M i tver sc h u 1 den der Klägerin am Unfall anzunehmen. Allerdings musste der Umstand, dass die Klägerin die Eingangstür zum Durchpassieren in die Kabine öffnen konnte, in ihr den Gedanken erwecken, sie könne nun auch ohne weiteres die Kabine betreten, und dieser Gedanke war dazu angetan, sie unwillkürlich zum Vorwärtsschreiten zu veranlassen; denn sie hatte den Aufzug — BGE 41 II 687, S. 690 — schon seit Monaten benutzt und dabei stets mit dem Oeffnen der Türe von selbst auch die Kabine zugänglich vor sich gefunden. Allein gerade zu dem Zwecke, von der Absicht des Betretens der Kabine für den Fall abzuhalten, dass sich diese unerwarteterweise nicht bei der Etagentüre befinde, bestanden gewisse Sicherheitsvorrichtungen: Wie die Vorinstanz feststellt, wird nämlich mit dem Oeffnen der Schachttüre die Kabine automatisch beleuchtet und ferner befindet sich neben dem der Heranbeförderung der Kabine dienenden Druckknopfe noch ein zweiter Beleuchtungskörper, der ebenfalls automatisch zu brennen beginnt, sobald die Kabine infolge des Drucks auf den Knopf sich in Bewegung setzt, und der bei ihrer Ankunft auf dem gewünschten Stockwerk wieder automatisch auslischt. Die Vorinstanz geht nun davon aus, dass diese Leuchtkörper zur Zeit des Unfalls richtig funktioniert hätten und sie erklärt ferner, es bestehe ein bedeutender Unterschied, wenn die Kabine beleuchtet sei oder wenn nur die Farbe der weiss getünchten Wände den leeren Schacht etwas erhelle..... Auf Grund dieser tatbeständlichen Feststellungen der Vorinstanz aber ist zu sagen, dass bei Aufbietung derjenigen Ueberlegung, wie sie in einer solchen Lage verlangt werden muss, das Ausbleiben der beim Oeffnen der Eingangstür zu erwartenden Beleuchtung durchaus geeignet war, als Gefahrsmoment die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken und den Willensentschluss zum Betreten der vermeintlich gegenüber befindlichen Kabine noch rechtzeitig zu hemmen; dies umso mehr, als es zum Betreten noch des Oeffnens der innern (Kabinen-) Türe bedurfte. Hienach ist also der Unfall durch die Beschaffenheit des Werks in Verbindung mit einem Selbstverschulden der Klägerin verursacht worden und zwar fallen die beiden Mitursachen rechtlich, in Hinsicht auf die Schadensverteilung, ungefähr gleich schwer ins Gewicht, sodass man mit der Vorinstanz dazu kommt, die Beklagte als zur Hälfte ersatzpflichtig anzusehen.

— BGE 41 II 687, S. 691 — 4. — Den materiellen Schaden bemisst die Vorinstanz wie folgt: Der bisherige Jahresverdienst der Klägerin als Hausdame habe 1200 Fr. betragen, wozu noch der Gegenwert für freie Station mit ebenfalls 1200 Fr. komme. Während der sieben verbleibenden Monate des Jahres 1911 habe die Erwerbseinbusse 1000;0, also 1400 Fr., und während des Jahres 1912 50%' also 1700 Fr. betragen; von 1913 an sei ein dauernder Erwerbsausfall von 15 %' also 360 Fr. jährlich, während 13 Jahren anzunehmen, was zu einer Kapitalentschädigung von 3708 Fr. 72 Cts. führe. Die Entschädigung für die ganze mutmassliche Lebensdauer der beim Unfall 47 Jahre alten Klägerin zu berechnen, gehe nicht an, weil der Verdienst mit zunehmendem Alter sowieso zurückgegangen wäre und endlich gänzlich aufgehört hätte. Damit ergebe sich ein Gesamtbetrag von 6808 Fr. 82 Cts., wozu noch ein anerkannter, aus 11 verschiedenen Posten sich zusammensetzender Betrag von 1039 Fr. 95 Cts. als Vergütung der mit dem Unfall zusammenhängenden Auslagen komme. Von der Gesamtsumme von 7848 Fr. 67 Cts. gebühre der Klägerin die Hälfte mit 3924 Fr. 34 Cts. nebst Zins zu 5 % seit dem Unfalltage.

Dieser Schadensberechnung ist in allen Teilen beizustimmen. Mit Unrecht namentlich bemängelt die Klägerin den Ansatz von 15 für dauernde Erwerbseinbusse. Er stützt sich auf das von fachkundiger Seite erstattete gerichtsärztliche Gutachten, gegen dessen Ausführungen sich vom bundesrechtlichen Standpunkte aus nichts einwenden lässt. Wenn das frühere Privatgutachten der Klägerin zu einem wesentlich höheren Ansatz gekommen ist, so erklärt sich das nach den gerichtlichen Experten aus dem seitherigen guten Fortschreiten des Heilungsprozesses. Das Begehren der Klägerin um Aktenergänzung durch Anordnung einer Oberexpertise oder Zulassung von Erläuterungsfragen ist mithin abzuweisen. Ebensowenig rechtfertigt sich eine Abänderung des angefochtenen Entscheides insofern, als die Entschädigung wegen — BGE 41 II 687, S. 692 — dauernder Erwerbseinbusse nicht für die ganze voraussichtliche Lebensdauer der Klägerin zugesprochen wurde. Hiefür lässt sich füglich geltend machen, dass die Erwerbsfähigkeit der Klägerin mit zunehmendem Alter sich verringern wird und dass also, wenn man die dauernde Erwerbseinbusse von 15% für die volle mutmassliche Lebensdauer in Ansatz bringen wollte, man dann anderseits diese 15 / 0 nicht mehr auf Grund des ganzen bisherigen Einkommens von 2400 Fr. berechnen könnte, sondern auf Grund eines kleinern Betrags, der die allmähliche Verminderung mitberücksichtigt. Was die Einwendung anbelangt, der Geldeswert des Naturaleinkommens der Klägerin (Kost und Logis) sei zu niedrig bemessen, so handelt es sich um eine rein tatsächliche Würdigung und es kann auch hier von der beantragten Beweisabnahme keine Rede sein.....

5. — Von der Zusprechung eines Betrages für nicht ökonomische Nachteile, namentlich eines Sc h m erz e n sgeldes, hat die Vorinstanz mit Recht abgesehen. Zu berücksichtigen ist hier, dass der Unfall durch ein Verschulden der Klägerin mitverursacht wurde, anderseits aber der Werksmangel sich auf kein Verschulden des Eigentümers zurückführen lässt, da dieser den Aufzug regelmässig und noch kurz vor dem Unfalle hat kontrollieren lassen. Unter solchen Umständen vermag sich die Anwendung des Art. 47 OR nicht zu rechtfertigen.