BGE 41 II 739

A. — Mit Vertrag vom 11. November 1912 verpflichtete sich die gew. Firma Kugler & oe, Bankgeschäft in Zürich, dem Beklagten gegen verschiedene Gegenleistungen u. a. Obligationen der englischen Gesellschaft Lake Copper Proprietary Company Limited im Betrag von 7060 — BGE 41 II 739, S. 740 — «auszuhändigen». Nachdem der Konkurs über die Firma Kugler & Cie erklärt worden war, trat die Klägerin in den Vertrag mit dem Beklagten ein und erklärte sich bereit, die genannten Obligationen auf den Beklagten zu übertragen. Der Beklagte verlangte jedoch, dass die Klägerin auch dafür sorge, dass er im Obligationenregister der englischen Gesellschaft als Eigentümer der Obligationen eingetragen werde, mit der Behauptung, dass die Uebertragung nur durch diesen Registereintrag wirksam werde. Bemühungen der Klägerin zur Erwirkung dieses Registereintrages blieben erfolglos; ebenso lief auch eine vom Beklagten der Klägerin durch den Richter angesetzte Frist zur Bewirkung des Eintrages ohne Erfolg ab, worauf der Beklagte der von der Klägerin am 7. August 1914 erhobenen Klage auf Bezahlung eines an sich nicht streitigen Betrages kompensations- und widerklageweise eine Schadensersatzforderung von 150,000 Fr. nebst 5% Zins seit 3. September 1913 wegen Nichterfüllung der Pflicht zur Uebertragung der Obligationen entgegenstellte. Die Klägerin bestritt, zu mehr als zur Ausstellung einer Zessionsurkunde und Uebergabe der Obligationen verpflichtet zu sein und machte im übrigen geltend, die englische Gesellschaft habe die Umschreibung der Titel im Gesellschaftsregister grundlos verweigert.

B. — Durch Urteil vom 9. März 1915 hat das Handelsgericht des Kantons Zürich die Klage gutgeheissen und die Widerklage abgewiesen. Die Abweisung der Widerklage begründete das Handelsgericht damit, dass nach schweizerischem Recht zur Uebertragung von Obligationen eine Umschreibung im Gesellschaftsregister nicht notwendig sei; da der Widerkläger nicht dargetan habe, dass das englische Recht, welches hier zur Anwendung zu kommen habe, andern Grundsätzen folge und dem Gericht eine sichere Kenntnis des englischen Rechts abgehe, sei daher nach konstanter Praxis die Uebereinstimmung des fremden mit dem inländischen Recht anzunehmen und davon auszugehen, dass eine g e set z I i c he — BGE 41 II 739, S. 741 — Beschränkuna der Übertragbarkeit der Obligationen durch Umschreibung der Titel im Obligationenregister der Gesellschaft nicht bestehe. An Hand des Wortlautes der Obligationen hat das Handelsgericht aber auch das Vorliegen einer Beschränkung der Ue~ertragbarkeIt l~ folge Par t e i ver ein bar u n. g ~wlsche~~ d~r engllsehen Gesellschaft und ihren Obligationengläubigern als nicht erwiesen betrachtet. Schliesslich hat die Vorinstanz die Frage, ob der auf den Obligationen gelegte «embargo? die Dispositionsbefugnis über die Obligationen beschränkt habe, auf Grund der Auskunft eines englischen Rechtsanwaltes (also nach englischem Recht) verneint.

C. — Gegen dieses Urteil hat der Beklagte — zugleich mit einer inzwischen abgewiesenen Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Zürich — die Berufung an das Bundesgericht ergriffen, mit den Anträgen, die Klage sei abzuweisen und die Widerklage gutzuheissen; eventuell sei die Sache an das Handelsgericht zurückzuweisen zur Beweisergänzung darüber, dass nur der im Obligationenregister der Lake Copper Proprietary Company Limited Eingetragene irgendwelche Rechte aus den Obligationen dieser Gesellschaft geltend machen könne und die Lake Copper Proprietary Company Limited sich zur Umschreibung der streitigen Titel auf den Beklagten lediglich wegen ihrer Differenzen mit der Klügerin \wigere;