BGE 41 III 177

— BGE 41 III 177, S. 180 — Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer. zieht in Erwägung:

1. — Gegenstand des Rekurses ist nicht, wie vielleicht bei rein wörtlicher Interpretation des seiner Zeit an die kantonale Aufsichtsbehörde gestellten Beschwerdeantrages angenommen werden könnte, nur die zu Gunsten des Dinser vollzogene Pfändung, sondern, wie sich u. a. schon aus der damaligen Begründung der Beschwerde und nunmehr auch aus dem Rekurs an das Bundesgericht ergibt:

a) die Nichtabhaltung einer dritten Gant trotz Vorliegens der Voraussetzungen des Art. 143;

b) die damit zusammenhängende Abrechnung auf Grund des am 25. November rückgängig gemachten Zuschlages an die Ehegatten Dinser;

c) die hierin liegende Wiederinkraftsetzung jenes Zuschlags und die damit verbundene Wiederübertragung der Liegenschaft auf die Ehegatten Dinser;

d) die Ausstellung eines Pfandausfallscheins auf Grund der sub b hievor erwähnten Abrechnung;

e) der Vollzug der Pfändungen auf Grund des Pfandausfallscheins.

Alle diese Massnahmen des Betreibungsamtes stehen in einem derart engen Zusammenhang zu einander, dass die Aufhebung einer jeden von ihnen, sofern sie im Sinne des Rekurses erfolgt, auch die Kassierung der andern bedingt, bezw. voraussetzt.

2. - Aus dem Gesagten ergibt sich zugleich, dass es bei der Beurteilung der Frage, ob seiner Zeit die Beschwerde an die kantonale Aufsichtsbehörde rechtzeitig erhoben worden sei, nicht einfach darauf ankommt, wann der Rekurrent von der Nichtabhaltung der auf den 7. Januar 1915 angesetzten Steigerungsverhandlung als solcher Kenntnis erhalten hat, — worauf die Vorinstanz allein abgestellt hat, — sondern dass derjenige Zeitpunkt massgebend ist, in welchem der Rekurrent erfahren hat, dass — BGE 41 III 177, S. 181 — über hau p t k ein e d r i t t e S t e i ger u n g stattfinden solle, indem vielmehr auf Grund des wieder in Kraft erklärten Zuschlages an der z w e i t e n Steig6l'Ung abgerechnet und auf dieser Grundlage ein Pfandau.. fallschein ausg~stellt worden sei, in dem Sinne, dass er ohne weiteres zur Pfändung berechtige.

Ob die dritte Steigerung am 7. Januar, oder aber infolge irgend eines Umstandes einige Tage oder Wochen später stattfinde, konnte dem Rekurrenten allenfalls gleichgültig sein; nicht aber, ob sie überhaupt stattfinde oder ob im Gegenteil auf Grund jener zweiten Steigerung abgerechnet werde. Solange also der Rekurrent nicht wusste, im welchem Sinne die auf den 7. Januar angesetzte Gant abgestellt worden sei, hatte er jedenfalls zu derjenigen Beschwerde, um die es sich heute handelt und um die es sich auch für die kantonale Aufsichtsbehörde handelte, keinen Anlass, oder, mit andern Worten: solange er über jenen Punkt nicht aufgeklärt war, hatte er auch noch keine Kenntnis von derjenigen «Verfügung» 11 des Betreibungsamtes, die er mit seiner Beschwerde anficht, und solange konnte deshalb die in Art. 17 Abs. 2 festgesetzte zehntägige Beschwerdefrist nicht zu laufen beginnen. Dass aber der Rekurrent am 7. Januar von der Absicht des Betreibungsamtes, überhaupt keine dritte Steigerung abzuhalten, sondern auf Grund der zweiten Steigerung abzurechnen, — worin ein Widerruf der Verfügung vom 25. November lag, — unterrichtet gewesen sei, oder dass er sich sonstwie schon damals darüber habe Rechenschaft geben müssen, ist von keiner Seite behauptet worden und ist auch auf Grund der Akten nicht anzunehmen. Aus den Akten ergibt sich nur soviel, dass der Rekurrent am 28. oder 29. Januar die Ankündigung der Pfändung zu Gunsten des Dinser erhalten haben muss. Selbst wenn daher die Beschwerdefrist nicht erst vom 6. Februar an, an welchem Tage für die Erben Knörr gepfändet wurde und der Rekurrent zugegebenermassen die Gantabrechnung eingesehen hat, — BGE 41 III 177, S. 182 — ZU berechnen wäre, so könnte sie doch auf alle Fälle von keinem frühern Datum als dem 29. Januar an berechnet werden und lief also, da der 7. Februar ein Sonntag war, frühestens am 8. Februar, d. h. am Tage der Beschwerdeergreifung ab.

Im übrigen versteht es sich von selbst, dass für den Beginn der Frist zur Anfechtung einer Verfügung, durch welche eine angesetzte Steigerung widerrufen wird, ebensosehr die Kenntnis dieser Verfügung massgebend sein muss, wie umgekehrt für den Beginn der Frist zur Anfechtung einer a b g t hai t e 11 e n Steigerung die Kenntnis der Tatsache ihrer A b haI tun g massgebend ist (vergl. über den letztern Fall: BGE 40 III S. 185 ff. Erw. 2).

Bei dieser Sachlage kann hier dahingestellt bleiben, ob die Feststellung der kantonalen Aufsichtsbehörde, dass der Rekurrent schon am 7. Januar von der Nichtabhaltung der auf diesen Tag angesetzten Steigerungsverhandlung als solcher Kenntnis gehabt habe, gegebenenfalls für das Bundesgericht verbindlich gewesen wäre, trotzdem sie nicht nach zivilprozessualen Grundsätzen, sondern mittels einer Art von Inquisition zustande gekommen ist. Nach dem Gesagten genügte die Kenntnis jener Tatsache an und für sich noch nicht, um dem Rekurrenten zur Einreichung der vorliegenden Beschwerde Anlass zu geben.

3. Materiell erweist sich der Rekurs ohne weiteres als begründet. Wenn Art. 143 vorschreibt, dass bei Zahlungsverzug des Ersteigerers sofort eine neue Steigerung anzuordnen sei, so hat diese Gesetzesbestimmung selbstverständlich nicht den Ihm vom Betreibungsamt im vorliegenden Falle beigelegten Sinn, dass es je nach dem Ermessen des Amtes bei der blossen «Anordnung» I) sein Bewenden haben könne; sondern, was nach der Vorschrift des Gesetzes «anzuordnen» ist, soll auch ausgeführt werden; bloss hat, mit Rücksicht auf Art. 138, im Gegensatz zur «Anordnung», I>, die Aus f ü h run g — BGE 41 III 177, S. 183 — nicht «s 0 f 0 r t» stattzufinden (vergl. in diesem Sinne die vom Betreibungsamt missverstandene Bemerkung bei JiEGER, Note 5 zu Art. 143). Abgesehen davon, dass es nach einem feststehenden Grundsatze des Betreibungswie überhaupt des Prozessrechts, nicht im Belieben des Amtes stehen kann, ohne Zustimmung sämtlicher Interessenten auf eine in Rechtskraft erwachsene Verfügung zurückzukommen, gibt hier schon das Gesetz den Interessenten ein Recht darauf, dass bei Zahlungsverzug des Ersteigerers eine neue Gant abgehalten werde. Zu den Interessenten gehören aber nicht etwa nur die betreibenden Gläubiger, sowie allfällige Grundpfandgläubiger, die nicht betrieben haben, sondern namentlich auch der E i gen t ü m e r des Grundpfandes, bezw. der S c h u 1 du er; letzterer grundsätzlich schon deshalb, weil er im Zwangsvollstreckungsverfahren Partei ist, sodann speziell auch deshalb, weil er an der Erzielung eines möglichst hohen Erlöses interessiert ist, beim Widerruf eines Zuschlages aber die Chance besteht, dass an einer neuen Gant ein höheres Angebot erzielt werde, als an der früheren Gant. Diese Chance, wie auch die Möglichkeit, sich in der Zwischenzeit mit seinen Gläubigern abzufinden, darf dem Schuldner nicht dadurch genommen werden, dass das Betreibungsamt den Zuschlag an den ersten Ersteigerer wieder in Kraft erklärt. Eine solche Massregel lässt sich auch nicht etwa mit der Erwägung rechtfertigen, dass die neue Steigerung vielleicht einen Mindererlös gegenüber der frühern ergeben könnte, was nicht im Interesse des Schuldners liege. Für einen allfälligen Mindererlös haften ja der frühere Ersteigerer und seine Bürgen, so dass der mögliche Ausfall in der Regel gedeckt sein wird. Liegt aber wirklich einmal der Fall vor, dass alle Beteiligten ein Interesse an der Wiederinkrafterklärung eines nach Art. 143 rückgängig gemachten Zuschlages haben, so werden sie voraussichtlich auch alle ihr Einverständnis mit dieser Massregel erklären, so dass — BGE 41 III 177, S. 184 — deren Ausführung dann nichts im Wege steht. Ein solches Einverständnis aller Beteiligten fehlt aber im vorliegenden Falle.

4. Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich zunächst die Gutheissung des Rekurses in dem Sinne, dass die auf Grund des Zuschlages vom 11. Juni 1914 erfolgte Abrechnung — die übrigens auch insofern unrichtig war, als dem Ersteigerer für die Zeit vom 18./19. Juni 1914 an bis zum 6. Januar 1915 entgegen den Gantbedingungen keine Zinsen belastet wurden — aufzuheben und, unter Haftbarmachung der Ersteigerer und ihrer Bürgen für einen allfälligen Mindererlös, sowie für weiteren Schaden im Sinne des Art. 143, wiederum eine neue Steigerung anzuordnen, dann aber auch zu vollziehen ist.

Weiter muss die Gutheissung des Rekurses, wie bereits in Erwägung 1 angedeutet wurde, auch zur Aufhebung des auf Grund der unrichtigen Abrechnung ausgestellten P fan d aus fall s c h ein s führen; und die Kassierung des Pfandausfallscheins hat ferner ihrerseits die Aufhebung der auf ihrer Grundlage vollzogenen Pfändungen zur Folge.

Selbstverständlich ist endlich der am 11. Juni 1914 zu Gunsten der Ehegatten Dinser erfolgte Zuschlag, den das Betreibungsamt am 25. November 1914 richtigerweise aufgehoben hatte, und den es seither in Verletzung des Gesetzes wieder in Kraft erklärt hat, neuerdings rückgängig zu machen. Warum eine Aufhebung jenes Zuschlages heute «nicht mehr möglich» sein sollte, wie das Betreibungsamt in einer Beschwerdeantwort an die kantonale Aufsichtsbehörde behauptete, ist nicht verständlich. Abgesehen davon, dass nach Art. 136 bis (vergl. auch BGE 40 III S. 342 Erw. 2) die Aufsichtsbehörden nunmehr in der Tat zur Aufhebung des Zuschlages — selbst im Falle bereits erfolgten Grundbucheintrags im Sinne der Art. 656 Abs. 2 und 665 Abs. 2 ZGB — kompetent sind, handelt es sich ja im vorliegenden Falle um eine solche Rückgängigmachung, die nach Art. 143 schon in der Kompetenz — BGE 41 III 177, S. 185 — des Betreibungsamtes lag, d. h. es wird einfach das Betreibungsamt angewiesen, die von ihm am 25. November 1914 getroffene, der Vorschrift des Gesetzes entsprechende Verfügung wiederherzustellen, eine Weisung, zu welcher die Aufsichtsbehörden zweifellos schon unter dem frühern Rechte (d. h. vor Erlass des Art. 136 bis) kompetent gewesen wären.