BGE 41 III 401
Sachverhalt ab Seite 401
A. — Der Rekursgegner Heinrich Altherr, Zigarrenfabrikant in Zürich, wird von verschiedenen Gläubigern, ie darunter von den Rekurrenten Hediger & C, Spediteuren in Basel, betrieben. Infolge verschiedener Fortsetzungsbegehren ersuchte das Betreibungsamt Zürich 6 dasjenige von Zetzwil am 1. September 1915 um Pfändung der dort liegenden Vermögensstücke des Rekursgegners. Das Betreibungsamt Zetzwil vollzog die Pfändung erst am 11. September 1915. Am 1. September 1915 war der Rekursgegner ins Handelsregister eingetragen und am 6. September der Eintrag im Handelsamtsblatt bekannt gemacht worden. Sodann hatte die Nachlassbehörde dem Rekursgegner am 8. September 1915 eine Nachlassstundung bewilligt. Diese Bewilligung war am 11. September 1915 noch nicht öffentlich bekannt gemacht.
— BGE 41 III 401, S. 402 — B. Gestützt auf den Eintrag im Handelsregister und die Nachlassstundung verlangte der Rekursgegner durch Beschwerde die Aufhebung der Pfändung.
Die untere Aufsichtsbehörde hiess die Beschwerde gut und hob die Pfändung auf. Dieser Entscheid wurde von der obern Aufsichtsbehörde des Kantons Zürich am 23. Oktober 1915 mit folgender Begründung bestätigt: Die Eintragung ins Handelsregister mache die Pfändung nach Art. 42 Abs. 2 SchKG nicht ungültig. Dagegen habe das Betreibungsamt Zürich 6 die nach Bewilligung der Nachlassstundung vollzogene Pfändung nicht mehr berücksichtigen dürfen. Eine Betreibungshandlung, die nach Gewährung der Nachlassstundung vorgenommen worden sei, sei nichtig (BGE23 N°174. JlEGER. Komm. Art. 297 N. 1 und 3).
C. — Diesen Entscheid haben die Rekurrenten am 13. November 1915 an das Bundesgericht weitergezogen mit dem Begehren, die Pfändung sei aufrecht zu halten oder das Betreibungsamt Zetzwil für den Schaden verantwortlich zu machen.
Sie machen geltend, dass, wenn die Pfändung vom Betreibungsamt Zetzwil rechtzeitig am 4. September 1915 vollzogen worden wäre, die Nachlassstundung hieran nichts mehr hätte ändern können.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Wie die Vorinstanz mit Recht entschieden hat, durfte der Pfändungsauftrag nach der Bewilligung der Nachlassstundung nicht mehr ausgeführt werden. Allerdings war die Stundung am 11. September noch nicht öffentlich bekannt gemacht; dies ist aber im vorliegenden Fall ohne Bedeutung. Entgegen einer vielfach vertretenen Auffassung (G. KELLER, Nachlassvertrag ausser Konkurs, S. 62, PASCHOUD, Concordat préventif de la faillite, S. 216) treten die Wirkungen der Nachlassstundung nach Art. 297 SchKG nicht erst mit der Bekanntmachung — BGE 41 III 401, S. 403 — ein. So wenig wie die Wirkungen der Konkurseröffnung erst mit der Bekanntmachung eintreten (AS Sep. Ausg. 3 No 14 S. 55 *), so wenig kann die Wirksamkeit eines Rechtsstillstandes nach Art. 57 ff. SchKG davon abhängen, ob er dem Gläubiger bekannt ist. Wie beim Konkurse, so ist auch bei der Nachlassstundung die Bekannt Bekanntmachung nicht eine Voraussetzung für die Rechtswirksamkeit des Bechlusses der zuständigen Behörde, sondern nur eine gesetzliche Folge dieses Beschlusses.
Ebenso ist es für die Frage der Gültigkeit der Pfändung ohne Bedeutung, ob deren Vollzug vom Betreibungsamt Zetzwil verzögert worden ist (vgl. BGE 23 No 174).
Wenn dieses Amt die Verzögerung schuldhaft verursacht hat und den Rekurrenten daraus ein Schaden entstanden ist. so können die Rekurrenten nur auf dem Wege der gerichtlichen Klage nach Art. 5 SchKG gegen den Betreibungsbeamten vorgehen.
Dispositiv
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesen.