BGE 42 II 473
Regeste
Schadenstiftung anlässlich einer gemeinsamen unerlaubten Belustigung mehrerer Personen. Solidarhaftung sämtlicher Teiluehmer.
Sachverhalt ab Seite 473
.4. - Am 5. Juni 1911 (Pfingstmontag) waren die drei Beklagten in Begleitung einer jungen Dame per Automobil m Brig angekommen und in einem Gasthause abgestiegen. Nach dem gemeinsamen Nachtessen vergnügten sie sich damit, durch die belebten Strassen zu ziehen und mit einem Blasrohr Knallkugeln, wie sie von den Automobilisten zum Erschrecken der die freie Fahrt hindernden Tiere verwendet werden, gegen die Leute auf den Strassen, an den Fenstern und auf den Balkonen der Wohnhäuser zu schleudern oder doch durch einen von ihnen schleudern zu lassen. Nachdem sie sich, was die Vorinstanz als unumstösslich festgestellt erklärt, auf diese Weise in verschiedenen Strassen belustigt hatten, schleuderte einer von ihnen — welcher von den Dreien, konnte nicht ermittelt werden — eine Knallkugel gegen die auf dem Balkon ihrer Wohnung stehende Klägerin. Die Kugel traf die Klägerin im Gesichte, in der Nähe des rechten Ohres und explodierte unter starkem Knall. Die Klägerin, die im vierten Monat schwanger war, musste ohnmächtig weggetragen werden. Nach ärztlichen Expertisen, die von den kantonalen Instanzen als beweiskräftig — BGE 42 II 473, S. 474 — erachtet worden sind, hat dieser Vorfall, ausser einer wahIscheinlich bleibenden Verminderung des Höhrvermögens, nervöse Störungen verursacht, infolge deren die Klägerin im Jahre 1911 eine Frühgeburt und zwei Jahre später eine Fehlgeburt hatte und sogar weitere ernste Folgen bei einer allfälligen spätern Schwangerschaft befürchten muss.
Die Beklagten, die noch am gleichen Abend vom Ehemann der Klägerin zur Rede gestellt wurden, leugneten nicht nur das Schleudern der Knallkugel gegen die Klägerin, sondern überhaupt den Besitz solcher Kugeln, sowie eines Blasrohres ab. Sie verliessen Brig am andern Morgen, wurden aber beim Passieren der Schweizergrenze zur Leistung einer Barkaution vom 1000 Fr. aufgefordert und kamen dieser Aufforderung nach, um nicht weiter aufgehalten zu werden.
B. — Durch Urteil vom 18. April 1916 hat das Kantonsgericht Wallis die auf solidarische Verurteilung der drei Beklagten zur Bezahlung einer Entschädigung von 10000 Fr. gerichtete Klage abgewiesen, weil nicht festgestellt sei, welcher der drei Beklagten diejenige Knallkugel geschleudert habe, von welcher die Klägerin getroffen wurde.
C. — Gegen dieses Urteil richtet sich die vorliegende Berufung mit dem Antrag auf Gutheissung der Klage.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. — In tatsächlicher Beziehung ist auf Grund der nicht aktenwidrigen und daher verbindlichen Feststel- 1ungEm der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Beklagten entgegen ihrer Behauptung im Besitze eines zum Schleudern von Knallkugeln dienenden Blasrohres waren, sich dessen in der geschilderten Weise bedienten, und dass es insbesondere einer von ihnen war, der diejenige Kugel schleuderte, von welcher die Klägerin getroffen — BGE 42 II 473, S. 475 — und in der durch die ärztlichen Expertisen festgestellten Weise geschädigt wurde.
2. — In rechtlicher Hinsicht steht ausser Frage, das das. Schleudern derjenigen Knallkugel, von welcher die Klägerin getroffen wurde, also die unmittelbar schädigende Handlung, eine schuldhaft widerrechtliche Handlung im Sinne der Art. 50 ff. alt OR war Denn einerseits stellt die Vorinstanz verbindlich fest, dass die Explosion solcher Knallkugeln geeignet ist, die Gesundheit von Menschen, in deren Nähe sie stattfindet, zu gefährden, was denn auch durch die im vorliegenden Falle tatsäeh- 1ich eingetretenen Folgen bestätigt wird; andrerseits bedarf es keiner Ausführung, dass eine erwachsene Person, welche derartige Knallkugeln gegen Menschen schleudert, sich über die Gefährlichkeit dieser Handlung Rechenschaft geben muss. Widerrechtlichkeit und Verschulden erscheinen im vorliegenden Falle umso grösser. als die Kugel ausschliesslich aus Mutwillen. zur Belustigung des Schleudernden und seiner Genossen, gegen die Klägerin geworfen wurde und der Urheber des Wurfes als Automobilist mit den Eigenschaften solcher Knallkugeln zweifellos vertraut war.
3. — Nun konnte allerdings keinem der drei Beklagten nachgewiesen werden, dass gerade er es war, der diejenige Knallkugel geschleudert hat, von welcher die Klägerin getroffen wurde. Auch ist es der Natur der Sache nach ausgeschlossen, dass die Kugel etwa von Zweien oder allen dreien zu sam III t' n geschleudert worden war. Wäre also als schuldhaft rechtswidriges Verhalten einzig das Sc h I t~ ud c r II der einzelnen Kugel zu betrachten. so Würde es gegenüber jedem der drei Beklagten an dem Beweise einer schuldhaft rechtswidrigen Handlung fehle!!.
Indessen ist das ganze Verhalten der Beklagten an dem in Betracht kommenden Ahend zu würdigen. Wenn auch nicht bewiesen werden konnte, dass die drei Beklagten. sich der zum Schleudern der KIlHl1kugeln hestimmtell — BGE 42 II 473, S. 476 — Blasrohres abwechselnd bedienten, so ist doch festgestellt, dass sie nach gemeinsamem Nachtessen zusammen die Strassen des Städtchens durchzogen, dass überall, wo sie hinkamen, mit dem Blasrohr «geschossen» wurde und dass sie sich an der Wirkung dieses (, Schiessens), insbesondere an dem dadurch bei andern Leuten verursachten Schreck, gemeinsam ergötzten, dass sie dann auch, nachdem die Klägerin getroffen worden war, zusammenblieben, das Schleudern von Knallkugeln gemeinsam ableugneten, am andern Morgen Brig gemeinsam verliessen und beim Passieren der Schweizergrenze die verlangte Kaution von 1000 Fr. leisteten, ohne dass auch nur ein einziges Mal der Eine oder Andere von ihnen durch Nennung des Urhebers des auf die Klägerin abgegebenen Schusses y die Gemeinsamkeit mit den beiden Andern abgelehnt hätte. Das Verhalten der Beklagten nach dem Schleudern derjenigen Knallkugel, von welcher die Klägerin getroffen wurde, darf allerdings nur als ein J n d i z für die schon vorher bestandene Gemeinschaftlichkeit des Handelns gewürdigt werden; in diesem Sinne aber wird dadurch bestätigt, was sich schon aus den Feststellungen der Vorinstanz über die Art und Weise des Auftretens der Beklagten vor dem Vorfall mit der Klägerin ergibt, nämlich dass sie sich zum mindesten stillschweigend dahin verständigt hatten, die Leute in den Strassen, an, den Fenstern und auf den Balkonen der Wohnhäuser durch das Abfeuern von Knallkugeln zu erschrecken und sich selber, sowie ihre Begleiterin, an der Wirkung dieses mutwilligen Spiels zu erfreuen.
Unter diesen Umständen erscheint das Verhalten eines jeden der Beklagten als kausal für die unmittelbar durch das Schleudern der einzelnen Knallkugeln herbeigeführten Wirkungen und also insbesondere für diejenigen schädlichen Wirkungen, die bei der Klägerin eingetreten sind. Durch die Teilnahme an der gemeinsamen Vergnügung, durch die aufmunternde Zustimmung zu den einzelnen — BGE 42 II 473, S. 477 — ObiigaUonenrecht. N" ';:.!.
Handlwlgell, aus denen sich diese Vergnügung zusammensetzte, durch das Fortsetzen des gemeinsamen Rundgangs, nachdem schon mehrere Kugeln geschleudert waren, — durch dieses ihr ganzes Verhalten haben auch diejenigen beiden Beklagten, die nicht selber die unmittelbar schädigende Handlung begangen haben, eine Mitursache dieser Schädigung gesetzt. Jene unmittelbar schädigende Handlung — das Schleudern einer Knallkugel auf eine dem Schleudernden völlig unbekannte Dame, durch einen nicht etwa betrunkenen oder sonstwie des Vernunftgebrauchs beraubten Erwachsenen — liesse sich im vorliegenden Falle ohne den in der Gemeinsamkeit der Belustigung liegenden Ansporn überhaupt nicht erklären. Es erscheint denn auch als ausgeschlossen, dass irgendeiner von den Beklagten, wenn er allein gewesen wäre, auf den Gedanken gekommen wäre, sich auf diese Weise die Zeit zu vertreiben. Ist aber demnach die Billigung und Aufmunterung, die der unmittelbare Urheber der Schädigung bei seinen Genossen fand, eine notwendige Voraussetzung jener unmittelbar schädigenden Handlung ntJewesen • so rechtfertigt es sich in der Tat, hier eine «gemeinsame Verschuldung des Schadens» im Sinne von Art. 60 alt = 50 neu OR anzunehmen. Es verhält sich damit ähnlich, wie mit der Beteiligung an einem Raufhandel, auf welche jene Gesetzesbestimmung bereits ill einem ältern Urteile des Bundesgerichts (AS 25 II S. 823) angewendet worden ist. Ob hiebei, mit dem angeführten I:'> • Urteile (vergl. auch BGE 31 II S. 252) von einer s «gemeinsamen schuldhaften Handlung, I), als welche der Raufhandel erscheine, oder aber von einer ganzen Reihe. mit einander im Zusammenhang stehenden, einzelnen unerlaubten Handlungen gesprochen wird, ändert nicht!. an dem Umstande, dass in einem solchen Falle das Handeln eines jeden Teilnehmers als eine Mitursache der eintretenden Schädigung erscheint, selbst wenn nur Einer ....011 ihnen der Urheber der unmittelbar schädigenden Handlung gewesen sein kann. Im Gegensatz zu der unter — BGE 42 II 473, S. 478 — den Teilnehmern bestehenden Regresspflicht ist ihre Haftung gegenüber dem Geschädigten davon unabhängig, ob die Tätigkeit des Einen oder des Andern etwas mehr oder etwas weniger zum Eintritt des Schadens beigetragen und ob sie in dieser Richtung unmittelbar oder bloss mittelbar eingewirkt hat. Nach der angeführten Gesetzesbestimmung (Art. 60 alt = 50 neu OR) haften dem Geschädigten sogar dan 11 alle gleich, wenn deutlich zwischen einem «Anstifter» (der nur mittelbar einwirkte, aber doch eine Hauptrolle gespielt hat), einem «Urheber? (der unmittelbar eingewirkt und ebenfalls eine Hauptrolle gespielt hat) und einem «Gehülfen» (der bloss eine untergeordnete Rolle gespielt hat) unterschieden werden kann. A fortiori müssen sie also dan n Alle gleich haften, wenn (wie dies bei Raufhändeln und auch im vorliegenden Falle zutrifft) eine glatte Ausscheidung nach «Anstiftern, Urhebern und Gehülfen» deshalb unmöglich ist, weil sämtliche Teilnehmer einander gewissermassen gegenseitig angestiftet und unterstützt haben, wobei jeder von ihnen den eingetretenen Schaden als eine mögliche Folge seiner Tätigkeit in Verbindung mit derjenigen seiner Genossen voraussehen konnte.
J. — Gegen diese Auslegung des Art. 60 alt = 50 neu OR, d. h. gegen dessen Anwendung auf einen Fall, in welchem zwar die unmittelbar schädigende Handlung nur von einer Person begangen werden konnte, jedoch eine gegenseitige Aufmunterung und Unterstützung stattgefunden hat, spricht nicht etwa der Umstand, dass bei der Revision des OR die Aufnahme einer dem § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB ähnlichen Bestimmung abgelehnt worden ist. Einmal nämlich hatte der Bundesrat die Beifügung der Worte «und zwar auch dann, wenn sich nicht ermitteln lässt, wer von mehreren Beteiligten den Schaden durch seine Handlung verursacht hat» (am Schlusse des ersten Absatzes des heutigen Art. 50) ausdrücklich damit begründet (Botschaft 1905, S. 15), dass diese Beifügung dem Sinne des bisherigen Art. 60 C1'lt- — BGE 42 II 473, S. 479 — ~preche I>. Sodann ist im Nationalrate die Streichung dieser vom Bundesrate vorgeschlagenen Beifügung nicht etwa damit begründet worden, dass sie materiell zu weit gehe, sondern bloss damit (vergl. Steno Bull. Nationalrat 1909, S. 496), dass die vorgeschlagene «neue Red a k - ti 011» nicht zu «billigen» sei. Namentlich aber fällt in Betracht, dass im vorliegenden Falle in der Tat auch ohne eine dem § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB entsprechende Gesetzesbestimmung die Solidarhaftung zu bejahen ist. Denn da: Verhalten der Beklagten stellt sich nicht nur dar als die Teilnahme an einer Veranstaltung, in deren Verlauf eine in einem gewissen Kausalzusammenhang dazu stehende einzelne, nicht beabsichtigte unerlaubte Handlung vorgekommen ist (wie Z. B. die fahrlässige Tötung eines Menschen anlässlich einer Treibjagd: vergl. kOBER und ENGELMANN bei STAUDINGER Anm. 3 a zu § 830 BGB, sowie OERTMANN, Recht der Schuldverhältnisse, erste Aufl. S. 567, zweite Aufl. S. 1089); sondern die Beklagten hatten sich von Anfang an zu dem Zwecke verbunden, um sich durch eine ganze Anzahl une I' - lau b t e r Handlungen zu belustigen. Es hat also jeder von ihnen die einzelnen unerlaubten Handlungen und damit auch diejenige, durch welche -- allerdings wider Erwarten — eine Schädigung bewirkt worden ist, gewollt und mitverschuldet.
Zu demselben Ergebnis waren übrigens in ähnlichen Fällen (vergl. einerseits SOURDAT, Responsabilité I No 474, andrerseits Reichsger. in Zivilsachen 23 S. 331) schon die französische und die deutsche Rechtsprechung auf Grund des französischen Code civil gelangt, der nicht nur keine Erweiterung der Haftung im Sinne des § 830 Abs. 1 Satz 2. BGB, sondern sogar überhaupt keine dem § 830 BGB und dem Art. 60 alt = 50 neu OR entsprechende Bestimmung über die Haftung mehrerer Teilnehmer an einer unerlaubten Handlung aufwies, vielmehr als hier in Betracht kommend nur den in Art. 1382 aufgestellten allgemeinen Grundsatz der Haftung für unerlaubte — BGE 42 II 473, S. 480 — Handlungen enthielt. Dieselbe Entscheidung war endlich vom Reichsgericht auch auf Grund des gemeinen Rechts getroffen worden (Reichsger. in Zivilsachen 23 S. 160 f.).
Demnach ist die vorliegende Klage grundsätzlich gutzuheissen, ohne dass zu der Frage Stellung genommen zu werden braucht, ob diese Lösung, auch abgesehen von dem festgestellten mittelbaren Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten eines jeden der drei Beklagten und dem eingetretenen Schaden, deshalb geboten wäre, weil die Klägerin sich in einer durch die Beklagten geschaffenen B ewe i s not lag e befindet.
5. — Was die Höhe des der Klägerin zuzusprechenden Schadenersatzes betrifft, so fällt in Betracht, dass zwar ein Vermögensschaden ziffermässig nicht nachgewiesen ist, dass jedoch die von der Vorinstanz verbindlich festgestellte, auf das Treffen der Knallkugel und deren Explosion zurückzuführende Körperschädigung offenbar erhebliche Auslagen verursacht hat, und dass die konkreten Umstände, insbesondere das den Beklagten zur Last fallende schwere Verschulden, ihr ganzes frivoles Verhalten und das Fehlen jeden Verschuldens auf Seite der Klägerin, eine Anwendung der Art. 54 und 55 alt OR rechtfertigen. Indem das Bundesgericht diese Umstände, wie Art. 51 vorsieht, frei würdigt, gelangt es dazu, der Klägerin eine Entschädigung von insgesamt 4000· Fr. zuzusprechen.
Dispositiv
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 18. April 1916 aufgehoben, und die Beklagten werden solidarisch zur Zahlung von 4000 Franken nebst 5 % Zins seit Inverzugsetzung an die Klägerin verurteilt.