BGE 42 II 93
Regeste
Art. 287 ZGB; Wiederherstellung der elterlichen Gewalt, wo ein Grund zur Entziehung überhaupt nie bestanden hat. Art. 285 ZGB; Charakterfehler und Entzug der elterlichen Gewalt.
Sachverhalt ab Seite 93
A. — Die Rekurrentin verehelichte sich im Jahre 1903 in zweiter Ehe mit Konrad Gräser, Giesser von Basadingen. Nach dem im Jahre 1911 erfolgten Tod Gräsers verlangte die Rekurrentin für sich und ihr Kind Rosa, geb. 23. Mai 1904, von der evangelischen Armenpflege Basadingen Unterstützung. Die Armenpflege erklärte sich am 25. November 1912 bereit, das Kind Rosa bei fremden Leuten zur Pflege und zur Erziehung unterzubringen; sie wies darauf hin, dass, da die Rekurrentin der Arbeit nachgehe und tagsüber nicht im Stande sei, das Kind selber zu überwachen, eine solche Versorgung im Interesse des Kindes durchaus geboten erscheine. Gegen den Beschluss der Armenpflege, ihr nur in dieser Form Unterstützung zu gewähren, beschwerte sich die Rekurrentin am 27. Januar 1913 beim Bezirksrat Diessenhofen. In diesem Verfahren rechtfertigte die evangelische Armenpflege ihre Stellungnahme damit, dass die Rekurrentin infolge ihres rohen, brutalen Wesens und ihres Berufes als Fabrikarbeiterin nicht geeignet sei, ihr Kind richtig zu erziehen. Ausserdem wies die Armenpflege darauf hin, dass sie zu Lebzeiten des Gräser die Eheleute Gräser habe verwarnen müssen, weil das Kind Gräsers aus erster Ehe, Anna, von der Rekurrentin «roh beschimpft und geschlagen» worden sei, und dass die Armenpflege in der Folge, d. h. nach Verbringung des Gräser ins Spital, das Kind Anna im Einverständnis mit der Rekurrentin in eine fremde Familie untergebracht habe, weil die Rekurrentin (C tagsüber in der Fabrik arbeite.- t — BGE 42 II 93, S. 94 — B. Durch Beschluss vom 28. Februar 1913 schützte der Bezirksrat Diessenhofen den Standpunkt der Armenpflege, worauf das Kind, trotz des Wiederstandes der Rekurrentin, zeitweilig einer Frau Vetterli in Diessenhofen in Pflege gegeben wurde, von der es aber, nach der unbestritten gebliebenen Behauptung der Rekurrentin, «bei jeder Gelegenheit» zu seiner Mutter zurücklief. Am 6. September 1913 beschloss das Waisenamt Basadingen, dem «wiederholten Gesuche der evang. Kirchenpflege Basadingen entsprechend», I}, es sei der Rekurrentin gestützt auf Art. 283-285 ZGB die elterliche Gewalt entzogen und Oskar Ott von Basadingen als Vormund des Kindes Rosa angewiesen, in Verbindung mit der evang. Armenpflege für eine geeignete Versorgung des Kindes die nötigen Anstalten zu treffen. Aus welchen Gründen dieser Entzug der elterlichen Gewalt der Rekurrentin erfolgte, ist aus dem Beschluss des Waisenamtes nicht ersichtlich; es wird darin nur erklärt, dass die Gründe dieser Massregel der Rekurrentin «mündlich eröffnet worden seien. Da die Rekurrentin gegen diesen Beschluss nicht rekurrierte, wurde ihr in der Folge das Kind Rosa weggenommen und in der Erziehungsanstalt Bernrain untergebracht, wo es sich noch heute befindet.
C. — Am 27. August 1914 verehelichte sich die Rekurrentin mit Karl Bührer, Messgehilfe der Stadtverwaltung Schaffhausen. Dieser stellte namens der Rekurrentin das Gesuch um Wiedereinsetzung in die elterliche Gewalt über ihr Kind Rosa, unter Hinweis darauf, dass die Rekurrentin jetzt nicht mehr der Arbeit nachgehe und daher wieder in der Lage sei, das Kind selber zu erziehen. Gegen den Beschluss des Waisenamtes Basadingen vom 3. Dezember 1914, der diesem Begehren keine Folge gab, rekurrierte die Beschwerdeführerin an den Bezirksrat Diessenhofen, der am 11. Oktober 1915 die Beschwerde mit der Begründung abwies, dass der Entzug der elterlichen Gewalt seiner Zeit nicht nur wegen der bedrängten Lage» der Rekurrentin erfolgt — BGE 42 II 93, S. 95 — sei, die sich durch ihre Wiederverheiratung gebessert habe, sondern hauptsächlich, «weil der leidenschaftliche Charakter der Mutter, ihre rohe Ausdrucksweise und ihr gänzlicher Mangel an erzieherischem Talent für das geistige Wohl des Kindes gefährlich)} gewesen seien. Der Charakter der Rekurrentin habe sich seither nicht geändert, so dass bei einer Wiedereinsetzung in die elterliche Gewalt zu befürchten wäre, dass das Kind, das in Bernrain gut aufgehoben sei und «langsam Zeichen» der Besserung gebe, bald wieder in die alten Fehler zurückfallen würde.
D. — Durch Entscheid vom 11. Februar 1916 hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau die gegen den Beschluss des Bezirksrates Diessenhofen gerichtete Beschwerde der Rekurrentin abgewiesen. Der Regierungsrat macht geltend, das Kind Rosa sei der Rekurrentin nicht wegen ihrer beruflichen Verhinderung zur Ueberwachung des Kindes, sondern deshalb entzogen worden, weil die Rekurrentin «als eine moralisch nicht einwandfreie, rohe, brutale Person bekannt sei» und das Kind «sich als lügenhaft und diebisch erwiesen habe». I). Da diese Gründe immer noch beständen, habe der Bezirksrat mit Recht angenommen, dass die sofortige Entlassung des Kindes Rosa aus der Anstalt Bernrain die konstatierte Besserung des Kindes illusorisch machen würde.
E. — Gegen diesen Entscheid hat die Rekurrentin die zivilrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht ergriffen, mit den Anträgen, sie sei wieder in die elterliche Gewalt über ihr Kind Rosa, das ihr sofort herauszugeben sei, einzusetzen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der evang. Armenpflege Basadingen. Sie macht unter Verweisung auf die zwischen dem Präsidenten der Armenpflege und ihr gewechselte Korrespondenz hauptsächlich geltend, dass ihr gegenüber nur die Rede davon gewesen sei, dass sie wegen ihrer Beschäftigung in der Fabrik ihr Kind nicht richtig habe erziehen können; — BGE 42 II 93, S. 96 — Vorwürfe über ihren Charakter seien ihr damals nie gemacht worden. Erst später habe man ihr gewisse Charakterfehler vorgehalten; dabei handle es sich aber lediglich um einseitige, unbegründete Parteibehauptungen der Armenpflege.
F. — In seiner Vernehmlassung hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau auf Abweisung der Beschwerde geschlossen, weil die «erzieherischen Eigenschaften» I) der Rekurrentin keine solche Wandlung erfahren hätten, dass ihr das Kind zur Zeit ohne Besorgnis anvertraut werden könnte.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. — Da aus dem Entscheid des Waisenamtes Basadingen vom 6. September 1913 die Gründe nicht hervorgehen, die für den Entzug der elterlichen Gewalt der Rekurrentin massgebend gewesen sind, hätte sich die Rekurrentin schon aus diesem Grund gegen diese Verfügung beschweren können. Dadurch, dass sie dies innert Frist nicht getan hat, hat jedoch die Rekurrentin nicht auch darauf verzichtet, nach Ablauf eines Jahres seit der Entziehung der elterlichen Gewalt von ihrem Rechte gemäss Art. 287 ZGB Gebrauch zu machen. Nach dieser Bestimmung hat die zuständige Behörde bei Wegfall des Grundes, aus dem die elterliche Gewalt entzogen worden ist, von sich aus 0 der a ut Ver 1 an gen des Vaters oder der Mutter sie wiederherzustellen. Diesem Fall von Wiederherstellung der elterlichen Gewalt ist derjenige gleichzustellen, wo überhaupt ein Grund zur Entziehung der Gewalt nie bestanden hat. Art. 287 ZGB will nur besagen, dass wenn nach Ablauf eines Jahres ein Grund zur Entziehung der elterlichen Gewalt nicht besteht, dann die elterliche Gewalt hergestellt werden soll. Im vorliegenden Falle erklären nun die Vorinstanzen, dass die Entziehung der elterlichen Gewalt der Rekurrentin in ihrem rohen und brutalen Charakter begründet gewesen — BGE 42 II 93, S. 97 — sei, der bereits in ungünstiger Weise auf das Kind eingewirkt und sich nicht geändert habe. Ob diese Gründe heute noch bestehen, braucht indessen nicht untersucht zu werden, weil sie nicht zur Entziehung der elterlichen Gewalt gemäss Art. 285 ZGB genügen würden. Von den in dieser Bestimmung für den Entzug der elterlichen Gewalt aufgestellten Erfordernissen kommt, da eine Unfähigkeit zur Erziehung nicht vorliegt, nur der schwere Missbrauch der Gewalt oder die grobe Vernachlässigung der Elternpflichten III Betracht. Diese Voraussetzungen liegen jedoch nur dann vor, wenn es sich um ein schuldhaftes, die Gesundheit, Intelligenz oder Sittlichkeit des Kindes schädigendes Verhalten der Eltern handelt (vgl. AS 38 11 S. 454). Das trifft bei biossen C h ara k t e r feh I ern, wie sie im vorliegenden Falle geltend gemacht worden sind, nicht zu. Nachgewiesen ist nach den Akten ganz allgemein nur, dass die Rekurrentin einen leidenschaftlichen Charakter» habe, dass sie «brutal» und von roher Ausdrucksweise)} sei und ihr Kind grob angefahren habe. Dabei handelt es sich aber bloss um Tatsachen, die höchstens zur Wegnahme des Kindes behufs Versorgung gemäss Art. 284 ZGB, nicht aber zu einem so schweren Eingriff in das Eltern- und Kindesverhältnis berechtigen könnten, wie es bei der Entziehung der elterlichen Gewalt der Fall ist. Das Kind Rosa scheint denn auch die Liebe zur Rekurrentin trotz der von ihr erfahrenen Behandlung nicht verloren zu haben; wenigstens steht nach der unbestritten gebliebenen Behauptung der Rekurrentin fest, dass das Kind während seiner Unterbringung bei Frau Vetterli m Diessenhofen «bei jeder Gelegenheit? zu seiner Mutter zurückgelaufen ist. Da andere, für die Beibehaltung des Entzuges der elterlichen Gewalt sprechende Gründe, als die genannten, von den Vorinstanzen nicht geltend gemacht worden sind, und seit der Entziehung der elterlichen Gewalt mehr als ein Jahr verflossen Ist, Ist daher — BGE 42 II 93, S. 98 — die elterliche Gewalt der Rekurrentin mangels eines Entziehungsgrundes wiederherzustellen.
2. — Eine Parteientschädigung ist der Rekurrentin nach konstanter Praxis in einem Fall wie dem vorliegenden nicht zuzusprechen (vgl. AS 41 S. 656).
Dispositiv
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Regierungsrates des Kantons Thurgau vom 11. Februar 1916 aufgehoben und die der Rekurrentin im Jahre 1913 entzogene elterliche Gewalt über das Kind Rosa wiederhergestellt.