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BGE 43 II 309BGEx

BGE 43 II 309

46. Urteil der I. Zivilabteilung vom 16. Juni 1917 i. S. A., Kläger und Berufungskläger, gegen B., Beklagter und Berufungsbeklagter. -

Regeste

Une r lau b t è H a n d I u n g, begangen gegenüber einem Ehemann durch Anknüpfung und Unterhaltung eines Liebesverhältnisses mit dessen Ehefrau. Begehren um Zusprechung einer Genugtuungssumme und um Ersatz materiellen Schadens? - 0 e r t I ich a n wen d bar e s R e c h t, wenn die T eil h a n d 1 u n gen des unerlaubten Verhaltens teils in der Schweiz, teils im Ausland begangen wurden. Verjährungseinrede, Erfordernis der «K e n n t ni S vom Schaden, nach Art. 60 1 OR in Hinsicht auf die Mehrheit der Teilhandlungen. — Für die Zusprechung einer Genugtuungssumme nötige Schwere der Verletzung und des Schadens? Abstufung des Geldbetrages nach dem Masse der zu gewährenden Genugtuung? — Ersatzpflicht m a t e r i e I - 1 e n S c h ade n s daraus, dass mit der Untergrabung der Ehe des Verletzten zugleich seine geschäftlichen Beziehungen mit seinem Schwiegervater und mit einer befreundeten Firma verunmöglicht wurden. Kau s a 1 z usa m m e n - hang?

Sachverhalt ab Seite 309

Sachverhalt

1. - Der Kläger A und der Beklagte B waren als Schulkameraden in C (Kt. Bern) aufgewachsen. Der Kläger stand nach Beendigung seiner Schul- und Lehrzeit einige Jahre als Reisender im Dienste der Grosshandlung B. & Oe in C, die damals von den Brüdern des Beklagten betrieben wurde und in die später auch der Beklagte als Teilhaber eintrat. In der Folge siedelte der Kläger dann nach Kopenhagen über und verheiratete sich daselbst mit D. E .• aus welcher Ehe zwei Kinder, ein Knabe und ein Mädchen, erwuchsen. Von seinem Schwiegervater erwarb der Kläger ein Lachskleinhandelsgeschäft und übernahm dazu einige Verkaufsvertretungen, namentlich auch die der Firma B. & Cie für Dänemark. Die regen Geschäftsbeziehungen des Klägers mit dieser Firma führten den Beklagten als deren Teilhaber häufig nach Kopenhagen. Vom Kläger wurde er dabei jeweilen gast- AS 43 11 - t917 !t — BGE 43 II 309, S. 310 — freundlich empfangen und in seine Familie und seinen Freundenkreis eingeführt. Der Beklagte missbrauehte 1 diese Gastfreundschaft zur heimlichen Anknüpfung eines Verhältnisses mit der Ehefrau des Klägers, welches Verhältnis nach der Behauptung des Klägers im Prozesse ehebrecherischen Charakter annahm. Im Dezember 1911 machte Frau A. mit Erlaubnis ihres Ehemannes eine Erholungsreise nach der Schweiz und hielt sich in Neuenburg, wo sie als Mädchen in Pension gewesen war, auf. Sowohl hier, als in Genf und in Bern hatte sie mit dem Beklagten Zusammenkünfte. Am 31. Dezember 1911 schrieb sie dann von Neuenburg aus ihrem Manne, dass sie ihn nicht mehr liebe und eigentlich nie geliebt habe und dass für sie ein weiteres Zusammenleben mit ihm unmöglich sei. Nach Empfang dieses Briefes wandte sich der Kläger mit einem Schreiben vom 4. Januar 1912 an den Beklagten, wobei er ausführte: Er habe alles erfahren und verstehe nun auch, warum er «eine Periode durchgemacht habe, zu welcher er ausser sich» gewesen sei. Seine Frau wisse nicht, was sie tue; ob er, der Beklagte ihr die Heirat versprochen habe, noch bevor eine Scheidung vorliege? Der Beklagte möge nicht zu viel Schuld auf den Kläger werfen, es seien Fehler auf beiden Seiten. " Seit seine Frau den Beklagten im Kopfe habe, sei es fatal ' geworden. Der Beklagte wisse nicht richtig, was er tue, so etwas bringe nicht Glück. Er solle nicht vergessen, wie wenig Freundlichkeit der Kläger von seiner Frau, die ihm teuer und lieb sei, seit langer Zeit empfangen habe. Was solle nun aus den lieben Kindern werden und auch das Geschäft gehe drauf. Der Beklagte möge ihm ehrlich wie einem Freunde über alles schreiben und zugleich seinen Bruder, einen erfahrenen und gerechten Mann, befragen.

Als dem Kläger ein Freund vor einigen Monaten einen Wink gegeben habe, habe er es für unmöglich gehalten, dass der Beklagte als ein so ehrlicher Freund auf solche Gedanken kommen könnte. — Diesem Schreiben liess er am nächsten Tage ein weiteres folgen, worin er den Beklagten — BGE 43 II 309, S. 311 — aufforderte, der Frau A. sofort alle ihre Briefe wieder zurückzusenden, ihr nie wieder zu schreiben und zu erklären, dass er sie nie heiraten werde. Ohne seine Frau könne der Kläger nicht leben und der Beklagte möge nicht versuchen, vier Menschen, darunter zwei unschuldige Kinder, zu opfern; er könne aufrichten, was durch seine lange Korrespondenz und unglückliche Liebe zerstört worden sei. Wenn auch der Kläger so wenig fehlerfrei sei, wie andere, so sei er doch ehrlich und habe für seine Familie nun acht Jahre gearbeitet. Der Beklagte solle den Kläger und dessen Ehefrau einander vergeben lassen und wie ein ehrlicher Mensch handeln, dann werde der Kläger auch ihm nichts nachtragen. Er solle das Ungeheure seiner Handlungen einsehen und die Familie des Klägers für alle Zeit ruhig lassen.

Der Beklagte antwortete am 9. Januar 1912, indem er dem Kläger gestand, dass er dessen Frau tief liebe und mit ihr seit einem Jahre in regem Briefwechsel stehe. Der Kläger habe sie ihm durch sein brutales Vorgehen direkt. in die Arme gejagt, da sie das Bedürfnis gehabt habe, sich jemanden anzuschliessen und ihr Vater ihr nur einen schwachen Rückhalt geboten habe. Aus der Freundschaft sei dann eine tiefe Liebe geworden. Das Gewissen habe den Beklagten nie geplagt. denn der Kläger habe dies verdient und selbst verschuldet. Bis zum letzten Augenblicke habe der Beklagte den Kläger vor einer Schcidul1 tJ L ~ n zu bewahren versucht, doch dieser habe immer wieder umgestossen, was jener aufgebaut habe. Wenn der Kläger die Liebe seiner Frau ganz verloren habe, so habe er es selbst gewollt. In der Seite eines Mannes, den sie nicht liebe, könne sie nicht mehr weiter leben, so gerne der Beklagte ihm eine liebende Frau zurückgeben wollte. Wie sehr der Beklagte sie liebe, wisse sie eigentlich nicht. Denn bevor eine Scheidung da sei, habe er «kein Anrecht darauf». Auf eine Scheidung zum Zwecke nachheriger Heirat habe der Beklagte niemals hingewirkt, sondern ihr versprochen, dass er sie, wenn sie frei sei, niemals verlassen — BGE 43 II 309, S. 312 — werde, ihr volle freie Hand gelassen und ihr zugeredet, der Kinder wegen an der ihr angewiesenen Stelle zu bleiben.

Der Kläger wandte sich dann mit Brief vom 22. Januar an den Bruder des Beklagten mit der Bitte, auf letztern Im Sinne eines Abbruches der Beziehungen zu Frau A. einzuwirken. Der Adressat entsprach laut seinem AntwortbrIefe vom 29. Januar dieser Bitte und machte den Beklagten auf das Verwerfliche eines Verkehrs mit einer verheirateten Frau, selbst wenn diese mit dem Gedanken einer Scheidung umgehe, aufmerksäm. Der Kläger dankte Ihm durch Brief vom 10. Februar 1912, worin er unter anderem schrieb: Er habe jetzt Dokumente in der Hand, die bewiesen, dass der Beklagte eben lüge und die Ehe des Klägers wie ein Maulwurf untergraben habe; auf eine Scheidung werde der Kläger nicht eingehen und er verlange, dass der Beklagte seiner Frau Photographie, Briefe und Ring zurücksende. — An einer nachherigen Unterredung der Parteien in C. versprach der Beklagte, diesem Verlangen nachzukommen und den Verkehr mit Frau A. abzubrechen. Mit Zuschrift vom 3. Juli zeigte er dem Kläger an, dass er seinem Versprechen nachgekommen sei. Der Kläger antwortete darauf am 27. Juli: Der Brief des Beklagten genüge ihm nicht. Das Töchterchen des Klägers, das sich wieder bei den Schwiegereltern des Klägers aufhalte, solle In geordnete Verhältnisse kommen und wieder zu seinem Brüderchen zurück, das bei einer Schwester des Klägers in L erzogen werde. Dazu bedürfe es eines Attestes des Beklagten, dass er mit der Frau des Klägers in intimem Verkehr gestanden habe. Die ganze Wahrheit müsse nun heraus, da es sich nicht nur um den Kläger und seine Frau, sondern auch um die zwei Kinder handle. Was zwischen dem Beklagten und der Frau des Klägers vorgegangen sei, hier und in Genf eet., wisse der Kläger so gut wie jener, er habe alles durch ein Genfer Bureau untersuchen lassen. Sofern der gewünschte Attest nicht In acht Tagen eintreffe, halte er den — BGE 43 II 309, S. 313 — Beklagten an den Eid und mache ihn verantwortlich für unbefugtes Eindrängen in seine intimen Familienrechte und fortgesetztes Buhlen um seine Frau. Nachher verlange er nichts mehr und «gebe» dem Beklagten «Saldoquittung». I). Dieser antwortete am 2. August 1912: Er gebe zu, «mit Frau A. intim verkehrt zu haben». Er hoffe, der Kläger werde sein Wort halten und ihm «Schlussquittung geben» Am 14. August kam er jedoch auf diesen Brief zurück mit der Erklärung: Dieser sei, wie er vernehme, vom Kläger unrichtig verstanden und ausgelegt worden. Unter einem intimen Verkehr verstehe der Beklagte einen rein freundschaftlichen und nicht einen solchen von dem Charakter, dem ihm der Kläger beilege.

Am 25. März 1913 lud der Kläger den Beklagten zum Aussöhnungsversuch über die im vorliegenden Zivilprozess streitigen Begehren, wonach er wegen ernstlicher Verletzung seiner persönlichen Verhältnisse vom Beklagten Bezahlung einer vom Gericht festzusetzenden Summe als Entschädigung und Genugtuung verlangt und beantragt, es sei das Urteil in einer Anzahl vom Gericht zu bestimmenden dänischen und bernischen Zeitungen auf Kosten des Beklagten zu veröffentlichen. Inzwischen hatte Frau A, vor den dänischen Gerichten auf Scheidung der Ehe geklagt mit der Begründung, dass der Kläger sie brutal behandelt habe, oft betrunken gewesen, von der ehelichen Wohnung weggeblieben und ihr untreu gewesen sei. Der Kläger widersetzte sich anfänglich der Scheidung, schloss dann aber am 15. /16. April 1914 mit seiner Ehefrau eine Konvention ab, wonach beide Ehegatten, die bereits seit dem Februar 1912 getrennt lebten — die Scheidung verlangten, sich in die elterliche Gewalt über die beiden Kinder teiltenulld die vermögensrechtlichen Nebenfolgen näher regelten. Die dänischen Gerichte erklärten sich für die Scheidung unzuständig und die beiden Ehegatten machten nunmehr ihr Begehren vor Amtsgericht von C anhängig, wobei sie ihre Uebereinkunft erneuerten. Diese Gerichtsinstanz sprach am — BGE 43 II 309, S. 314 — 28. Mai 1915 die Scheidung wegen tiefer Zerrüttung der Ehe und unter Bestätigung jener Konvention aus.

Seinen Genugtuungsanspruch gegen den Beklagten begründete der Kläger unter Berufung auf Art. 49 OR damit, dass jener ihn durch die Eindrängung in seine Ehe und durch sein ganzes Verhalten tief in seinen persönlichen Verhältnissen verletzt habe. Zur Begründung seines Begehrens um Ersatz materiellen Schadens macht er geltend: Nach dem Vorgefallenen hätten sich B. & Cie gezwungen gesehen, dem Kläger am 27. Juni 1912 ihre Vertretung für Dänemark zu künden, was für den Kläger einen Verlust von 5295 Fr. jährlich an Provisionen zur Folge gehabt habe. Sodann habe sein früherer Schwiegervater E seine geschäftlichen Beziehungen zu ihm abgebrochen und daraus sei ihm ein Einnahmeausfall von jährlich 1900 Fr. entstanden. E habe ferner auf Betreiben des Beklagten und der Frau A., die den Kläger auch ökonomisch hätten ruinieren wollen, einen eigentlichen Feldzug gegen seine geschäftliche Stellung durch Abwendigmachen von Kunden unternommen, ihn so zur Aufgabe seines blühenden Lachskleinhandels genötigt und dadurch um 5000 Fr. jährlich geschädigt. Die Geschäftsaufgabe habe sodann auch den Verlust weiterer Vertretungen nach sich gezogen. Ferner sei die ihm in Aussicht gestellte Aufnahme in das Geschäft seines Schwiegervaters dahingefallen. Endlich habe der Kläger durch die leidige Angelegenheit an Gesundheit, Arbeitskraft und Zeit viel eingebüsst. Der Gesamtschaden dürfe auf wohl 50,000 Fr. bemessen werden. Der Beklagte habe diesen durch seine verwerfliche Handlungsweise mittelbar verschuldet und sei daher wenigstens für einen Teil ersatzpflichtig.

Der Beklagte hat auf Abweisung sowohl des Genugtuungsals des Schadenersatzbegehrens angetragen. E!' bestreitet die sachliche Begründetheit beider und macht ferner geltend: Das auf den Fall anwendbare dänische Recht kenne keine Genugtuungsforderung — BGE 43 II 309, S. 315 — wegen Verletzung in den persönlichen Verhältnissen. Sodann seien die eingeklagten Ansprüche durch die CI Saldoquittung» vom 27. Juli /2. August 1912 vergleichsweise erledigt worden. Und endlich seien sie verjährt. da der Kläger bereits im Januar 1912 von der angeblichen Verletzung, dem behaupteten Schaden und dem Urheber Kenntnis gehabt habe.

Die Vorinstanz, der bernische Appellationshof, hat die Klage durch Urteil vom 2. März 1917 abgewiesen. Demgegenüber erneuert der Kläger seine Begehren vor Bundesgericht.

Erwägungen

2. - Die Vor ins t a n z hat das ganze Streitver-

häUnis auf Grund des d ä n i s ehe n R e c h t e s beurteilt und nur eventuell, für den Fall, dass entgegen ihrer Auffassung schweizerisches Recht anwendbar wäre, ausgeführt, dass sie auch dann zur Abweisung der Klage kommen müsste. Hinsichtlich der Frage des anzuwendenden Rechtes zieht sie in Erwägung, dass nach vorherrschender Ansicht in der Wissenschaft und Rechtsprechung, der sich auch das Bundesgericht im Urteile i. S. Wittmann gegen die Fabriken Landquart (EB 22, S. 486) angeschlossen habe, die Deliktsobligationen nach dem Rechte des Ortes der Handlung, also nach geltender Auf- * fassung des Ortes, "'0 die Handlung ihre Wirkung äussere, zu beurteilen seien. Das sei hier Kopenhagen, denn daselbst, an seinem Wohnorte, sei die Ehe des Klägers zerstört worden und habe er gelitten bei der Entdeckung, dass seine Frau ihm abwendig gemacht worden und dem Beklagten zugetan sei, dort sei er in seiner Gattenehre gekränkt worden, wenn seine Frau im Verkehr mit dem Beklagten die eheliche Treue gebrochen habe. In Kopenhagen sei er also in seinen persönlichen Verhältnissen verletzt worden. Daselbst sei aber auch der materielle Schaden eingetreten.

Was nun zunächst den eingeklagten Genugtuungsanspruch anlangt, so lässt sich dieser Auffassung jedenfalls soweit nicht beistimmen, als sie — BGE 43 II 309, S. 316 — ein grosses Gewicht darauf legt, dass der Beklagte den seelischen Schmerz, der ihm aus dem zugefügten Unrecht entsprungen ist. an seinem Wohnsitze Kopenhagen empfunden habe und dass gerade deshalb Kopenhagen als Ort der unerlaubten Handlung gelten müsse. Dieser Gesichtspunkt könnte unter Umständen von Bedeutung sein, wenn hier die unerlaubte Handlung in einem Handeln unmittelbar gegenüber dem Verletzten bestände, wenn also etwa der Beklagte von der Schweiz aus den Kläger durch eine nach Kopenhagen zugesandte briefliche Aeusserung rechtswidrig verletzt hätte (vergl. EB 40 I, S. 20). Nun ist aber die unerlaubte Handlung durch die gemeinsame Verfehlung des Beklagten und der Ehefrau des Klägers begangen worden. Sie war vollendet, bevor der Kläger davon Kenntnis hatte und das für ihre Begehung bestimmende Motiv war nicht, dem in Kopenhagen wohnenden Kläger seelischen Schmerz zuzufügen. Bei dieser Sachlage kann der Umstand, dass er diesen Schmerz gerade an seinem Wohnorte Kopenhagen erlitten hat, kein entscheidendes Moment für die Rechtsanwendung in örtlicher Beziehung bilden. Stellt man vielmehr hiebei mit dem erwähnten Bundesgerichtsentscheid auf den Begehungsort der unerlaubten Handlung ab, so ist dieser da zu finden, wo der Beklagte und die Ehefrau des Klägers sich verfehlt haben. Dies ist aber nicht ausschliesslich in Kopenhagen geschehen, sondern auch in der Schweiz und zwar scheint hier der Verkehr beider seine sittlich verwerflichste Form angenommen zu haben. Denn der Kläger erhebt die Anschuldigung des Ehebruches im besondern in Bezug auf die Zusammenkünfte, die seine Ehefrau während ihrer Abwesenheit vom ehelichen Wohnsitze Ende 1911 mit dem Beklagten in der Schweiz gehabt hat; und von der Schweiz, Neuenburg, aus hat die Ehefrau des Klägers durch Brief vom 31. Dezember 1911 ihren Wunsch, mit ihm zu brechen, kundgegeben, so dass der fernere Vorwurf, der Beklagte habe ihm seine Ehefrau abspenstig gemacht, sich auf eine — BGE 43 II 309, S. 317 — Beeinflussung dieser bezieht, die in entscheidender Weise von der Schweiz ausgegangen sein muss. Die einzelnen Teilhandlungen, aus denen sich das gesamte Tun des Beklagten als eine Verletzung der persönlichen Verhältnisse des Klägers zusammensetzt, lassen sich in Hinsicht auf die örtliche Rechtsanwendung auch nicht etwa im Sinne einer Ausscheidung der auf dänischem Gebiete begangenen trennen, sondern die Verletzung muss rechtlich als eine einheitliche, dem s c h we i z e - r i s c 11 e n R e c h t e unterstehende behandelt werden. Für die Anwendung dieses Rechtes spricht übrigens auch, — zum mindesten als Nebengrund -, sein Charakter als lex fori (vergl. EB 40 II, S. 485). Einmal nämlich verdient diese Beachtung in Rücksicht darauf, dass man auch vom Standpunkte der Anwendbarkeit fremden Rechtes aus einem Grenzfall gegenüberstände, und sodann erscheint es als ein Gebot der Billigkeit, dem Kläger für den streitigen Genugtuungsanspruch in der Schweiz den Rechtsschutz zu gewähren, den ihm der dänische Richter nach der privatrechtlichen Gesetzgebung seines Landes — die einen Ersatzanspruch wegen Verletzung in den persönlichen Verhältnissen nicht kennt — versagen müsste. Dies rechtfertigt sich jedenfalls dann, wenn man weiter berücksichtigt, dass der Kläger und der Beklagte Schweizerbürger sind, das schweizerische Recht also ihr Personalstatut bildet und dass der Art. 49 OR das Persönlichkeitsrecht, nicht blosse Vermögensrechte schützt.

Aber auch der Anspruch auf m a t er i e I I e n Sc h aden e r s atz ist als vom schweizerischen Rechte beherrscht anzusehen. Die Vorinstanz stützt ihre gegenteilige Auffassung lediglich auf die Erwägung, der behauptete Schaden sei in Kopenhagen eingetreten. An sich mag das im allgemeinen richtig sein, wobei immerhin zu bemerken ist, dass soweit der Kläger seine Schadenersatzforderung auf die Entziehung seiner bisherigen Vertretung der Firma B. & Cie in C. gründet, der behauptete Schaden wohl durch eine in der Schweiz — BGE 43 II 309, S. 318 — vorgenommene Handlung dieser Firma, deren Auflösung des Vertretungsverhältnisses, bewirkt wurde. Die Vorinstanz übersieht nun aber überhaupt, dass in allen den in Betracht kommenden Beziehungen (oben unter Erw. 1, drittletzter Absatz), abgesehen lediglich von der angeblich auch durch den Beklagten persönlich begangenen Geschäftsschädigung, nicht dieser selbst den eingeklagten Schaden als solchen zugefügt hat. Er hat bloss durch sein die Ehe des Klägers zerrüttendes Vorgehen dritten Personen zu den behaupteten Schädigungen dadurch Anlass gegeben, dass die Zerrüttung der Ehe zugleich auf andere Beziehungen des Klägers, nämlich auf die zu den Schwiegereltern und zur Firma B. & Cie störend einwirkte. Jener Eingriff des Beklagten in die eheliche Stellung des Klägers ist aber nach dem Gesagten in der Hauptsache als in der Schweiz erfolgt anzusehen und in seiner Gesamtheit nach schweizerischem Rechte zu beurteilen und dies muss für alle daraus entspringenden Rechtsfolgen gelten, für die Ansprüche sowohl auf Genugtuung, als auf Schadenersatz. Bei den letztern fragt es sich, allem andern vorgängig, ob das die Ehe des Klägers untergrabende Handeln rechtlich Ursache und Ersatzgrund hinsichtlich des allfälligen materiellen Schadens sei, der dann unmittelbar aus einem Handeln Dritter erwuchs; und erst hernach stellt sich die Frage nach dem Bestand und Umfange dieses Schadens und der Ersatzpflicht der unmittelbaren Schädiger. Soweit in diesen Punkten an sich statt schweizerisches dänisches Recht anwendbar sein sollte, so wäre dies doch hier anders, wo es sich um das Verhältnis des Klägers nicht zu jenen Drittpersonen. sondern zu dem Beklagten handelt und der enge Zusammenhang dieser Beziehungen mit dem gesamten sonstigen Streitverhältnis zu berücksichtigen ist. Dieser Zusammenhang rechtfertigt die Anwendbarkeit schweizerischen Rechts auch in Bezug auf jenen besondern Ersatzgrund, wonach der Beklagte selbst den Kläger nachträglich noch in Dänemark geschäftlich geschädigt hätte.

— BGE 43 II 309, S. 319 — "3. — Die Beurteilung des Falles selbst anlangend, ist zunächst die Einwendung des Beklagten abzuweisen, die eingeklagte Forderung sei nach den brieflichen Erklärungen der Parteien vom 27. Juli und 2. August 1912 durch Vergleich untergegangen. Laut diesen Erklärungen hat der Kläger vom Beklagten einerseits das Anerkenntnis gefordert, dass er mit der Ehefrau des Klägers (l in intimem Verkehr gestanden» habe, und ihm anderseits dafür versprochen, «nichts mehr von ihm zu verlangen, und ihm (l Saldo quittung zu geben»; und der Beklagte hat auf dies hin, zugegeben, «mit Frau A. intim verkehrt zu haben». Es mag nun dahingestellt bleiben, ob ein solcher Vertrag vor Art. 20 OR standhalte, ein Vertrag also, wonach sich der Ehemann vom Ehebrecher die Anerkennung des begangenen Ehebruchs — und, wie nicht bestritten, wollte der Kläger die Tatsache des Ehebruchs, nicht etwa bloss sonstigen unzulässigen Verkehrs, anerkannt wissen — durch den Verzicht auf seine Genugtuung&- und Schadenersatzansprüche erkaufen müsste, (um damit ein Beweismittel im Rechtsstreite um die Zuteilung der Kinder zu erhalten). Jedenfalls kann sich der Beklagte auf einen gültigen Verzicht deshalb nicht berufen, weil er hinterher in Abrede gestellt hat, mit seiner Gegenerklärung einen Ehebruch zugestanden zu haben, und diesen Standpunkt auch jetzt im Prozesse noch einnimmt. Darin liegt eingeschlossen, dass der behauptete Anerkennungs- und Verzichtsvertrag in Wirklichkeit wegen mangelnder Willensübereinstimmung nicht zustandegekommen sei, wie denn auch der Beklagte in seinem Brief vom 2. August bemerkt, der Kläger habe seine Anerkennungserklärung nicht recht verstanden.

4. — Unbegründet ist ferner auch die vom Beklagten erhobene Ver jäh run g sei n I' e d e.

Die Vorinstanz kommt zu ihrer Gutheissung auf Grund der Annahme, der Kläger habe seit mehr als Jahresfrist vor dem Aussöhnungsversuche vom 25. März 1913, der den vorliegenden Zivilprozess einleitete, von der ihm — BGE 43 II 309, S. 320 — durch den Beklagten zugefügten Verletzung im Sinne von Art. 60 Abs. 1 OR Kenntnis) gehabt, welche Kenntnis dann vorhanden sei, wenn der Verletzte im Besitze der Beweismittel sich befinde, die ein gerichtliches Vorgehen gegen den Täter als erfolgversprechend erscheinen liessen, (wofür auf EB 22 S. 494 verwiesen wird). Hiebei legt die Vorinstanz folgendes Tatsachenmaterial zu Grunde: Den Absagebrief der Ehefrau des Klägers an diesen vom 31. Dezember 1911; das Schreiben des Beklagten an den Kläger vom 9. Januar 1912, worin jener seine «tiefe Liebe» zu Frau A. und den schon lange dauernden Briefwechsel zwischen beiden eingesteht; eine am 29. Januar 1912 abgegebene eidesstattliche Erklärung der als Magd im Dienste der Eheleute A gestandenen Elisabeth Mörtensen, wonach ihr Frau A. verriet, dass sie den Beklagten liebe, mit ihm heimlich in Kopenhagen zusammenkomme, versuchen wolle, zu scheiden und ihn zu heiraten und sich wahnsinnig darauf freue, ihn bei ihrem Aufenthalt in der Schweiz zu sehen; und endlich das Schreiben des Klägers an den Bruder des Beklagten vom 10. Februar 1912, worin jener erklärt, er habe Dokumente in der Hand, wonach der Beklagte lüge und die Ehe des Klägers wie ein Maulwurf untergraben habe. Im übrigen gibt die Vorinstanz zu, dass damals der Kläger den Beweis eines ehebrecherischen Umganges noch nicht gehabt, wie er ihn dann später in dem den intimen Verkehr» zugestehenden Briefe des Beklagten vom 2. -August 1912 zu besitzen geglaubt habe. Allein das sei nicht nötig gewesen für .L. eine Genugtuungsklage, die nicht speziell auf ehebrecherischen Umgang, sondern auf den ehestörenden Verkehr überhaupt habe gegründet werden wollen.

Was nun zuerst den Genugtuungsanspruch anlangt, so trägt diese Beurteilung der Verjährungsfrage dem besondern Charakter der Fälle vorliegender Art nicht die gebührende Rücksicht. Die Schadenszufügung besteht hier nicht in einer einzelnen, den Tatbestand ganz verwirklichenden Handlung, sondern in einer — BGE 43 II 309, S. 321 — Ge sam t h e i t von T eil h a n d I u n gen von verschiedener Bedeutung und Schwere. «Kenntnis vom Schaden» im gesetzlichen Sinne hat aber der Verletzte erst, wenn er die nötige Einsicht in die wirklichen Vorfälle erlangt hat, um sich ein hinreichend klares Bild von der Grösse des zugefügten Unrechts zu machen. Solange dem Verletzten der Tatbestand nur fragmentarisch und in unsicherer Weise bekannt ist, kann die Verjährung noch nicht laufen, auch nicht für die an sich ausgewiesenen vereinzelten Teilhandlungen von geringerer Bedeutung, die zu einer beschränkten Gutheissung des Anspruches zu führen geeignet wären. Diese Teilhandlungen bilden Elemente des Gesamttatbestandes, auf dem der einheitliche Ersatzanspruch des Verletzten fusst und daher beginnt hinsichtlich einzelner davon nicht etwa vorzeitig eine gesonderte Verjährungsfrist. Der Verletzte kann sich eben unter Umständen nur ungern und erst dann dazu verstehen, von dem Mittel gerichtlichen Schutzes seines Persönlichkeitsrechtes Gebrauch zu machen, wenn er sich überzeugt hat, dass die Schwere der Verletzung dies dringend erfordert. Bevor sich also hier der Kläger über die Begründetheit des auf dem Beklagten lastenden Verdachtes ehebrecherischen Verkehrs, der schwersten der in Betracht kommenden Verfehlungen, nicht hinreichend klar geworden war, hatte er noch nicht «Kenntnis vom Schaden». i). Zudem ist eine weitgehende Auslegung dieses Begriffes, die die konkreten Verhältnisse berücksichtigt, hier im besondern noch deshalb angezeigt, weil der Kläger zu befürchten hatte, dass seine auf Erlangung von Genugtuung gerichteten Schritte anderweitigen berechtigten Interessen, an deren Wahrung ihm gelegen sein musste, Abbruch tun könnten. Als nämlich der Kläger Anfang 1912 von den Verfehlungen seiner Ehefrau und des Beklagten erfuhr, machte sich bei ihm, wie die Akten, namentlich seine damaligen Briefe, dartun, vorerst nicht sowohl das Gefühl erlittenen Unrechts geltend, sondern das Gefühl — BGE 43 II 309, S. 322 — der Bestürzung über die Erschütterung seiner Stellung als Ehemann und Vater und die noch zu befürchtenden weitern Folgen und es beherrschte ihn das Bestreben,

durch Beseitigung des unheilsamen Einflusses des Beklagten den frühern Zustand wieder herzustellen. Vor dem Gedanken einer Scheidung aber schreckte er anfänglich zurück und war vor allem darauf bedacht, alle fernern Beziehungen zwischen seiner Ehefrau und dem Beklagten auszuschliessen. Diesem Zwecke diente die nach dem 10. Februar 1912 stattgefundene Besprechung m C. und in diesem Sinne hat der Beklagte noch in seinem Briefe vom 3. Juli ein Versprechen abgegeben. Erst nachträglich gewann dann beim Kläger das Bedürfnis, sich Genugtuung zu verschaffen, die Oberhand, wohl infolge der sich bildenden Ueberzeugung von der Aussichtslosigkeit seiner Bemühungen um die Aufrechterhaltung seiner Ehe. Erst von da an konnte es ihm aber auch daran gelegen sein, den frühern Beziehungen seiner Ehefrau mit dem Beklagten auf den Grund zu gehen, während Ihm vorher eingehende Nachforschungen über das Vorgefallene widerstreben und als unangezeigt erscheinen mussten. Wenn er also auch am 10. Februar 1912 dem Bruder des Beklagten von Dokumenten schrieb, die er in der Hand habe, (worunter wohl die von der Vorinstanz angeführten — s. oben -'- zu verstehen sind), so beweist das nicht, dass er wirklich damals schon über die ihm angetane Unbill in allen Beziehungen und nach ihrer ganzen Schwere derart aufgeklärt gewesen sei, um seine Rechte voll geltend machen zu können. Abzustellen ist vielmehr auf seine Äusserung im Briefe vom 27. Juli, er wisse nun so gut wie der Beklagte, was zwischen seiner Frau und diesem hier — in Kopenhagen — und in Genf I) vorgegangen sei und habe alles durch ein Genfer Bureau untersuchen lassen. Es erhellt hieraus und wird durch die Akten und die ganze Lage der Verhältnisse bestätigt, dass er nach dem 10. Februar und innerhalb Jahresfrist vor dem Aussöhnungsversuch durch vorgenommene — BGE 43 II 309, S. 323 — Nachforschungen eine Reihe anderweitiger belastender Tatsachen und Verdachtsgründe in Erfahrung gebracht hat, namentlich auch solche, die sich auf den verdächtigen Verkehr der beiden in der Schweiz und besonders auf ihren Aufenthalt in Genf beziehen. Dabei ist zu bemerken, dass er sich für die schwerste seiner Anschuldigungen, die des Ehebruchs, das am meisten erfolgversprechende Beweismittel erst durch das Anerkenntnis des Beklagten vom 2. August 1912 hat verschaffen können, (dessen Beweiskraft im übrigen hier nicht zu erörtern ist). Nach dem allem ist also die vorliegende Zivilklage noch vor Eintritt der Verjährung eingereicht worden.

Für den Ans p r u c hau f Er s atz m a t"e r i e l- I e n S c h ade n s gelten diese Erwägungen über die Verjährungsfrage gleicher Weise insofern, als die Verletzung des Klägers in seinen persönlichen Verhältnissen die mittelbare Ursache bildet für den Eintritt der Schädigungen, die dann unmittelbar durch das Handeln Dritter (der Firma B. & Cie, des Schwiegervaters des Klägers usw.) bewirkt wurden. Dazu kommt hier noch, dass diese Schädigungen selbst und damit die Möglichkeit ihrer Kenntnis zeitlich später erfolgt sind, als die Verletzung in den persönlichen Verhältnissen, und alle zweifellos innerhalb eines Jahres vor der Klageeinreichung.

5. - S ach I ich ist das Gen u g t u u n g s b e - geh ren des Klägers zu schützen. Die Vorinstanz (die in eventueller Weise auf diese Frage eintritt), spricht sich tatsächlich und rechtlich zutreffend dahin aus: Selbst wenn vom schwersten Vorwurf des ehebrecherischen Umganges abgesehen werde, so liege doch eine «ausserordentliche schwere Verletzung» I) des Klägers in seinen persönlichen Verhältnissen im ganzen Verkehr des Beklagten mit der Ehefrau des Klägers, darin, dass jener in gewissenloser Weise sich in das eheliche Verhältnis eingedrängt, die Ehefrau von ihren ehelichen Pflichten abgezogen und die Entzweiung der Ehegatten herbeigeführt habe. Damit will die Vorinstanz und zwar mit Recht — BGE 43 II 309, S. 324 — sagen, dass «die besondere Schwere» sowohl der Verletzung als des Verschuldens gegeben sei, von welchen Voraussetzungen der Art. 49 OR die Zusprechung einer Geldsumme als Genugtuung, — worauf in erster Linie angetragen wird -, abhängig macht. Daran vermag auch die Behauptung des Beklagten nichts zu ändern, der Kläger habe sich ebenfalls gegen seine ehelichen Verpflichtungen verfehlt. Hierauf mochte die Ehefrau im Scheidungsprozess abstellen, nicht aber kann es der nunmehr als ihr Mitschuldiger belangte Beklagte, dessen Tun gegenüber dem Kläger seine Rechtswidrigkeit dadurch nicht zu verlieren vermag.

Die Schwere der zugefügten Verletzung hängt freilich auch davon ab, ob es wirklich zum Ehebruch gekommen sei. Die Vorinstanz bejaht die Frage nicht deutlich und es liesse sich bezweifeln, ob trotz der dringenden Verdachtsgründe ein rechtsgenüglicher Beweis erbracht sei. Die Frage kann indessen offen bleiben und also auch von der verlangten Aktenvervollständigung hierüber abgesehen werden. Denn einmal vermöchte die Bejahung der Frage auf die Höhe der zuzusprechenden Genugtuungssumme keinen wesentlichen Einfluss auszuüben: Nach der finanziellen und sozialen Stellung der Parteien spielt hier bei der Zusprechung einer Geldsumme als Genugtuungsmittel die Höhe der Summe keine entscheidende Rolle und zudem erheben sich Bedenken, dieses Genugtuungsmittel bei Klagen des Ehemanns wegen Eingriffs in das eheliche Verhältnis im Sinne einer proportionalen Abstufung der Geldsumme zur Schwere der Verletzung anzuwenden. Der Kläger hat denn auch heute selbst hervorgehoben, dass es ihm nicht eigentlich um die Höhe der Geldsumme zu tun sei, sondern dass er mit der Zusprechung einer solchen die Schwere der Verletzung dokumentiert wissen wolle. Ziffermässig würde hiezu ein geringer Betrag genügen. Dieser braucht aber überhaupt nicht besonders bestimmt zu werden, sondern er lässt sich unausgeschieden mit dem Ersatzbetrage für den — BGE 43 II 309, S. 325 — materiellen Schaden (u. Erw. 6) zuerkennen. Sodann hat der Kläger auch kein hinreichend schutzwürdiges Interesse lediglich an einer prozessualen Feststellung begangenen Ehebruches. Seinem Genugtuungsbedürfnisse wird genügt wenn der Richter erklärt, dass die Rechtswidrigkeit der Handlungsweise des Beklagten im Falle wirklichen Ehebruches nur um so entschiedener reprobiert werden müsste. Namentlich trifft dies zu, wenn man noch berücksichtigt, dass inzwischen die Ehe im Einverständnis beider Parteien geschieden worden ist und die fraglichen Vorfälle nunmehr der Vergangenheit angehören. Von der beantragten Urteilsveröffentlichung endlich kann, soweit es sich um den Genugtuungsanspruch des Klägers handelt, keine Rede sein.

6. -- Die Forderung auf Ersatz mal e r i e 11 e n Sr h ade 11 s anlangend, ist der Vorinstanz zunächst insoweit beizutreten, als sie auf Grund aktenmässiger Beweiswürdigung die Behauptung des Klägers für nicht erstellt hält, dass sich auch der Beklagte bei dem vom Schwiegervater des Klägers gegen dessen geschäftliche Stellung unternommenen «Feldzug» beteiligt habe. Mit llnrt't'ht dagegen verneint die Vorinstanz die Ersatzl'rIidlt des Beklagten auch in allen andern Beziehungen. von der Erwägung aus, dass sogar du nur mittelbarer 1'::'illsalzus~lHm'enhallg zwischen dem Verhalten des Beklagten und dem behaupteten Vermögensschaden nicht erstellt sei. Sie selbst nimmt, wie schon gesagt, zutreffend an, dass der Beklagte die Ehefrau des Klägers von ihren chelichen Pflichten abgezogen und die Entzweiung der Ehegatten herbeigeführt habe. Damit muss aber seine schuldhafte Handlungsweise als eine l~ nt f t' r nt e Te i lurs ach c gelten für Vermögensschädigungen, die mit der Zerrüttung der Ehe, deren Auflösung und der dadurch herbeigeführten Trübung oder Lockerung anderweitiger Beziehungen zusammenhängen; und eine Teilursache solcher Art vermag einen Grund zum teilweisen Schadenersatz zu bilden (vergl. EB 42 I, S. 661). Hienach ist zunächst — BGE 43 II 309, S. 326 — die Tatsache rechtlich von Bedeutung, dass die Firma B. & Cie dem Kläger am 27. Juni 1912 ihre Vertretung entzogen hat. Dass die Firma mit dieser Kündigung — die unter Verdankung der geleisteten langjährigen Dienste erfolgte — nur ihr vertragliches Recht ausgeübt und dass sie sich auch sonst gegenüber ihren Angestellten in der Angelegenheit durchaus korrekt benommen hat, ist nicht von Belang, sondern darauf kommt es an, ob durch die Verfehlung ihres Firmateilhabers gegenüber ihrem Vertreter zwischen beiden ein näherer Verkehr, auch ill geschäftlicher Hinsicht, unmöglich geworden und ob die Firma dadurch bestimmt worden sei. ihre Beziehungen zum Kläger zu lösen; dies darf man aber nach der Sachlage als sicher erachten. Entsprechendes gilt hinsichtlich der laul den Akten im allgemeinen als richtig anzusehenden ..- Behauptung, dass der Schwiegervater des Klägers diesen durch Unterbrechung seiner geschäftlichen Beziehungen zu ihm geschädigt habe. Auch diese Schädigung ist jedenfalls mittelbar durch den nachteiligen Einfluss hervorgerufen worden, den das schuldhafte Vorgehen des Beklagten auf die Ehe des Klägers ausgeübt hat, indem damit auch dessen Verhältnis zu den Schwiegereltern gelockert wurde. Im fernern muss die Ersatzpflicht auch in Ansehung des Schadens bejaht werden, der daraus entstand, dass die Störung und Aufhebung des bisherigen Familienlebens und die damit verbundenen Aufregungen die' Arbeitskraft und Arheihfreudigkeit des Klägers vorübergehend gelähmt haben. Ueberall ist indessen anderseits der Charakter des die Verantwortlichkeit des Beklagten begründenden Verhaltens als einer bloss mittelbaren Teilursache im Auge zu behalten und darauf Bedacht zu nehmen, dass die eingetretenen Schädigungen ihren unmittelbaren Grund im selbständigen Wollen der den Schaden herbeiführenden Personen haben und dass dazwischen noch das ebenfalls kausale Handeln der Ehefrau des Klägers liegt. Beziffert man nun den eingetretenen Gesamtschaden nach freiem — BGE 43 II 309, S. 327 — richterlichen Ermessen auf rund 15,000 Fr. und berücksichtigt man ferner, dass dem Kläger ein Geldbetrag auch wegen immateriellen Schadens gebührt, so entspricht die Zusprechung einer Gesamtsumme von 5000 Fr. den gegebenen Verhältnissen. Eine Urteilsveröffentlichung endlich vermag sich nach der Sachlage auch nicht als Mittel zur Abwendung von Vermögensschaden zu rechtfertigen.

Dispositiv

Demnach hat das Bundesgericht

erkannt:

Die Berufung wird dahin gutgeheissen, dass das angefochtene Urteil des Appellationshofes des Kantons Bern vom 2. März 1917 aufgehoben und dem Kläger eine Entschädigung von 5000 Fr. zugesprochen wird.

Quelle des Entscheidtextes: bger.ch · Schweizerisches Bundesgericht · BGE 43 II 309
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