BGE 43 II 534

Das Bundesgericht zieht inErwägung:

I. - Die Frage, ob die für den Todesfall vorgesehene Versicherungssumme VOll 10,000 Fr. geschuldet sei, beurteilt sich nach dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag, vom 2: April 1908. Denn unter der Herrschaft dieses Gesetzes, ist derjenige «Nachtrag zur Police. zustande gekommen, durch welchen die ursprünglich nur für den Krankheits- oder Invaliditätsfall abgeschlossene Versicherung auf den Todesfall ausgedehnt wurde.

2. — Ob der Erblasser der Kläger an den Folgen des ihm zugestossenen U n f a I I s, oder aber, wie die Beklagte behauptet, einfach an denjenigen eines Anfalls von deliriUm tremens, der auch ohne den Unfall eingetreten wäre, gestorben sei, bezw. welcher Teil des Schadens im Sinne des § 1 der Police (e «allein und unmittelbar durch das Unfallsereignis selbst herbeigeführt worden sei, kann auf Grund der vorliegenden Akten nicht festgestellt werden. Ebenso ist zweifelhaft, ob Riesen sich den Unfall durch «Mutwillen» I) oder (1 grobtf Fahrlässigkeit» I) im Sinne von § 2 der Police zugezogen habe, was nach der angeführten Vertragsbestimmung zur Verweigerung jeder Entschädigung führen würde. Andrerseits ergibt sich aus den Feststellungen der Vorinstanz, dass der Genannte nicht Im Zustande der Trunkenheit oder im Delirium, infolge der durch einen solchen Zustand bewirkten, a k u t e n körperlichen und geistigen Inferiorität verunglückt ist, — in welchem Falle die Haftung der Beklagten durch § 2 der Police ebenfalls ohne weiteres ausgeschlossen Wäre. Es ist daher notwendig, auf die Prüfung der Frage einzutreten, ob die Rechte aus dem Versicherungsvertrag des hai b verwirkt seien, weil Riesen es unterlassen — BGE 43 II 534, S. 538 — habe, der Beklagten eine die Unfallgefahr erhöhende Veränderung» im Sinne von § 8 Abs. 2 der Police, bezw. eine ihm «bekannt gewordene, wesentliche Gefahrserhöhung» im Sinne von Art. Abs. VVG, unverzüglich mitzuteilen.

3. — In dieser Beziehung ist davon auszugehen, dass Riesen. wie die Vorinstanz auf Grund eines umfangreichen Beweisverfahrens in nicht aktenwidriger Weise feststellt, in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und Unfall mindestens einmal, nämlich am 25. Dezember 1912, einen Anfall von delirium tremens erlitten hat und von diesem Anfall Kenntnis hatte. Aus einem bei den Akten liegenden medizinischen Gutachten ergibt sich nun aber, dass mit einem derartigen Anfall von, delirium tremens in der Tat eine wesentliche Gefahrerhöhung verbunden war, weil dadurch einerseits der Eintritt eines Unfalls begünstigt und andrerseits die Unfan f 0 I gell erschwert wurden. Einem weitern bei den Akten befindlichen, versicherungstechnischen Gutachten 1st so dann zu entnehmen, dass die Frage, ob der Antragsteller oder der bereits Versicherte einmal einen Anfall von delirium tremens gehabt habe, für den Entschluss des Versicherers, den Vertrag überhaupt oder zu bestimmten Bedingungen abzuschliessen oder fortzusetzen, abgesehen von der durch den Anfall an sich bewirkten Risikoerhöhung namentlich auch deshalb eine wesentliche Bedeutung hat, weil allgemein bekannt ist, dass delirium tremens nur als Folge von Trunksucht vorkommt, letztere aber schon-für sich allein ein gefahrerhöhendes Moment bildet.

Nun anerkennt zwar Art. 28 und damit auch Art. 30 VVG als «wesentlich» nur solche Gefahrerhöhungen, welche auf der Veränderung einer nach Art. 4 an z ei g ep f I ich t i gen Tatsache beruhen; anzeigepflichtig sind aber nach der letztgenannten Bestimmung bloss diejenigen Tatsachen, auf welche sich ausdrückliche schriftliche Fragen des Versicherers bezogen. In dieser Beziehung fällt in Betracht, dass die Beklagte, wiewohl nicht anlässlich der Einbeziehung des Todesrisikos durch den — BGE 43 II 534, S. 539 — Policenachtrag vom 29. Mai 1912, so doch anlässlich des Abschlusses des Hauptvertrages vom 14. April 1908, ausdrücklich danach gefragt hatte, ob der Antragsteller schon einmal «an Delirium gelitten & habe. Nachdem Riesen diese Frage damals verneint hatte, war er verpflichtet, einen später eingetretenen Anfall von delirium tremens von sich aus anzuzeigen. Zwar würde es zu weit gehen. allgemein den Satz aufzustellen, dass der Versicherungsnehmer gehalten sei, überhaupt i e d e später eintretende Aenderung hinsichtlich solcher Tatsachen, nach denen er ursprünglich gefragt worden war, dem Versicherer ohne weiteres anzuzeigen. Denn die Erinnerung an Fragen, die auf an sich vielleicht nicht erhebliche, bloss nach Art. 1 Abs. 2 VVG im Zeitpunkte der Fragestellung «als erheblich ver mut e t e)) Tatsachen Bezug hatten, kann im Laufe der Zeit geschwunden sein. Allein im vorliegenden Falle wies nicht nur der ursprünglich ausgefüllte Fragebogen auf die dem delirium tremens von der Beklagten beigelegte Bedeutung hin, sondern diese Bedeutung ging ausserdem aus einer Bestimmung der in Händen des Versicherten befindlichen Police hervor, nämlich aus § 5, welcher alle «an epileptiformen Anfällen leidenden- Personen ausschloss. Ist auch diese Bestimmung als solche auf den vorliegenden Fall deshalb nicht anwendbar, weil beim Vertragsabschluss vom Jahre 1912 dem Versicherungsnehmer keine bezügliche Frage gestellt worden war, so bildet sich doch ein Indiz für die Wichtigkeit, die der bei Riesen vorgekommene Anfall von delirium tremens für das weitere Verhalten des Beklagten haben musste. Namentlich aber fällt in Betracht, dass Riesen selber, wie aus den Akten hervorgeht, sich der Schwere seines Leidens und des demselben anhaftenden chronischen Charakters wohl bewusst war. Letzteres ergibt sich insbesondere aus der vom kantonalen Richter auf Grund eines Berichtes des Arztes Döbeli festgestellten Tatsache, dass Riesen am 21. Januar 1914 den genannten Arzt rufen liess und von ihm «eine kräftige Medi~n.. — BGE 43 II 534, S. 540 — verlangte, um, wie er sich selber ausdrückte, «den Ausbruch des delirium tremens zu verhindern»; ebenso auch daraus, dass Riesen, wie es in der Replik (Art. 88) heisst, *vor dem Delirium und der Behandlung im «Sttigerhubeh nach seiner Rückkehr von dort einen heiligen Respekt hatte» & und (t deshalb ängstlich darauf Bedacht nahm, einer Wiederholung des Deliriumanfalls vorzubeugen •. Unter diesen gravierenden Umständen muss angenommen werden, dass im vorliegenden Falle der Versicherte nicht nur die gefahrerhöhende Tatsache an sich kannte, sondern dass er sich auch über deren Charakter als wesentlicher Risikoerhöhung und ihre Erheblichkeit für den Entschluss des Versicherers, das Vertragsverhältnis fortzusetzen, aufzuheben oder abzuändern, Rechenschaft gab. Da er es dennoch unterlassen hat, die ihm bekannt gewordene Gefahrerhöhung ohne Verzug dem Versicherer schriftlich mitzuteilen, so ist dieser nach Art. 30 in Verbindung mit Art. 28 VVG «für die Folgezeit an den Vertrag nicht gebunden»; denn davon, dass (im Sinne des Art. 32 Ziff. 1) die durch das Auftreten von delirium tremens gekennzeichnete Gefahrerhöhung (t auf den Eintritt des befürchteten Ereignisses und auf den Umfang der dem Versicherer obliegenden Leistung keinen Einfluss ausgeübt» habe, kann nach den bereits erwähnten, bei den Akten liegenden ärztlichen und versicherungstechnischen Gutachten keine Rede sein.

Die Klage ist deshalb, soweit sie nicht anerkannt wurde, wegen Verletzung der Anzeigepflicht hinsichtlich einer wesentlichen Gefahrerhöhung abzuweisen, ohne dass es eines Eintretens auf verschiedene weitere Einreden der Beklagten bedarf.