BGE 44 II 187

Das Bundesgericht: zieht in Erwägung:

1. — Da der Kläger die Beklagte auf Ersatz des Schadens belangt, den sie als Eigentümerin des Platzes vor der Reitschule nach Art. 41 ff. OR verursacht haben soll, also ein privatrechtlicher Schadenersatzanspruch, der die Beklagte wie einen andern privaten Eigentümer des Platzes treffen kann, geltend gemacht wird, so ist das Bundesgericht in der Hauptsache zur Überprüfung des angefochtenen Urteils zuständig.

2. — Da die zivilrechtliche Schadenersatzklage sich — BGE 44 II 187, S. 189 — in de; Hauptsache auf Art. 58 OR stützt, so fragt es sich in erster Linie, ob der Platz bei der nordöstlichen Ecke der Reitschule mit dem Stützmäuerchen ein Werk im Sinne der genannten Gesetzesbestimmung bilde. Nach der Praxis des Bundesgerichtes (AS 22 S. 1154 ff., 24 11 S. 102 f., :!11I S. 5881., 4211 S. 42) gilt als solches Werk neben den Gebäuden jedes körperliche Produkt menschlicher Tätigkeit, das in wirtschaftlicher Beziehung mit den eigentlichen unbeweglichen Bauten eine gewisse Verwandtschaft zeigt und insbesondere bei mangelhafter Herstellung oder Unterhaltung in ähnlicher Weise wie Gebäude Schaden bewirken kann. Demnach ist der Boden als Werk im Sinne des Art. 58 OR aufzufassen, soweit er durch Bearbeitung so umgebildet worden ist, dass er in seiner neuen Gestalt infolge Mr Ar t du Umformung oder wegen mangelhaftei Unterhaltung geeignet ist, Dritte zu schädigen. Der in Frage stehende, besonders hergerichtete Reitschulvorplatz mit dem Stützmäuerchen fällt also wohl unter den Begriff des erwähnten Werkes. Das Bundesgericht hat denn auch schon eine Strasse oder ein Gässchen als solches Werk bezeichnet (AS 25 11 S. 111 f., vergl. auch AS 3211 NI'. 29).

Die Beklagte kann danach als Eigentümerin des genannten Platzes aus Art. 58 OR haftbar werden, falls die Voraussetzungen des Art. 58 im übrigen gegeben sind. Ob schon aus dem Umstande, dass der Platz zum Verkehr für das Publikum nicht bestimmt war, die Nichthaftung der Eigentümerin sich ergebe, brauch: nicht untersucht zu werden. Denn es ist mit der Vorinstanz anzunehmen, dass der Mangel eines Geländer oder Hages auf dem Stützmäuerchen keine fehlerhafte Anlage bedeutet. Darauf, ob das kantonale Recht nach Art. 697 Abs. 2 ZGB eine Einfriedigung vorschreibt, kommt es zwar nicht an; wenn diese Bestimmung auch im allgemeinen für die Pflicht und die Art der Einfriedigung das kantonale Recht als massgebend erklärt, so kann doch dieses für die Beurteilung der Frage, ob der Mangel einer Einfriedigung — BGE 44 II 187, S. 190 — eine fehlerhafte Anlage nach Art. 58 OR darstelle, nicht schlechthin entscheidend sein. Aber eine allgemeine Verpflichtung des Eigentümers eines von Dritten begangenen Grundstückes, dieses da einzuzäunen, wo es um 90 cm senkrecht abfällt, besteht offenbar nicht; denn darin läge eine zu grosse und zu lästige Beschränkung im Gebrauch des Eigentums. Solche nicht besonders abgegrenzten Niveauunterschiede kommen häufig vor, ohne dass dabei eine wesentliche Gefährdung des Verkehrs, die besondere Massnahmen erforder1,gesehen wird. Es ist, was die Unternehmungen und Vorgänge des täglichen Lebens betrifft, von der Annahme auszugehen, dass ein FussgängeI von Zeit zu Zeit einen Blick auf den von ihm begangenen Boden werfe und insbesondere zur Nachtzeit, wenn er sich auf ungewohntem Wege an einem fremden Orte befindet, doppelte Vorsicht aufwende. Er darf sich dabei, wenn er eine Stelle schon früher einmal begangen hat, aber nicht täglich dort vorüber geht, nicht darauf verlassen, dass die örtlichen Verhältnisse stets dieselben seien. Lässt er nicht die nötige doppelte Vorsicht walten, so liegt zwar vielleicht nicht eine Unachtsamkeit vor, in der ein Selbstverschulden oder eine fahrlässige Schadenstiftung gefunden werden könnte; aber die Ausserachtlassung der zur Nachtzeit erforderlichen aussergewöhnlichen Aufmerksamkeit geschieht auf die Gefahr dessen, dem sie zur Last fällt, und kann daher nicht Dritte veranlassen, gegen ihre schädlichen Folgen besondere Vorrichtungen zu treffen. Entsteht durch eine solche Ausserachtlassung ein Unfall, so lässt er sich also nicht als Wirkung einer fehlerhaften Anlage des Werkes betrachten,

sondern ist lediglich auf die ausnahmsweise ungenügende Vorsicht des Verletzten zurückzuführen.

Die Beklagte ist auch nicht wegen mangelhafter Erfüllung einer privatrechtlichen Beleuchtungspflicht für die Unfallfolgen haftbar. Die Strassenbeleuchtung war derart, dass die Geländegestaltung zur Zeit des Unfalles erkennbar war. Für die Beklagte als EigentÜIDerin — BGE 44 II 187, S. 191 — des Reitschulvorplatzes bestand danach kein Anlass, noch eine besondere Beleuchtung anzubringen. Wegen der ausnahmsweise bestehenden Verminderung der Strassenbeleuchtung könnte sie wohl nur auf Grund des kantonalen öffentlichen Rechtes haftbar sein, und hierüber hat das Bundesgericht nicht zu urteilen (vergl. OSER, Komm. Art. 61 N. II 3, BGE 41 II S. 582 ff.).