BGE 44 III 179

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht - in Erwägung:

1. — In erster Linie und der Erörterung der übrigen Anfechtungsgründe vorangehend ist zu prüfen, ob nicht die Notifikation des Betreibungsamtes vom 25. September 1918 schon deshalb aufzuheben sei, weil sie sich auf einen mangels Prosequierung erloschenen Arrest stützte. Da die Hinfälligkeit des Arrestes ab Folge der Versäumung der in Art. 278 vorgesehenen Fristen ipso jure und ohne dass es eines darauf gerichteten Begehrens bedürfte, eintritt, müsste in diesem Falle der Arrest von Amtes wegen als nichtig behandelt werden und das nämliche folgerichtig auch für die zu seinem Vollzuge bestimmten Akte gelten, sodass die Frage, ob die Beschwerdeführerin zur Anfechtung der Notifikation auch noch aus anderen Gesichtspunkten legitimiert wäre, gegenstandslos würde.

2. — Die in Art. 278 Abs. 2 dem Arrestgläubiger gesetzte Klagefrist hat ihren Grund in der Besonderheit des Arrestes als einer Massnahme zur Sicherung der künftigen Vollstreckung einer erst noch richterlich festzustellenden Forderung. Sie soll dafür sorgen, dass der Schuldner nicht — BGE 44 III 179, S. 183 — wegen einer solchen möglicherweise sich als unbegründet herausstellenden Forderungsansprache länger in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt wird, als es zur Sicherung der Interessen des Ansprechers bei ihm zuzumutenden diligentem Vorgehen unbedingt erforderlich ist. Der Arrestgläubiger hat demnach die ihm in Art. 278 Abs. 2 auferlegte Pflicht nur dann erfüllt, wenn er innert der zehntägigen Frist ein Gericht so anruft, dass das Verfahren ungestört vorwärts gehen kann und der Beklagte zur Einlassung auf die Klage verpflichtet ist. Die Anrufung eines örtlich oder sachlich unzuständigen Richters kommt, wenn aus diesem Grunde die Klage von ihm zurückgewiesen wird, einer Unterlassung der Klageanstellung überhaupt gleich. Da es sich dabei um einen Grundsatz des Bundesrechts, die Auslegung des Begriffes der «Klageanstellung» in Art. 278 Abs. 2 SchKG handelt, kann daran durch abweichende Vorschriften des kantonalen Rechts über den Beginn der Streithängigkeit nichts geändert werden. So wenig der Richter von sich aus die Frist des Art. 278 dadurch erstrecken kann, dass er, statt die Klage einfach wegen Unzuständigkeit von der Hand zu weisen, dem Kläger Zeit zu deren erneuter Anbringung am zuständigen Orte gibt (AS Sep.-Ausg. 15 Nr. 60 so wenig kann jene Wirkung mit einer kantonalen Gesetzesvorschrift verbunden sein, welche unter dieser Bedingung die durch die erste Klage begründete Litispendenz trotz tatsächlicher Beendigung des Prozesses infolge Inkompetenzbeschlusses im Wege einer Fiktion weiterbestehen lässt. Es muss deshalb die Vorschrift des Art. 163 der bernischen ZPO, soweit sie hierauf, d. h. auf eine Erstreckung der Klagefrist des Art. 278 Abs. 2 SchKG hinausläuft, als bundesrechtswidrig betrachtet werden, woraus, da die Klageeinreichung beim zuständigen Richter, dem Appellationshof, hier nach den amtlichen Akten des Betreibungsamtes — die, weil sie schon von der Ges.-Ausg. 38 I Nr. 104. — BGE 44 III 179, S. 184 — Vorinstanz hätten beigezogen werden müssen, nicht als unzulässige nova betrachtet werden können (AS Sep.- Ausg.14Nr.49*) - erst mehr als zehn Tage nach Kenntnis des Rechtsvorschlags geschah, folgt, dass der Arrest bereits erloschen war, als das Betreibungsamt die Notifikation vom 25. September 1918 erliess. Bestand aber ein Arrest nicht mehr, so durfte das Betreibungsamt auch kein Verfügungsverbot im Sinne von Art. 99 SchKG an den dritten Inhaber der Arrestgegenstände mehr erlassen.

3.. — Im übrigen mag beigefügt werden, dass dasselbe auch noch aus dem weiteren von der Rekurrentin angeführten Grunde, wenigstens soweit es sich auf «Barschaften und Depots in den Safes» des Arrestschuldners bezieht, nicht hätte aufrecht erhalten werden können. Die Legitimation des Dritten, bei dem angeblich dem Arrestschuldner zustehende Vermögensobjekte mit Beschlag belegt worden sind, den Arrest wegen ungenügender Spezifikation derselben anzufechten, ist vom Bundesgericht wiederholt stillschweigend und im Falle AS oll IU Nr.22 auch noch ausdrücklich anerkannt worden. Ob die Spezifikation hier hinreichend gewesen sei, ist nicht eine Frage der Beschwerdelegitimation, sondern der sachlichen Begründetheit der Beschwerde, sodass diese von der Vorinstanz keinesfalls aus jenem formellen Grunde, sondern nur als materiell unbegründet hätte verworfen werden können. Mag nun auch, soweit gewöhnliche Forderungsrechte des Arrestschuldners in Betracht kommen, die in der Arresturkunde gegebene Umschreibung «Guthaben des Arrestschuldners bei der Kantonalbank von Bern» allenfalls noch als genügend angesehen werden, so verhält es sich doch anders, was die weiteren Arrestobjekte «Barschaften und Depositen in den Safes» I) betrifft. Barschaft, worunter nur Geldstücke und allenfalls noch Banknoten verstanden sein können, kann vom * Ges.-Ausg. 37 I Nr.83. — BGE 44 III 179, S. 185 — Betreibungsamt nur in der Weise gepfändet und folglich auch arrestiert werden, dass es dieselben in seine Verwahrung nimmt. Eine Beschlagnahme durch blosse Anzeige an den Inhaber ist ausgeschlossen. Die allgemeine Bezeichnung Depositen) l) aber kann unmöglich als genaue Umschreibung des Arrestgegenstandes, wie das Gesetz und die Praxis sie fordern, anerkannt werden, da damit alle möglichen Objekte — Bargeld, Wertschriften, Kostbarkeiten, usw. gemeint sein können. Es hätte daher das Betreibungsamt, nachdem die Kantonalbank sich geweigert hatte, freiwillig über das bei ihr allenfalls liegende Vermögen des Schuldners Auskunft zu geben, die Vollziehung des Arrestes ablehnen sollen, bis der Arrestgläubiger den Arrestbefehl durch die Arrestbehörde hatte ergänzen lassen, d. h. ihr die zu einer bestimmten Umschreibung der Arrestobjekte nötigen Angaben gemacht hatte. Eine Beschlagnahme in der generellen und unbestimmten Fassung, wie sie hier vorliegt, ist auch dem angeblichen dritten Inhaber der Sachen gegenüber nicht zulässig. (Vergl. den Entscheid AS 40 III Nr. 29, dessen Erwägungen auch auf den vorliegenden Fall in allen Teilen zutreffen.)