BGE 46 II 429

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Bei der Beurteilung der vorliegenden Klage ist von der Grundlage auszugehen, welche durch die im ersten Prozess ergangenen Urteile des Kantonsgerichts St. Gallen und des Bundesgerichts laut Dispositiv und Motiven geschaffen worden ist. Diese Urteile haben zwar den Standpunkt der Beklagten, als seien sie wegen Unmöglichkeit der Erfüllung von ihrer Vertragspflicht — BGE 46 II 429, S. 434 — gegenüber dem Kläger endgültig befreit, verworfen, dagegen eine temporäre Befreiung derselben von der Lieferungspflicht angenommen, in dem Sinne, dass trotz den eingetretenen Hindernissen die Bindung der Parteien grundsätzlich fortbestehe, und noch mindestens sechs Monate über den definitiven Friedensschluss hinaus dauere, für den Fall, dass sich die Verhältnisse, welche damals die Lieferung verunmöglichten, inzwischen ändern sollten. Eine solche Aenderung würde aber nach dem bundesgerichtlichen Urteil so lange nicht vorliegen, als die Lieferung nur zu ganz wesentlich erschwerten Bedingungen, insbesondere zu bedeutend höheren Preisen, als denjenigen zur Zeit des Vertragsabschlusses, erfolgen könnte.

Es frägt sich demnach, ob in dem Zeitpunkt, da der Kläger die Erfüllung verlangte, und sich dann wegen des Ausbleibens derselben innerhalb der angesetzten Nachfrist für den Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung entschied, die Verhältnisse sich dahin geändert haben, dass die Erfüllung tatsächlich möglich geworden war, unter Bedingungen, welche für die Beklagten gegenüber denjenigen zur Zeit des Vertragsabschlusses nicht übermässig lästig erscheinen.

Nun hat die Vorinstanz über die eine der Voraussetzungen für das Bestehen der Lieferungspflicht, nämlich den Wegfall der Hindernisse, auf welche gestützt im ersten Prozess die temporäre Unmöglichkeit angenommen worden war, eine bestimmte Feststellung nicht vorgenommen, sondern sich darauf beschränkt, zu untersuchen, ob die zweite der genannten Voraussetzungen vorhanden sei; sie ist hierbei zu dem Ergebnis gelangt, dass die Beklagten, um sich die dem Kläger zu liefernde Ware zu beschaffen, so hohe Preise hätten bezahlen müssen, dass darnach die Lieferung nur zu ganz wesentlich erschwerten Bedingungen hätte bewirkt werden können, und es ihnen daher nicht hätte zugemutet werden können, sich anderweitig einzudecken.

— BGE 46 II 429, S. 435 — Was zunächst die Vorfrage anbelangt, ob die im Februar, oder die nachher im Juni 1919 angesetzte Nachfrist massgebend sei, so ist der Ansicht der Vorinstanz, die sich im letzteren Sinne ausgesprochen hat, schon deshalb beizustimmen, weil der Kläger nach Ablauf der im Februar angesetzten Frist mit der darin gemachten Androhung nicht Ernst gemacht und die Realerfüllung tatsächlich nicht abgelehnt hat, sodass es ihm freistand, im Juni die Fristansetzung zu wiederholen.

Die Feststellung der Vorinstanz nun, dass die Ankaufspreise für englische Ware, franko Basel, sich im Juni 1919 auf 19 Fr. 75 Cts. bis 21 Fr. 95 Cts. per kg belaufen haben, betrifft eine reine Tatfrage, und ist daher für das Bundesgericht verbindlich. Nach dieser Feststellung hätten die Beklagten mehr als das Dreifache des mit dem Kläger vereinbarten Kaufpreises auslegen müssen, um sich die ihm zu liefernde Ware zu beschaffen; und auch dann noch, wenn der Kläger, gemäss seinem Angebot vom 7. Juni 1919, die Hälfte des Ueberpreises franko Basel übernahm, noch mehr als das Doppelte. Selbst wenn man sogar das erst im Prozess gemachte Anerbieten des Klägers, 60% des Mehrpreises zu übernehmen, berücksichtigen wollte, müsste die Mehrleistung, welche bei dieser Sachlage den Beklagten gegenüber den Verhältnissen zur Zeit des Vertragsabschlusses zugemutet würde, als eine «viel schwerere bezeichnet werden, als wie es die Parteien vernünftigerweise gewollt haben», und es ist deshalb im Sinne des Urteils des Bundesgerichts vom 28. Dezember 1918 anzunehmen, dass die Beklagten zur Zeit, als der Kläger Nachfrist zur Erfüllung ansetzte, und daraufhin von der Realerfüllung Abstand nahm und die Wahl auf Schadenersatz traf, zur Erfüllung nicht angehalten werden konnten. Damit ist aber der Schadenersatzforderung wegen Nichterfüllung die Grundlage entzogen; denn diese Forderung setzt voraus, dass der Schuldner zur Zeit der angesetzten Nachfrist zur Realerfüllung verpflichtet gewesen sei.

— BGE 46 II 429, S. 436 — Der Einwendung, die Beklagten könnten sich auf die im Juni 1919 geltenden Ankaufspreise deshalb nicht berufen, weil sie hätten ab Lager liefern können, steht die für das Bundesgericht verbindliche Feststellung der Vorinstanz entgegen, dass sie alle Garne in ihren Webereien verwendet haben, und daher nicht in der Lage gewesen wären, den Kläger aus ihren Lagerbeständen zu befriedigen; eine Verpflichtung, die ihnen seit dem Abkommen vom 7. Oktober 1915 von den englischen Spinnern gelieferten Garne für den Kläger auf Lager zu behalten, bis es ihnen wieder gestattet sein würde, ihm die Garne auszuliefern, bestand nicht, da die Beklagten nach den Vorschriften der Baumwollzentrale diese Garne für den Schweizerkonsum verwenden mussten.

2. -- Die Vorinstanz hat nun aber angenommen, der Kläger habe nach den Grundsätzen über das stellvertretende commodum, im Rahmen des ihm aus der Nichterfüllung erwachsenen Schadens, als Vorteilsausgleichung Anspruch auf Herausgabe des Gewinnes, den die Beklagten in Folge der Nichterfüllung anderweitig machen konnten.

Hiezu ist zu bemerken: Nach Art. 119 OR gilt die Forderung als erloschen, wenn die Leistung des Schuldners durch Umstände unmöglich geworden ist, die er nicht zu vertreten hat. Auch bei zweiseitigen Verträgen kann daher in diesem Falle weder auf Erfüllung, noch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung geklagt werden, sondern der Schuldner bleibt lediglich noch zur Rückgabe der etwa bereits empfangenen Gegenleistung verpflichtet, und zwar aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten Bereicherung (Art. 119 Abs. 2).

Nun bezieht sich nach gemeinem Recht die Befreiung des Schuldners durch kasuelle Unmöglichkeit aber nur auf das eigentliche Objekt der Obligation; es kann sich ereignen, dass der Umstand, welcher die Leistung dieses eigentlichen Objektes (des ursprünglichen Vertragsgegenstandes) verunmöglicht, dem Schuldner gleichzeitig einen — BGE 46 II 429, S. 437 — Ersatz für dasselbe verschafft, — ein stellvertretendes commodum -, und dann wird dieses an Stelle des ursprünglichen Leistungsgegenstandes von der Obligation erfasst, sodass dieselbe also nicht vollständig erlischt, sondern nur den Gegenstand ändert.

So wird der Depositar, welcher aus verzeihlichem Irrtum die bei ihm deponierte Sache verkauft hat, wegen Unmöglichkeit von der Rückgabepflicht zwar befreit, dafür hat er jedoch dem Gläubiger den erlangten Kaufpreis herauszugeben; und wenn etwa ein Dritter durch unerlaubte Handlung die Erfüllung der Obligation verunmöglicht hat, so gilt allgemein der Grundsatz, dass der frei gewordene Schuldner verpflichtet ist, dem Gläubiger nunmehr seine Schadenersatzansprüche abzutreten (vergl. F. MOMMSEN, Beiträge zum Obligationenrecht, Unmöglichkeit der Leistung, Seite 297; \VIND SCHEID, Band 11 § 264 Ziff. 2).

Diesem Subrogationsprinzip des gemeinen Rechts hat sich das französische Recht in Art. 1303 CC angeschlossen, ebenso das deutsche BGB, welches in § 281 bestimmt: «Erlangt der Schuldner infolge des Umstandes, welcher die Leistung unmöglich macht, für den geschuldeten Gegenstand einen Ersatz, oder einen Ersatzanspruch, so kann der Gläubiger Herausgabe des als Ersatz Empfangenen, oder Abtretung des Ersatzanspruches verlangen.-. )' 3. — Um einen solchen Ersatz, den der Schuldner für den geschuldeten Gegenstand infolge des die Leistung verunmöglichenden Ereignisses erlangt hat, handelt es sich jedoch bei dem Gewinn bezw. Vorteil, den die Beklagten nach dem Urteil der Vorinstanz dem Kläger zu vergüten haben, nicht. Dieser Gewinn ist nicht an die Stelle der zu liefernden Garne getreten, wie etwa eine Schadenersatzforderung wegen Zerstörung des Kaufgegenstandes an Stelle dieses zerstörten Gegenstandes; auch beruht ja die Befreiung der Beklagten gar nicht darauf, dass es ihnen nicht möglich gewesen, sich die — BGE 46 II 429, S. 438 — Garne zu verschaffen, oder dass dieselben zur Erfüllungszeit nicht mehr vorhanden waren, sondern darauf, dass sich die Verhältnisse inzwischen so sehr verändert haben, dass den Beklagten die Erfüllung des Kaufvertrages so, wie der Kläger es will, nicht zugemutet werden kann. ::\icht deshalb, weil die Beklagten durch das Ereignis, welches die Ünmöglichkeit der Lieferung herbeigeführt hat, an Stelle des ursprünglichen Yertragsgegenstandes nun einen anderen Vermögenswert erlangt hätten, heisst die Vorinstanz die Klage (teilweise) gut, sondern weil die Beklagten davon profitierten, dass sie von ihrer Vertragspflicht befreit worden sind. So lässt es die VOI'- iilstal1z delll! au~h, als gleichgültig, vollständig dahin gestellt, ob die Beklagten durch die Verwendung der (farne in ihren Fabriken schliesslich etwas gewonnen haben oder nicht, sondern sie stellt einfach darauf ab, dass die Garne in ihrem Besitz geblieben seien, dass sie einen gewissen Sachwert repräsentierten, der den Beklagten bei Erfüllung des Vertrags vom Kläger nicht voll ersetzt worden wäre. Andrerseits will die Vorinstanz eine solche Verpflichtung des frei gewordenen Schuldners, seinen Vorteil aus der Befreiung dem Gläubiger herauszugeben, nur bis zum Betrag des nach den Grundsätzen über das positive Vertragsinteresse erstattungsfähigen Schadens anerkennen, den der Gläubiger durch die Nichterfüllung erlitten hat.

Bei der Verpflichtung auf Herausgabe des stellvertretenden commodums hingegen kommt es nicht darauf an, wie gross der Schaden des Gläubigers wegen des Ausbleibens der ursprünglichen Vertragsleistung sei, da es sich ja nicht um eine Schadenersatzpflicht oder Interesseleistung im Sinne des Art. 97 OR handelt. Und stellvertretend wird das commodum in dem Sinne genannt, dass es die Stelle des ursprünglichen, nunmehr weggefallenen Ver t rag s g e gen s t a n des oder Leistungsobjektes versehe und deshalb vom Schuldner gegen die entsprechende Vertragsleistung des Vertragsgegners — BGE 46 II 429, S. 439 — zu prästieren sei, — nicht aber in der Meinung, dass der Schuldner an Stelle des ursprünglichen Vertragsgegenstandes dem Gläubiger dessen Wert auszufolgen habe. Letztere Auffassung würde auf eine grundsätzliche Verpflichtung zur Interessenausgleichung bei Dahinfallen des Vertrags wegen Unmöglichkeit der Erfüllung hinauslaufen; von diesem Grundsatze aus müssten dann aber konsequenterweise auch die Interessen des Verkäufers berücksichtigt werden, in den Fällen, wo etwa die Preise gefallen waren, und er sich deshalb günstiger gestellt haben würde, wenn er hätte erfüllen können. Wenn nun auch eine Erwägung des von der Vorinstanz angeführten Urteils (AS 43 II S. 234) von dem Gedanken eines solchen Interessenausgleichs ausgeht, so darf gleichwohl in demselben ein dem OR innewohnender Rechtssatz nicht erblickt werden, und es besteht um so weniger Grund, der gedachten Erwägung die Bedeutung eines für die Auslegung des Art. 119 OR massgebenden Grundsatzes beizumessen, als es sich ja in jenem Falle gerade um ein echtes stellvertretendes commodum handelte, nämlich um die Entschädigungssumme, welche der Verkäufer aus der Expropriation des von ihm geschuldeten Kaufsobjektes erlangt hatte.