BGE 47 II 190

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Hinsichtlich der Frage des anzuwendenden Rechtes, über welche die Vorinstanz sich nicht ausgesprochen — BGE 47 II 190, S. 192 — t 92 ObUgaUonenreeht. Na 33.

hat, könnte zunächst entscheidend darauf abgestellt werden, dass die Klägerin selbst davon ausgeht, Erfüllungsort sei Friedrichshafen, und die Beklagte sie dabei • behaftet hat. Trotzdem ist die Anwendbarkeit des einheimischen, und nicht des deutschen Rechtes anzunehmen. Denn das natürliche Recht der in der Schweiz wohnhaften Verkäuferin, auf deren Verpflichtungen es ankommt, ist das schweizerische; die Klausel, dass die Ware erst nach Uebergabe in Friedrichshafen zahlbar sei, mochte den Erfüllungsort für die Käuferin dorthin verlegen, nicht aber für die Verkäuferin. Ferner ist zu berücksichtigen, dass der Abschluss in der Schweiz erfolgt und der Kaufpreis in Schweizer Währung bestimmt worden ist. Es sprechen deshalb überwiegende Gründe dafür, das die Parteien sich dem schweizerischen Recht unterwerfen wollten, was für die Begründung der Zuständigkeit des Bundesgerichts entscheidend ist.

2. — In der Sache selbst ist, da die Beklagte das vorinstanzliche Urteil hingenommen hat, deren grundsätzliche Schadensersatzpflicht nicht mehr streitig; zu prüfen ist einzig die Höhe des Schadensersatzes, insbesondere: a) die Höhe des entgangenen Gewinnes, b) die Frage, ob er in Mark oder in Schweizerfranken zu berechnen sei, eventuell, auf welchen Zeitpunkt die Umrechnung in Franken zu erfolgen habe.

Ad a) Das Bundesgericht kann diesen Punkt nur insoweit nachprüfen, als es sich frägt, ob die Klägerin den erlittenen Schaden in materieller Hinsicht gehörig substanziiert habe, und ob die Vorinstanz durch die Annahme eines Reingewinnes von nur 8 %, statt der von der Klägerin behaupteten 15 %, eidgenössisches Recht verletzt habe. Nach feststehender Praxis kann der vom Verkäufer im Stich gelassene Käufer entweder die konkrete Schadensberechnung aus einem Deckungskauf oder aus einem Weiterverkauf, oder aber die abstrakte im Sinne der Differenz zwischen Vertragspreis und Marktpreis oder zwischen Vertragspreis und Verkäuflichkeitspreis — BGE 47 II 190, S. 193 — geltend machen. Zur Begründung einer derartigen Schadenssubstanziierung fallen zunächst die von der Klägerin eingelegten Ankaufsfakturen für von ihr angekaufte gleiche und ähnliche Waren ausser Betracht. Wenn die Vorinstanz sodann auf die Verkaufsfakturen — die zwar zum Teil Ware betreffen, welche mit der Vertragsware übereinzustimmen scheint, aber nur ganz geringe Posten — keine weitere Rücksicht genommen hat, so hat es damit jedenfalls eidgenössisches Recht nicht verletzt, sondern sich im Rahmen richtiger Grundsätze über Schadenssubstanziierung gehalten. Im übrigen aber ist die Würdigung der Schadensberechnung ausschliesslich Sache tatsächlicher Würdigung und entzieht sich deshalb der Nachprüfung durch das Bundesgericht; insbesondere darf die Vorinstanz nicht zur Einholung einer Expertise verhalten werden, weil das angefochtene Urteil auf der Fachkunde von Gerichtsmitgliedern beruht, und von einer materiellen Rechtsverletzung nicht die Rede sein kann. Die gestellten Rückweisungsanträge sind also unbehelflich.

Ad b) Es ist richtig, dass der Gewinn, den die Klägerin geltend macht, ihr in Mark entgangen ist, da sie die Waren in Deutschland weiterverkauft haben würde. Der Schadensersatz ist deshalb in Mark zu berechnen, und es ist hiebei auf den Tag abzustellen, an welchem der Schaden entstanden ist, die Klägerin m. a. W. die Waren hätte mit Gewinn weiter verkaufen können. Nach den Ausführungen der Vorinstanz, wonach als mittlerer Termin für die Verkaufsmöglichkeit in Deutschland der 30. September 1917 anzusehen ist, kommt dieser Tag, nicht schon der 1. September 1917, in Betracht. Die Schadensersatzforderung der Klägerin macht danach laut der ziffermässig nicht angefochtenen Ausrechnung der Vorinstanz Mk. 14.762 aus. Da dieser Betrag nach dem Gesagten am 30. September 1917 fällig und zahlbar war, ist aber entgegen der Auffassung der Vorinstanz auch für die Umrechnung in Schweizerfranken der 30. September 1917. — BGE 47 II 190, S. 194 — und nicht der Tag der 2J~re später erfolgten Klageanhebung massgebend. Das Risiko für das inzwischen einge- tretene Sinken des Markkurses trug nach Art. 103 OR die Beklagte als säumige Schuldnerin; hätte sie den geschuldeten Betrag am Fälligkeitstage einbezahlt, so hätte ihn die Klägerin, nach Umwandlung in Schweizerfranken, nutzbringend anlegen und so einen bedeutend erhöhten Markwert erzielen können. Das Argument der Vorinstanz, die Klägerin habe erst durch die Anhebung der Klage beim Gericht deutlich ihren Willen zu erkennen gegeben, dass der Schadenersatz von diesem Zeitpunkt an in Schweizerfranken gefordert-werde, schlägt nicht durch. Denn man hat es nicht mit einer«Markforderungll zu tun, deren nachträgliche Umwandlung in eine Frankenforderung verlangt wird; die Forderung der Klägerin geht auf Schaden;.;ersatz, dessen Höhe — Mk. 14,762 per 30. September 1917 — an sich durch die Währung nicht beeinflusst wird, sodass es nicht darauf ankam, ob der Betrag in Mark oder in Schweizerfranken ausbezahlt wurde; immerhin ist zu bemerken, dass die Klägerin nach Art. 84 OR Anspruch auf Zahlung in Schweizerfranken hatte. Der Umstand, dass sie dann über 2 Jahre mit der Klageanhebung zugewartet hat, kann ihr nicht schaden, da nichts dafür vorliegt, dass sie darauf ausgegangen ist, die Interessen der Beklagten zu schädigen. Die Entschädigung ist somit, gemäss dem zweiten Eventualantrag der Klägerin, auf die dem Betrag von Mk. 14,762 per 30. September 1917 entsprechende Summe von 9760 Fr., nebst 5 % Zins seit diesem Tage, festzusetzen.