BGE 47 II 295

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — In Uebereinstimmung mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Beklagte die für den Sommer 1920 festgesetzte, vom 12. April an gültige Arbeitszeit Samstag den 3. April 1920 seinen Arbeitern durch Anschlag bekannt gegeben hat. Es handelt sich hier um eine tatsächliche Feststellung, die auf einer sorgfältigen Würdigung des Beweisergebnisses beruht und, weil weder aktenwidrig, noch gegen bundesrechtliche Beweisregeln verstossend, für das Bundesgericht verbindlich ist. Der Ueberprüfung durch das Bundesgericht unterliegt dagegen die Rechtsfrage, ob schon in dieser Bekanntmachung eine Kündigung des Dienstverhältnisses liege, in dem Sinn, dass die Arbeiter, die sich der neuen Regelung der Arbeitszeit nicht unterwerfen sollten, auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens derselben entlassen werden, oder ob — BGE 47 II 295, S. 297 — nicht erst die Nichtbeobachtung der neuen Arbeitszeit als Kündigung seitens des Arbeitnehmers zu betrachten sei, und infolgedessen die gesetzliche Kündigungsfrist noch von da an laufe. Trotzdem der Wortlaut des Anschlages für letztere Auslegung spricht, ist die Frage aus den von der Vorinstanz angeführten, zutreffenden Gründen in ersterem Sinne zu beantworten. Denn es lag offenbar in der Absicht des Beklagten, das Dienstverhältnis unter den bisherigen Bedingungen nur noch bis zum 12. April dauern zu lassen, und es für diejenigen Arbeiter, welche die neue Arbeitszeit nicht einhalten wollten, auf diesen Tag zu kündigen, ohne ihnen Gelegenheit zu geben, noch eine Zeit lang zu den bisherigen Bedingungen weiter zu arbeiten. Es fragt sich nur, ob der Beklagte hiebei die gesetzliche Kündigungsfrist eingehalten habe. Die Dauer derselben ist verschieden, je nach dem im Zeitpunkt der Kündigung das Dienstverhältnis schon seit mehr als einem Jahre bestand, oder nicht. Da in letzterem Falle nach Art. 347 Abs. 2 OR den Arbeitern, mangels anderweitiger Abrede, auf das Ende der auf die Kündigung folgenden Woche gekündigt werden kann, entsprach die Samstags den 3. April auf Montag den 12. ausgesprochene Kündigung dem Gesetz, soweit es sich um Arbeiter handelt, die nicht länger als ein Jahr im Dienst des Beklagten standen. So wenig daher diesen Arbeitern Schadenersatzansprüche an den Beklagten zustehen, so wenig kann der klägerische Verband in seiner Eigenschaft als Zessionar solche Ansprüche geltend machen.

Bei dieser Sachlage braucht auf das zweite Argument der Vorinstanz, nämlich auf die ihres Erachtens als stillschweigende Parteivereinbarung anzusehende Uebung, wonach im Baugewerbe eine Kündigungsfrist gar nicht besteht, sondern der Arbeiter frei ist, jederzeit auszutreten, und der Arbeitgeber, ihn jederzeit zu entlassen, nicht entscheidend abgestellt zu werden. In Berücksichtigung der aus den Zeugenaussagen sich ergebenden, eigenartigen Verhältnisse des vorliegenden Falles wäre zwar — BGE 47 II 295, S. 298 — auch diese Erwägung nicht zu beanstanden. Dass jene Uebung wohl für das Baugewerbe im allgemeinen, nicht aber für das Steinhauergewerbe gelte, und dass sie in Laufen nicht beoabachtet werde, hat der Kläger nicht darzutun vermocht; ebenso ist die Einwendung, aus dem Anschlag selber ergebe sich, dass der Beklagte die Kündigungspflicht anerkannt habe, nicht schlüssig.

2. — Anders verhält es sich mit denjenigen Arbeitern, die Anfangs April 1920 schon länger als ein Jahr im Dienst des Beklagten standen. Nach Art. 348 rev. OR ist ein solches Dienstverhältnis auf das Ende des zweiten, der Kündigung folgenden Monats kündbar; diese Frist darf jedoch durch Abrede bis auf zwei Wochen verkürzt werden. Mit Recht hat nun die Vorinstanz angesichts der festgestellten Uebung und der besonderen, wie der Kläger selber ausführt, etwas «patriarchalischen» Art, wie der Verkehr zwischen dem Beklagten und seinen Arbeitern sich abwickelte, eine auf weitmöglichste Reduktion der gesetzlichen Kündigungsfrist gerichtete, stillschweigende Parteivereinbarung angenommen. Der Beklagte durfte deshalb den Arbeitern, die unter diese Kategorie fallen, erst auf vierzehn Tage, d. h. auf den 17. April 1920 kündigen; die auf den 12. April erfolgte Kündigung ist indessen nicht schlechthin ungültig, sondern sie wirkte erst auf den gesetzlich zulässigen Termin. Die Schadenersatzpflicht des Beklagten für den diesen Arbeitern von der Entlassung bis zum 17. April erwachsenen Lohnausfall ist darnach grundsätzlich zu bejahen. Dadurch, dass der Beklagte das vorinstanzliche Urteil hingenommen und nicht seinerseits an die Berufungsinstanz weitergezogen hat, hat er übrigens auf die im kantonalen Verfahren erhobene Einwendung, die Weigerung der Arbeiter zur Befolgung der neuen Arbeitsordnung habe einen wichtigen Grund im Sinn von Art. 352 OR gebildet, der ihn zur sofortigen Auflösung des Dienstvertrages berechtigt habe, verzichtet; das nämliche gilt für den Einwand, ein mehr als einjähriges Dienstverhältnis liege nicht vor, — BGE 47 II 295, S. 299 — Obligationenrecht. N- 50. 299· weil früher zu anderen Bedingungen, insbesondere mit längerer Arbeitszeit gearbeitet worden sei.

3. — Es bleibt zu untersuchen, wie viel und welche Arbeiter in einem «überjährigen» Dienstverhältnis zum Beklagten standen. Dabei erhebt sich die Frage, welche Wirkung allfälligen Arbeitsunterbrechungen zukomme, m. a. W. ob trotz solcher Unterbrechungen ein über ein Jahr andauerndes Dienstverhältnis im Sinn von Art. 348 rev. OR vorliege. In dieser Hinsicht kann der Auffassung der Vorinstanz nicht beigepflichtet werden, dass eine Abwesenheit von einer Woche oder mehr, die nicht durch Krankheit oder eine «andere Notwendigkeit» verursacht sei, als ein Aufgeben des Dienstverhältnisses ausgelegt werden müsse, «selbst wenn zu erwarten war, dass der Arbeiter wieder antreten werde». I). Die Festsetzung einer Minimalzeit unverschuldeter Abwesenheit findet im Gesetz keine Handhabe, und wird dem Zweck, den Art. 348 OR im Auge hat und der in dem Schutze und der Besserstellung derjenigen Dienstpflichtigen besteht, die während einer längeren Zeitspanne für den gleichen Dienstherrn gearbeitet haben, nicht gerecht. Letztere Voraussetzung ist auch dann erfüllt, wenn ein Arbeiter — zumal in einem Betriebe, wie dem vorliegenden — innert Jahresfrist acht oder vierzehn Tage lang die Arbeit versäumt., sofern die Parteien in der Unterbrechung derselben nicht eine förmliche Auflösung des Dienstverhältnisses erblicken. Massgebend ist also die Art und Weise, wie die Kontrahenten selber die Folgen der Abwesenheit von der Arbeit aufgefasst haben: ob der Arbeitgeber die Unterbrechung • wirklich als Beendigung des Dienstverhältnisses betrachtete, was zur Folge hätte, dass der Wiederantritt die Begründung eines neuen, vom bisherigen unabhängigen Dienstverhältnisses bedeuten würde, und ob es ebenso der Wille des Arbeitnehmers war, das Dienstverhältnis gänzlich aufzugeben, und anderswo eine Anstellung zu suchen. Diese Auslegung drängt sich umsomehr auf, als Art. 348 OR nicht von einem über ein Jahr andauerndem Dienstver — BGE 47 II 295, S. 300 — t rag e, sondern in weiterem Sinne von einem Dienst ver h ä I t n i s spricht, also von einer Anstellung, die durch allfällige Vertragsänderungen in der Regel nicht beeinflusst wird, sofern nur das Verhältnis als solches weiterdauert.

Im vorliegenden Fall nun kann es nicht als die Meinung des Beklagten angesehen werden, dass zwischen ihm und einem Arbeiter, der Monate oder sogar Jahre lang anhaltend bei ihm gearbeitet hatte, dann einige Tage weggeblieben war und hernach wieder regelmässig zur Arbeit kam, ein vollständig neues Dienstverhältnis begründet worden sei. Und auch die betreffenden Arbeiter können, nach den Umständen zu schliessen, diese Auffassung nicht gehabt haben. Es ist deshalb insofern dem Kläger beizustimmen, als alle in Art. 21 der Klageschrift aufgeführten Arbeiter — mit einziger Ausnahme der vom Kläger selber in der Berufungsinstanz ausgeschiedenen Albin Jegginger und Adolf Hof, also weitere vierzehn, über die sechzehn schon von der Vorinstanz berücksichtigten hinaus — als solche zu betrachten sind, die im Zeitpunkt der Kündigung bereits länger als ein Jahr im Dienste des Beklagten standen, und mithin Anspruch auf Vergütung des Lohnes bis zum Ablauf der Kündigungsfrist haben.

4. — (Ausrechnung des Lohnausfalles für die einzelnen Arbeiter.)