BGE 47 II 82
Regeste
~ auf. Wandelung. Pflicht zur Rückerstattung des Kaufpreises. Unter den Begriff des durch die Lieferung fehlerhafter Ware • unmittelbar» vérursachten Schadens im Sinne von Art. 208 Abs. 2 OR kann auch ein Kursverlust fallen.
Sachverhalt ab Seite 82
A. - Der Kläger Kaltenmark bestellte im September 1918 bei dem Beklagten Hausheer 104 Stück japanischen Crepe-Stoffes.DieWare wurde vom Beklagten aus Japan importiert, und dem Kläger am 3. und 22. April 1919 fakturiert. Die Zahlung erfolgte laut Vereinbarung. in französischen Franken, nachdem der Kläger sich schon am 9. Oktober 1918 behufs Eröffnung des vom Beklagten ausbedungenen Akkreditivs bei der Schweizerischen Bankgesellschaft Deckung in dieser Währung beschafft — BGE 47 II 82, S. 83 — hatte. Die Ware wurde sofort nach ihrer Ablieferung, im Juli 1919, vom Kläger beanstandet. Die Folge davon war. dass der Beklagte bei 84 Stück einen PreisnachlaSS' von 15 % gewährte; ferner verpflichtete er sich, 16 Stück, die nach seiner eigenen Zugabe bezüglich Farbe und Dessin dem Vertrag nicht entsprachen, und 4 Stück, welche erhebliche Webfehler und Löcher aufwiesen, zurückzunehmen. Die entsprechenden Beträge (Preisnachlass, plus Kaufpreis für die 20 Stück) hat der Beklagte dann am 22. Februar 1920 dem Kläger in französischen Franken zurückerstattet.
,B. — Mit der vorliegenden Klage verlangt der Kläger Vergütung des Kursverlustes, den er nach seinen Angaben dadurch erlitten hat, dass er sich s. Z. den Kaufpreis zum Kurse von 86,75 beschafft hatte, während im Zeitpunkt der Rückzahlung des Kaufpreises für die 20 Stück Crépe der französische Kurs auf 45,5 gefallen war. Die Differenz macht den eingeklagten Betrag von 2004 Fr. 08 Cts. aus, welcher vom Kläger als Teil des Wandelungsanspruches, nämlich als «unmittelbarer Schaden im Sinne von Art. 208 OR, bezeichnet wird.
C. — Der Beklagte bestreitet in erster Linie, dass die beanstandeten 20 Stück Crépe derart vertragswidrig geliefert worden seien, dass dem Kläger hieraus ein Wandelungsanspruch erwachsen sei; er behauptet, die Rücknahme dieses Teils der Sendung sei lediglich deshalb erfolgt, weil man sich mit Rücksicht auf die Liquidation des klägerischen Geschäftes über die Aufhebung des Kaufvertrages frei verständigt habe. Ferner bestreitet der Beklagte, dass es sich im vorliegenden Fall um die Geltendmachung von «unmittelbarem» Schaden handeln würde; die Geltendmachung eines mittelbaren Schadens aber erfordere nach Art. 208 Abs. 3 OR den Nachweis eines Verschuldens, welcher nicht erbracht werden könnte.
D. — Durch Urteil vom 20. September 1920 hat das Handelsgericht des Kantons Zürich, nach vorgenommener — BGE 47 II 82, S. 84 — persönlicher Befragung der Parteien, die Klage gutgeheissen, und demgemäss den Beklagten verpflichtet, dem Kläger 2004 Fr. 08 Cts. nebst 6 % Zins seit 3. Februar 1920 zu bezahlen.
E. — Gegen dieses Urteil hat der Beklagte die Berufung an das Bundesgericht erklärt, mit dem Antrag auf gänzliche Abweisung der Klage.
F. — Der Kläger hat Abweisung der Berufung beantragt.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung.
1. — In rechtlicher Hinsicht ist zunächst zu untersuchen, in welchem Sinne der Beklagte die Verpflichtung übernommen hat, die ihm vom Kläger zur Verfügung gestellten 20 Stück zurückzunehmen, und welche Rechtslage dadurch geschaffen worden ist. Das Bundesgericht ist zur Ueberprüfung dieser Frage zuständig, weil es sich um die rechtliche Würdigung tatsächlicher Verhältnisse handelt. Nun hat die Vorinstanz zutreffend angenommen, dass der Beklagte jene 20 Stück nicht etwa freiwillig zurückgenommen hat; vielmehr weigerte sich der Kläger des Bestimmtesten, die Ware anzunehmen, und der Beklagte musste anerkennen, dass sie dem Vertrag nicht entspreche. Die Voraussetzungen der Wandelung des Kaufes im gesetzlichen Sinne waren daher gegeben. Ferner ist der Vorinstanz beizustimmen, dass, wenn der Beklagte die Rechtsfolgen der Wandelung nicht hätte auf sich nehmen wollen, er nach den Grundsätzen von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr verpflichtet gewesen wäre, dies dem Kläger deutlich kund zu tun. Er hat sich aber vom Juli 1919 bis zur Rücknahme der Ware hierüber vollständig ausgeschwiegen, und nimmt nunmehr zu Unrecht den Standpunkt ein, dass der Kläger durch sein Stillschweigen auf jeglichen Schadensersatzanspruch ihm gegenüber verzichtet habe. Nichts spricht dafür, dass der Kläger die Folgen der Rücknahme habe an sich tragen und auf die ihm nach — BGE 47 II 82, S. 85 — Gesetz zukommenden Ansprüche verzichten wollen. An den durch den Rückgang des französischen Kurses eintretenden Schaden haben die Parteien offenbar damals nicht gedacht, denn sonst hätten sie wohl den Zeitpunkt der Rücknahme der Ware und der Rückerstattung des Kaufpreises festgesetzt. Die Folgen der Wandelung bestimmen sich somit nach der gesetzlichen Regelung, wie sie in Art. 208 OR, insbesondere in dessen Absatz 2, enthalten ist.
2. — Da nach dieser Vorschrift der Verkäufer, abgesehen von der Rückerstattung des Kaufpreises samt Zinsen, dem Käufer den Schaden zu ersetzen hat, der ihm durch die Lieferung fehlerhafter Ware unmittelbar verürsacht worden ist, hängt das Schicksal der Klage und der Berufung davon ab, ob der eingeklagte Kursverlust als ein solcher unmittelbarer Schaden zu betrachten sei. Auch dies bestreitet der Beklagte zu Unrecht. Sein Hauptargument, der frühere Zustand sei dadurch wiederhergestellt worden, dass der Kläger so viel französische Franken zurückerhalten habe, als er einbezahlt hatte, und es sei ihm deshalb ein Schaden gar nicht erwachsen, erweist sich bei näherer Betrachtung als trügerisch. Denn der Kläger hat französische Franken zu einem Kurswert von 45,5 zurückerhalten, während er zur Leistung des Bankakkreditivs solche zum Kurse von 86,75 hatte anschaffen müssen. Diese Aufwendung wurde, was entscheidend ist, im Hinblick und im Vertrauen auf vollständige und richtige Erfüllung des Vertrags gemacht; hätte der Kläger gewusst, dass die Bestellung nur zum Teil vertragsgemäss ausgeführt und infolgedessen nur ein Teil des Kaufpreises fällig würde, so hätte er weniger französische Franken zu erwerben brauchen, und der Kursverlust wäre nicht eingetreten. Die Einwendung, der Kläger habe den Zeitpunkt, in dem er sich Deckung in französischer Währung verschaffte, ganz selbständig und willkürlich gewählt, scheitert daran, dass er damals, und nicht später, dem Beklagten — BGE 47 II 82, S. 86 — den vorgeschriebenen Bankkredit von 24,000 Fr. in französischer Währung (entsprechend dem Wert der zu liefernden Waren) eröffnen lassen musste. Aber auch mit dem Hinweis darauf, dasss er möglicherweise französisches Geld bereits besessen habe, ist nichts gewonnen, da ja der Kläger laut ausdrücklicher und für das Bundesgericht verbindlicher Feststellung der Vorinstanz nachgewiesen hat, dass er die 24,000 Fr. französischer Währung zum Kurse von 86,75 von der Schweizerischen Bankgesellschaft erworben hat, um damit seine Verpflichtungen gegenüber dem Beklagten zu erfüllen. Deshalb ist in Uebereinstimmung mit der Vorinstanz der ganze eingeklagte Kursverlust vom Zeitpunkt der Leistung des Akkreditivs bis zur Rückvergütung des Kaufpreises als dem Kläger verursachter, unmittelbarer Schaden im Sinne von Art. 208 Abs. 2 OR aufzufassen.
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 20. September 1920 bestätigt.