BGE 48 III 86
Regeste
Art und Weise des Vollzuges des Verwertungsbegehrens, wenn der Schuldner unter Mitnahme der gepfändeten Gegenstände unbekannt wohin weggezogen ist.
Sachverhalt ab Seite 86
A. — Als Beda Künzlé in seiner Betreibung gegen Walter Stutz in Unterägeri, welche zur Pfändung von Mobiliar geführt hatte, das Verwertungsbegehren stellte, sandte das Betreibungsamt es ihm wieder zurück mit der Mitteilung, dass der Schuldner «, «von hier fortgezogen ist». I). Hiegegen beschwerte sich der Gläubiger mit dem Antrage, das Betreibungsamt sei zur Durchführung der Verwertung anzuhalten. Dieses bemerkte in seiner Vernehmlassung, der Schuldner habe die gepfändeten Gegenstände mitgenommen, und da infolgedessen nichts mehr vorhanden sei, könne es die Verwertung nicht durchführen.
B. — Durch Entscheid vom 10. u. 11. April hat der Regierungsrat des Kantons Zug die Beschwerde im Sinne der Erwägungen als unbegründet abgewiesen, davon ausgehend, dass das Betreibungsamt bei der gegebenen Sachlage berechtigt war, das Verwertungsbegehren zurückzuweisen, und dass es auch nicht den G Verlustschein, d. h. die Pfändungsurkunde mit dem Vermerk, dass kein pfändbares Vermögen mehr vorhanden sei, zustellen» dürfe, — BGE 48 III 86, S. 87 — solange der Glaubiger nicht «den Untergang der Pfandgegenstände, sei es durch Beseitigung, widerrechtliche Veräusserung etc.» nachgewiesen habe. C. Diesen Entscheid hat der Gläubiger am 13. April an das Bundesgericht weitergezogen mit dem Antrage, das Betreibungsamt sei anzuhalten, das Verwertungsbegehren in Empfang zu nehmen, zu protokollieren und die Verwertung durchzuführen bezw. die Betreibung durch Ausstellung eines Verlustscheines zu Ende zu führen.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs. und Konkurskammer zieht in Erwägung:
1. — Ist der Rekursantrag auch anders formuliert als der vor der kantonalen Aufsichtsbehörde gestellte Beschwerdeantrag, so stimmt er inhaltlich doch mit diesem überein, da er auf nichts weiteres hinzielt, als dass dem Verwertungsbegehren Folge gegeben werde. Die Angabe der Art und Weise, in welcher dies zu geschehen habe, ändert am Inhalte des Antrages nichts, da, nachdem das Verwertungsbegehren vorliegt, das weitere ohnehin von Amtes wegen vorzukehren ist.
2. — Zutreffend hat die Aufsichtsbehörde angenommen, dass die Betreibung trotz dem Wegzug des Schuldners durch das Betreibungsamt Unterägeri weiterzuführen sei (Art. 53 SchKG). Alsdann aber durfte dieses das Verwertungsbegehren nicht unter Hinweis auf jenen Wegzug zurückweisen, sondern musste es entgegennehmen und gemäss Art. 29 ff. der Verordnung Nr. 1 im Eingangsregister und im Betreibungs- bezw. Gruppenbuch eintragen. Erwies sich die Verwertung infolge des Schuldners unter Mitnahme der gepfändeten Gegenstände an einen dem Betreibungsamt nicht bekannten Ort als unmöglich, so hatte dieses in der Pfändungsurkunde hievon Vormerk zu nehmen und in analoger Anwendung des Art. 145 SchKG unverzüglich von Amtes wegen zur Nachpfändung zu schreiten. SchreIbt diese — BGE 48 III 86, S. 88 — Bestimmung die Nachpfändung vor. wenn der Verwertungserlös der gepfändeten Gegenstände den Betrag der Forderungen nicht deckt, so rechtfertigt sich eine Nachpfändung umsomehr, wenn überhaupt kein Erlös erzielt werden kann, weil sich die gepfändeten Gegenstände nicht mehr vorfinden. Lässt sich, wie vorauszusehen ist, infolge des Wegzuges des Schuldners unbekannt wohin eine Nachpfändung nicht vollziehen, so ist auch hievon in der Pfändungsurkunde Vormerk zu nehmen, und die dem Gläubiger zuzustellende Abschrift des Nachtrages derselben stellt alsdann gemäss Art. 115 SchKG den Verlustschein dar.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr.- und Konkurskammer:
Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen begründet erklärt.