BGE 49 III 108
Regeste
Art. 106 SchKG: Frist zur Anmeldung des Eigentumsanspruchs. Die Anmeldung des Rechtes an der im Gewahrsam des Schuldners befindlichen Sache durch den Drittansprecher darf nur bei Vorhandensein besonderer 0 b j e k t i ver Umstände später als binnen zehn Tagen nach Kenntnisnahme von der Pfändung erfolgen. Bloss subjektive Gründe entschuldigen ein Fristversäumnis nicht.
Sachverhalt ab Seite 108
A.- Dem Ehemanne der Rekurrentin wurde am 27. Mai 1922 eine Anzahl Möbel gepfändet. Am 30. September 1922 erhielt er gemäss Art. 123 SchKG vier Monate Verwertungsaufschub, der aber wegen Nichteinhaltung der Zahlungsfristen wieder dahin fiel. Am 10. April 1923 machte Frau Rey beim Betreibungsamt das Eigentumsrecht an sämtlicher ihrem Manne gepfändeten Fahrnis geltend. Das Betreibungsamt liess die Anmeldung zu und setzte dem Gläubiger Frist zur Einreichung des Widerspruchsverfahrens. Die Fristansetztung wurde aber — BGE 49 III 108, S. 109 — auf Beschwerde hin von der kantonalen Aufsichtsbehörde wieder aufgehoben, nachdem sich ergeben hatte, dass die Rekurrentin jedenfalls seit dem 8. März 1923 um die Pfändung ihrer Möbel wusste.
B. Hiergegen rekurriert Frau Rey ans Bundesgericht. Sie macht geltend: ihr Mann hätte ihr angegeben, es handle sich nur um Pfändung für einen kleinen Betrag. welche nach dessen Tilgung dahinfallen werde. Zu diesem Zwecke habe sie ein Darlehen aufgenommen und es ihrem Manne zur Zahlung der Betreibungsschuld gegeben. Erst später habe sie erfahren, dass die Summe zur Schuldtilgung nicht genügt hätte. Sie stehe vollkommen unter dem Einflusse ihres Mannes und hätte keinen Grund gehabt, an seinen Angaben zu zweifeln.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts hat der Dritteigentümer einer im Gewahrsam des Betreibungsschuldners befindlichen gepfändeten Sache unter Verwirkungsfolge seinen Eigentumsanspruch binnen zehn Tagen, von der Kenntnisnahme der Pfändung an gerechnet, dem Betreibungsamte mitzuteilen (BGE 37 I 465 ff)
Wenn nun das Bundesgericht in dem Entscheid 48 III 431 erklärt hat, dass eine solche Verwirkung dann nicht angenommen werden könne, wenn die Nichtanmeldung durch die besondern Umstände des Falles entschuldigt sei, so kann es sich dabei nur um äussere, nicht aber um in der Person des Drittansprechers liegende Umstände handeln, wie Rechtsunkenntnis, leichte Beeinflussbarkeit und dergleichen. Auch muss selbstverständlich verlangt werden, dass der Ansprecher, wenn er nicht selbst über die Art und Weise der Geltendmachung des Anspruches im Klaren ist, sich darüber erkundige und die Unterlassung einer solchen Erkundigung kann ebenfalls nicht als Entschuldigungsgrund anerkannt werden.
— BGE 49 III 108, S. 110 — Die Rekurrentin hat nun spätestens am 8. März 1923 in Erfahrung gebracht, dass ihr gehörende Möbelstücke gepfändet worden seien. Sie war somit von diesem Momente an in der Lage, ihre Eigentumsrechte anzumelden und es ist deshalb einem eigenen Verschulden zuzurechnen, wenn sie sich nicht aufklären liess und binnen der zehn Tage nicht ihren Anspruch geltend machte.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr.- und Konkurskammer:
Der Rekurs wird abgewiesen.