BGE 51 III 114
Regeste
Arf~ 19 und 17 SchKG: Weiterziehung der S c h ätz u n g cd n e s g c P f ä n d e t enG e gen s t a n des. Es genügt, wenn die Schätzung auf sachlicher Würdigung beruht; darüber hinaus besteht kein Anspruch des Schuldners auf einen sachverständigen Untersuch.
Sachverhalt
A. - In der von der Zürcher Depositenbank in Liq. gegen den Rekurrenten angehobenen Betreibung für 12,550 Fr. pfändete das Betreibungsamt Zürich II am 3. Dezember eine Forderung des Schuldners an der Zürcher Handelsbank in Liq. im Nennwert von 80,830 Fr., soweit die Pfändung zur Deckung der Betreibungsforderung notwendig sein würde. Es schätzte den Wert der Forderung zunächst auf 17,000 Fr., dann aber, auf erfolgte Vorstellungen der Betreibungsgläubigerin hin, nur noch am 100 Fr. und zwar gestützt auf einen Bericht eines früheren Vizedirektors der Depositenbank. Hiergegen beschwerte sich der Rekurrent und verlangte, dass die ursprüngliche Schätzung von 17,000 Fr. wieder hergestellt werde.
B. — Mit Entscheid vom 29. Mai 1925 hat das Obergericht des Kantons Zürich als kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs die Beschwerde teilweise gutgeheissen und die gepfändete Forderung auf 8000 Fr. geschätzt. Sie hat es dabei abgelehnt, am den Bericht des frühern Vizedirektors der Betreibungsgläubigerin abzustellen und hat ihre Schätzung am Grund der veröffentlichten Bilanzen der Handelsbank, sowie eines Berichtes der American Express Company vorgenommen.
C. — Diesen Entscheid hat der Betreibungsschuldner unter Erneuerung seines Antrages an das Bundesgericht weitergezQgen.
Erwägungen
— BGE 51 III 114, S. 115 — die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Wie die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts in ihrem Entscheid vom 7. Oktober 1915 in Sachen Hibbert und Genossen (BGE 41 III Nr. 75) ausgesprochen hat, kann eine von einer Aufsichtsbehörde vorgenommene Schätzung eines gepfändeten Gegenstandes gemäss Art. 19 SchKG nur dann an das Bundesgericht weitergezogen werden, wenn die Schätzung entgegen der Vorschrift des Art. 97 SchKG ohne genügende Sachkenntnis der Aufsichtsbehörde oder ohne Zuzug eines Sachverständigen vorgenommen worden ist. Damit dieser Voraussetzung genügt werde, darf jedoch nicht zu viel verlangt werden. Zumal wenn es sich, wie im vorliegenden Falle, um die Schätzung einer Forderung handelt, bei der die Zahlungsfähigkeit des Drittschuldners ausschlaggebend ist, kann dem Betreibungsbeamten oder der Aufsichtsbehörde nicht eine genaue, in alle Einzelheiten gehende Prüfung der Vermögenslage dieses Schuldners zugemutet werden. Dazu würden den Betreibungsbehörden in der Mehrzahl der Betreibungsfälle schon die notwendigen Grundlagen fehlen. Aber auch da, wo die Drittschuldnerin, wie im vorliegenden Falle, eine Anstalt mit öffentlicher Rechnungsablegung ist, kann dem betriebenen Schuldner nicht das Recht zuerkannt werden, der Schätzung vorgängig die Durchführung eines Untersuchungsverfahrens zu verlangen. Es handelt sich bei der Schätzung in einem solchen Falle ganz besonders um eine vom freien Ermessen abhängige Verfügung, da ja auch Sachverständige ohne eine zeitraubende und teure Untersuchung ausser Stande wären, irgendwelche genaue Zahlen anzugeben. Es muss daher genügen und die Aufsichtsbehörden erfüllen ihre gesetzliche Pflicht, sofern sie nur gestützt auf sachliche Würdigung ihre Schätzung vornehmen.
Das aber ist hier geschehen. Wenn richtig ist, wie der — BGE 51 III 114, S. 116 — Rekurrent selber zugibt, dass das Hauptaktivum der drittschuldnerischen Bank die in Frage stehenden Aktien und Obligationen einer Minengesellschaft sind, so lagen zur Beurteilung ihres Wertes genügend Anhaltspunkte Vor, um die Schätzung vor dem Vorwurf zu bewahren, sie sei ohne genügende Sachkenntnis erfolgt. Die Vorinstanz stützte sich auf den Bericht der American Express Company, wonach die fraglichen Titel nicht voll eingesetzt werden können. Ferner stellte sie auf die Tatsache ab, dass gegen die Bank in jüngster Zeit zahlreiche Betreibungen in namhaften Beträgen erhoben worden sind. Endlich darf auch angenommen werden, die Verhältnisse einer Bank wie der in Frage stehenden, deren Bilanzen übrigens der Vorinstanz vorlagen, seien auf dem Platze Zürich auch dem Obergericht nicht vollständig unbekannt.
Wie sich der Rekurrent zudem die Vornahme des sachverständigen Untersuches über den Wert der in Betracht fallenden Minengesellschaft, deren Mine in Schweden und deren Hauptkapital in England liegt, vorstellt, hat er zu sagen unterlassen. Die Kosten eines solchen Untersuches ständen voraussichtlich in keinem Verhältnis zum Wert der gepfändeten Forderung. Jedenfalls wäre der Rekurrent für diese Kosten vorschusspflichtig, und es ist wohl kaum anzunehmen, dass er zu einem solchen Vorschuss im Stande wäre. Auf Grund der von ihm vorgelegten Zeitungsberichte, die schliesslich als Grundlage der Schätzung bleiben würden, wäre selbstverständlich keine zuverlässigere Schätzung möglich, als wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat.
Dispositiv
Demnach erkennt die Schuldbetr. und Konkurskammer:
Der Rekurs wird abgewiesen.