BGE 53 III 71

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Der Rekurrent gibt selber zu, dass er den streitigen Kasten, der sich nicht in seiner jetzigen Wohnung in Interlaken, sondern in Brugg, wo der Schuldner früher wohnte, befindet, zur Zeit nicht benötige, weil genügend Wandschränke vorhanden seien und der Kasten zudem wegen seiner Grösse gar nicht in der jetzigen Wohnung untergebracht werden könnte. Sobald er aber einmal eine andere Wohnung werde beziehen müssen, werde der Kasten für ihn unentbehrlich werden. Zudem sei dies der einzige Kasten, den er zu Eigentum besitze, da das übrige Mobiliar im Eigentum seiner mit ihm in Gütertrennung lebenden Ehefrau stehe. Diese Argumente — BGE 53 III 71, S. 72 — sind nicht schlüssig. Die Frage, welche Gegenstände einem Schuldner als unpfändbar belassen werden müssen, richtet sich nach den Verhältnissen, wie sie zur Zeit der Pfändung bestehen, und es ist auf die blosse Möglichkeit, dass ein Objekt in Zukunft, unter veränderten Umständen, vielleicht einmal für den Schuldner unentbehrlich werden wird, keine Rücksicht zu nehmen (vgl. auch BGE 48 III S. 185). Das trifft aber für den vorliegenden Kasten, den der Schuldner zugegebenermassen wegen Nichtbenötigung an seinem früheren Wohnort zurückgelassen hat, zu. Dass dies der einzige Kasten sei, den er zu Eigentum besitzt, spielt keine Rolle. Denn ein Ehegatte hat, auch wenn er mit dem andern Ehegatten in Gütertrennung lebt, einen Anspruch darauf, die von diesem eingebrachten Möbel und Haushaltungsgegenstände mit zu benützen. Infolgedessen sind diese aber auch bei der Beurteilung, was einem Schuldner als unentbehrlich belassen werden muss, mit zu berücksichtigen, und es kann dieser daher nicht verlangen, dass ihm, obwohl diese Gegenstände für seine notwendigsten Bedürfnisse ausreichen — bloss mit Rücksicht darauf, dass sie nicht in seinem Eigentume stehen — noch weitere, ihm gehörende Möbel, die er zur Zeit gar nicht benutzt und auch nicht nötig hat, als Kompetenzstücke zugeschieden werden.